US-Justiz„Blitzkrieg gegen die Richter“

Lesezeit: 4 Min.

Auge in Auge mit Donald Trump: Elena Kagan, Richterin am Supreme Court der USA, wehrt sich gegen die Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz.
Auge in Auge mit Donald Trump: Elena Kagan, Richterin am Supreme Court der USA, wehrt sich gegen die Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz. Tom Williams/AP

Juristen in den USA sind alarmiert, weil sie seitens der Trump-Regierung Drohungen und Einschüchterungsversuche erleben. Eine Richterin an Amerikas Oberstem Gerichtshof wehrt sich nun dagegen.

Von Reymer Klüver

Elena Kagan ist bekannt dafür, dass sie mit ihrer Meinung nicht hinter dem Berg hält. Die liberale Richterin an Amerikas Oberstem Gerichtshof wirft der konservativen Mehrheit am neunköpfigen Supreme Court schon einmal vor, „unbequeme“ Tatsachen einfach beiseitezulassen, um ihre Entscheidungen zu rechtfertigen. Und doch war das eher ein – durchaus scharfzüngiges – Geplänkel unter Juristen. Jetzt hat sich die streitbare Oberste Richterin zum politischen Geschehen im Land geäußert, und zwar überraschend deutlich. Auch wenn sie keine Namen nannte, war doch klar, dass sie den Präsidenten und seine Helfer in Regierung und rechten Internetforen meinte.

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