US-Wahl 2020:Der eingeredete Betrug

Mit einem Auftritt im Weißen Haus erneuert Trump seine haltlosen Vorwürfe, die Wahl sei ein einziger Betrug der Demokraten. Seine Argumentation: abenteuerlich bis hilflos.

Von Thorsten Denkler, New York

Donald Trump hat noch am Wahltag gesagt, dass Verlieren nicht leicht für ihn sei. Was das bedeutet, zeigte der US-Präsident erneut am Donnerstagabend in Washington vor Journalisten im Weißen Haus. Im Grunde hatte er nichts Neues mitzuteilen. In den meisten Bundesstaaten werden nach wie vor Stimmen gezählt. Es zeichnen sich Tendenzen ab, dass sein Kontrahent Joe Biden womöglich als Sieger aus der Wahl hervorgehen wird. Der holt auf in Pennsylvania, wackelt in Nevada, braucht aber nur einen großen Staat, um die Wahl zu gewinnen. Aber das war auch am Mittwoch schon so. Im Grunde gilt es jetzt abzuwarten und den demokratischen Prozessen ihren Lauf zu lassen.

Nicht mit Trump: Er setzte an diesem Donnerstagabend zu einem 17-minütigen Solo-Auftritt an - mit dem einzigen Ziel, seinen Wählern einzutrichtern, dass er diese Wahl auf gar keinen Fall verloren haben kann. Selbst dann nicht, wenn er sie verliert.

Er sei gekommen, um dem amerikanischen Volk ein "Update" über seine Aktivitäten zu geben, die "Integrität unserer sehr wichtigen Wahl 2020" zu sichern. Um dann im nächsten Satz genau diese Integrität in Frage zu stellen: "Wenn du die legalen Stimmen zählst, dann gewinne ich locker." Wenn aber die "illegalen Stimmen" gezählt werden, dann sei das "der Versuch, die Wahl zu stehlen". Er bezog sich dabei auf die Demokraten, denen er schon seit Wochen ohne jede Substanz Wahlbetrug vorwirft.

Das immer selbe Verschwörungsmärchen

Trump zählt noch einmal seine durchaus imposanten Siege in dieser Wahl auf: Florida, Texas, Iowa, Indiana, Ohio und noch ein paar mehr. Da habe er gewonnen, trotz der angeblich "historischen Wahlbeeinflussung" von "Big Media, Big Money und Big Tech". Und trotz der Umfragen, von denen er behauptet, sie seien vorsätzlich zu Gunsten von Biden ausgefallen. Es habe den konzertierten Versuch von "mächtigen Interessengruppen" gegeben, seine Wähler von den Urnen fernzuhalten, sie zu demobilisieren, behauptet Trump. Und zwar, indem sie unter anderem mit angeblich "falschen Umfragen" die "Illusion eines Momentums für Joe Biden" erzeugten. Womit Trump gerade ein neues Verschwörungsmärchen in die Welt setzt.

Was stimmt, ist, dass die Umfrageinstitute das Mobilisierungspotenzial der Trump-Kampagne mal wieder unterschätzt haben.

Seinen Betrugsvorwurf versucht er mit recht haltlosen angeblichen Beweisen zu untermauern. Angeblich legalen republikanischen Wahlbeobachtern etwa sei der Zugang zu den Auszählungen verboten worden, behauptet er. Tatsächlich haben an verschiedenen Orten zum Teil bewaffnete und aufgebrachte Trump-Fans versucht, sich Zugang zur Stimmauszählung zu verschaffen. In Detroit etwa hat ein Mann die Auszählung gestürmt und laut "Stoppt die Auszählung!" gerufen.

Das angebliche Mysterium ist gar nicht so mysteriös

Trump konstruiert aus alledem einen Zusammenhang. Er habe in der Wahlnacht Pennsylvania und Wisconsin praktisch schon "gewonnen", weil er nach der Zählung der Stimmen aus den Wahllokalen weit vorne gelegen habe. Dann aber seien "die Zahlen auf mysteriöse Art verschwunden". Er will jetzt glauben machen, da solle etwas verheimlicht werden.

Trump argumentiert, er habe schon immer gesagt, dass diese Wahl in einem großen Betrug enden werde. Das stimmt: Gesagt hat er es. Wahr ist es deshalb nicht. Weder in früheren Wahlen noch in dieser Wahl ist - von wenigen Einzelfällen abgesehen - ein systematischer Wahlbetrug festgestellt worden. Trump spricht dennoch von einem "korrupten System": "Sie warten und warten und dann finden sie Stimmen", behauptet er. "Wir liegen nicht mehr so weit vorne, weil sie plötzlich Stimmen gefunden haben."

In Georgia etwa, da habe er "hoch gewonnen". Aber jetzt seien "sie an einem Punkt, wo sie vielleicht ein bisschen unten sind". Er hätte auch einfach sagen können: Und jetzt sind wir an einem Punkt, wo wir verlieren könnten. Aber das Wort "verlieren" ist in Trumps aktivem Wortschatz praktisch nicht existent. Die Wahlaufsicht führt in Georgia übrigens ein Republikaner.

Die Stimmen werden auch nicht irgendwie gefunden, sondern sind nach den Regeln der jeweiligen Wahlgesetze in den Bundesstaaten eingegangen und werden jetzt ausgezählt.

Eine Briefwahlstimme zu zählen, dauert länger

Mehr passiert da gerade nicht. Es dauert eben noch ein wenig, das liegt vor allem an den Briefwahlstimmen. Zum Teil müssen Wahlhelfer bis zu drei Umschläge öffnen, um an den Wahlzettel zu kommen. Außerdem müssen oft die Unterschriften auf den Umschlägen mit den Unterschriften abgeglichen werden, die die Wähler bei ihrer Registrierung vorgelegt haben. Das frisst Zeit. Es gibt eine Reihe von Prüfschritten, bevor eine Briefwahlstimme gezählt werden kann.

Die Stimmen aus den Wahllokalen standen hingegen dank der Zählmaschinen zum Teil umgehend zur Verfügung. Daher rührt Trumps zwischenzeitlicher Stimmenvorsprung in manchen Bundesstaaten. Die schwerer zu zählenden Briefwahlstimmen trudeln deutlich langsamer ein. Was erklärt, dass Biden so stark aufholen kann.

Trump beschwert sich dennoch, dass die Briefwahlstimmen so einseitig zugunsten von Biden seien. Wirklich wundern kann ihn das nicht. Seit Monaten erklärt Trump Briefwahl zu Teufelszeug. Mit dem Ergebnis, dass es mehrheitlich seine Anhänger waren, die am Wahltag in die Wahllokale geströmt sind. Und Bidens Anhänger, auch aus Sorge vor der Pandemie, in großer Zahl die Möglichkeit der Briefwahl angenommen haben. Drei von vier Briefwahlstimmen kommen von Demokraten, zeigen die bisherigen Auszählungen. Das ist der von allen Wahlexperten vorhergesagte Grund, warum Trumps Chancen, die Wahl noch zu gewinnen, gerade stündlich abnehmen. Nichts anderes.

© SZ/mpu
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