Ende des Shutdown Die Mauer ist tot

Statt einer Mauer aus Beton oder Stahl bekommt Donald Trump jetzt erst einmal eine Arbeitsgruppe.

(Foto: AFP)

US-Oppositionsführerin Nancy Pelosi hat Präsident Trump als das entlarvt, was er ist: ein großer Bluffer. Die Kapitulation im Haushaltsstreit ist seine bisher schwerste und peinlichste Niederlage.

Kommentar von Hubert Wetzel, Washington

Mike Tyson war ein rabiater Kämpfer, seinem Gegner Evander Holyfield biss der Boxer im Ring einst das Ohr ab. Als Vorbild für politische Auseinandersetzungen taugt er daher eher nicht. Auch ist Tyson nicht als großer Denker bekannt. Allerdings stammt von ihm eine bemerkenswerte Lebensweisheit: "Jeder hat einen Plan, bis er eine reingehauen bekommt", hat Tyson einmal gesagt - ein wahrer Satz, hingenuschelt von einem, der sich mit dem Reinhauen und dem Reingehauenbekommen gleichermaßen auskannte.

Womit man bei Donald Trump wäre. Der Präsident der Vereinigten Staat hatte einen Plan: Er wollte an der Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen. Eine "wunderschöne" Mauer, aus Beton oder Stahl, vor allem aber hoch und unüberwindbar für illegale Einwanderer.

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Vorige Woche bekam Trump dann, natürlich nur bildlich gesprochen, eine reingehauen. Er hatte versucht, den Demokraten im Kongress sechs Milliarden Dollar für den Bau der Mauer abzupressen. Er hatte die Regierung dichtgemacht und 800 000 Staatsbedienstete fünf Wochen lang nicht bezahlt. Am Freitag musste er kapitulieren. Statt Beton oder Stahl bekommt der Präsident jetzt erst einmal eine Arbeitsgruppe; oder, wie die rechten Hardliner nicht ganz ohne Grund lästern, einen Stuhlkreis: Parlamentarier beider Parteien sollen sich jetzt in therapeutischen Sitzungen über Maßnahmen zum Grenzschutz unterhalten und dem Präsidenten dann ein Paket vorschlagen.

Eine Prognose: Was immer dieses Paket enthält - ein neues Bauwerk von nennenswerter Länge und Höhe wird nicht dabei sein. Trumps Plan, eine Mauer an der Grenze im Süden zu bauen, für die dann später irgendwann Mexiko bezahlt, nachdem der Kongress das Geld aus Steuermitteln schon einmal vorgestreckt hat, ist tot. Da kann Trump noch so oft "Build the Wall!" twittern.

Selbst die Drohung des Präsidenten, die Milliarden per Notstandsdekret am Parlament vorbei aus dem Verteidigungsetat abzuzweigen, klingt nicht sehr durchdacht. Das wäre ungefähr so, als überfalle der Bankdirektor die eigene Bank, weil sein Konto so überzogen ist, dass die eigenen Angestellten ihm kein Geld mehr ausbezahlen. Gut möglich, dass Trump das trotzdem macht. Nicht auszuschließen allerdings, dass er sich dann wieder eine blutige Nase holt, weil die eigene Partei meutert oder ein Gericht ihn stoppt.

Bemerkenswert war, wer in den vergangenen Wochen die Rolle des Mike Tyson gespielt hat: Nancy Pelosi. Die Anführerin der Demokraten im Repräsentantenhaus ist vermutlich weniger tätowiert als der Boxer, aber mindestens so hart.

Pelosi hat den Demokraten gezeigt, dass sie gegen Trump gewinnen können. Sie hat den Präsidenten als das entlarvt, was er immer schon war: ein Bluffer. Das wird nicht immer funktionieren, denn nicht alle politischen Vorhaben von Trump sind so bizarr und unbeliebt wie die Mauer. Und selbst Trump wird einen so dummen Fehler wie den Shutdown (wahrscheinlich) nicht noch einmal machen. Unstrittig aber ist: Pelosi hat, keine vier Wochen, nachdem sie zur Oppositionsführerin aufgestiegen ist, Trump die schwerste und peinlichste Niederlage seiner bisherigen Amtszeit zugefügt.

Es gibt Leute in Washington, die sagen, dass Donald Trump sich von dieser Niederlage nicht wieder erholen wird. Sieg für Nancy Pelosi durch K. o.

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