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USA:Die Zeit zurückgedreht

Die fachliche Qualifikation von Amy Coney Barrett ist unbestritten - doch sollte nach der konzilianten Anhörung der Richterin nicht vergessen werden: Am Supreme Court folgt auf eine Frauenrechtlerin eine Abtreibungsgegnerin. Das kann das Land verändern.

Von Christian Zaschke

Obwohl die Anhörung von Amy Coney Barrett so unerwartet konziliant verlief, sollte nicht aus dem Blick geraten, dass die bevorstehende Ernennung der 48 Jahre alten Juristin zur Richterin auf Lebenszeit am Supreme Court die USA auf Jahre, womöglich auf Jahrzehnte prägen wird. Mit Barrett verfügen die Konservativen am Gericht über eine Mehrheit von sechs zu drei Stimmen. Das könnte zum Beispiel Auswirkungen auf Minderheitenrechte haben, das könnte das Recht auf Abtreibung infrage stellen und auch die von Barack Obama eingeführte Krankenversicherung.

Mit der Besetzung des durch den Tod der liberalen Ruth Bader Ginsburg frei gewordenen Postens durch Barrett geht für das rechte Amerika ein Traum in Erfüllung. Seit Jahren haben die Republikaner daran gearbeitet, auf allen Ebenen Richterposten mit Konservativen zu besetzen, und dass sie bald über eine stabile Mehrheit am Obersten Gericht verfügen werden, ist die Krönung dieser Arbeit.

Dass die Anhörung so ruhig und sachlich verlief, lag auch daran, dass die fachlichen Qualifikationen Barretts außer Frage stehen. Klar ist allerdings auch, dass auf Ginsburg, die sich zeit ihres Lebens für die Rechte von Frauen einsetzte, nun eine erklärte Abtreibungsgegnerin folgt. Fast wirkt es, als hätten die USA die Zeit zurückgedreht.

© SZ vom 16.10.2020
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