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USA:Der taumelnde Präsident

In der momentanen Krise zeigt sich, dass Donald Trump zunehmend die Übersicht verliert. Die amerikanische Gesellschaft ist da in vielerlei Hinsicht schon weiter als der Staatschef.

US-Präsident Trump spricht von einem „ausländischen Virus“ und beschuldigt Europa. Dabei werden nun die eigenen Strukturprobleme sichtbar.

(Foto: Doug Mills/AFP)

Eine Rede des Präsidenten zur Nation aus dem Oval Office ist eine seltene Angelegenheit. Sie dient dazu, die Amerikaner zu beruhigen, die Botschaft ist immer dieselbe: Egal, wie schwer die Krise ist, die Führung des Landes liegt in guten Händen. Es war auch die Botschaft, die Donald Trump aussenden wollte, als er sich am Mittwochabend an die Bevölkerung wandte, um über das Coronavirus zu sprechen. Ausgelöst hat er das Gegenteil: wachsende Angst, ob die USA dem Umgang mit der Bedrohung gewachsen sind. Wenn man den Worten dieses Präsidenten nicht einmal glauben kann, wenn er sie mitten in einem Notstand von einem Teleprompter abliest, wann dann?

Ein Importstopp für Europa? Das Weiße Haus muss klarstellen, dass Trump sich versprochen hat

Es begann im Moment, als Trump ankündigte, Einreisen aus der EU für 30 Tage auszusetzen. Auch "Handel und Güter" seien davon betroffen, sagte der Präsident in die Kamera. Ein Importstopp für Europa: Konnte das wirklich stimmen? Noch während Trump seine Ansprache fortsetzte, musste das Weiße Haus klarstellen: Nein. Trump hatte sich, aus welchen Gründen auch immer, verredet. Dass alle rückkehrenden US-Bürger von der Einreisesperre ausgenommen sind, wurde ebenfalls erst später klar, und Trumps Mitarbeiter mussten noch gleich zwei weitere seiner Aussagen korrigieren. Dazu gehörte jene, wonach die US-Krankenversicherer eingewilligt hätten, für Coronavirus-Behandlungen keine Zuzahlungen mehr zu verlangen. Alles falsch.

Die Amerikaner beruhigen: Das geht anders. Als die US-Börse am Donnerstag eröffnete, stürzten die Kurse in den Keller, der Wall-Street-Handel wurde zum zweiten Mal in dieser Woche unterbrochen.

Die Einreisesperre war der Kern von Trumps Ansprache. Er sprach über das Coronavirus so, wie er sonst über Einwanderer aus Zentralamerika spricht: als Bedrohung von außen. Es seien Reisende aus Europa, die das "ausländische Virus" eingeschleppt hätten, sagte Trump. Er warf der EU vor, bei der Virus-Bekämpfung versagt zu haben. Europäische Diplomaten in Washington zeigten sich verstört, dass sie von der US-Regierung keine Vorwarnung zur Einreisesperre erhalten hatten. Belgiens Botschafter fragte, warum das Verbot für die Staaten des Schengen-Raums gelte, nicht aber für Großbritannien, das mit 460 Fällen (590 am Donnerstag) mehr Erkrankte hat als viele andere europäische Länder. "Das Coronavirus ist eine globale Krise", teilten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel mit. "Sie erfordert Kooperation statt unilaterale Handlungen."

Mindestens so sehr beschäftigt die US-Amerikaner aber, was Trump nicht sagte. Das Virus hat sich längst im Land ausgebreitet. Doch weil auch nach all den Wochen kaum Tests zur Verfügung stehen, gibt es bundesweit keine verlässlichen Angaben, wie viele Amerikaner erkrankt sind. Bisher wurden - bei 327 Millionen Einwohnern - nur 11 000 Tests gemacht.

Das führt zu Situationen wie in der Hauptstadt Washington, in der es offiziell nur fünf Infektionsfälle gibt. Bei einem handelt es sich allerdings um den Pfarrer einer anglikanischen Kirchengemeinde, der - obschon infiziert - mehrere Gottesdienste mit Hunderten Gläubigen leitete und die Kommunion erteilte. Schwer zu glauben, dass er dabei niemanden ansteckte. Doch testen lassen kann sich an den meisten Orten nur, wer schwere Symptome aufweist und kürzlich in einem Hochrisikoland war. Das - und nicht die ausländische Herkunft des Virus - ist der wahre Notstand in den USA.

Kein Wort dazu von Trump. Dabei stellt sich die Frage nach den Tests auch bei ihm: Am Donnerstag wurde bekannt, dass der Pressesprecher des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro positiv auf das Virus getestet wurde - und das nur Tage, nachdem er Teil einer Delegation war, die Trump in den USA empfangen hatte.

Bolsonaro selbst steht nun unter Beobachtung, ob er auch Anzeichen der Erkrankung zeigt.

Statt über Tests sprach Trump in seiner Rede lieber über ein Hilfspaket, das aus staatlichen Krediten für betroffene Unternehmen bestehen soll und aus Steuerabzügen. Auch der Kongress ist daran, ein Maßnahmenpaket zu schnüren. Die Demokraten wollen die Priorität auf Unterstützung für die Millionen Amerikaner legen, die in ihren Jobs keine bezahlten Krankheitstage haben. Viele von ihnen erscheinen krank zur Arbeit, weil sie es sich nicht leisten können, zu Hause zu bleiben. Doch worauf sich beide Parteien auch einigen - ob Trump zustimmt, ist unklar.

Sicher ist dafür, dass der Ernst der Lage inzwischen vielen Amerikanern bewusst ist. Selbst wer sich nicht mit Politik befasst, bekam mit, dass am Mittwoch alle Basketballspiele der NBA ausgesetzt wurden. Fast gleichzeitig teilte Schauspieler Tom Hanks mit, dass er und seine Frau mit dem Coronavirus infiziert sind. In den ganzen USA werden Konferenzen abgesagt, Universitäten haben geschlossen, die Paraden zum irischen Nationalfeiertag St. Patrick's Day sind abgeblasen.

Auch das US-Militär ist betroffen: Eine geplante große Militärübung in Europa wird vorerst gestoppt

Selbst das US-Militär ist betroffen, stärker, als das Washington recht sein kann. Nach mehr als 25 Jahren wollten die USA wieder üben, in kurzer Zeit Soldaten in Divisionsstärke nach Europa zu verlegen. Ihr Ziel: die Ostflanke der Nato. 20 000 Soldaten aus Amerika sollten an der groß angelegten Übung "Defender Europe 2020" teilnehmen. Etwa 5500 sind schon mit Schiffen und Flugzeugen angekommen. In Konvois bewegen sie sich Richtung Polen und ins Baltikum. Dort sind große Manöver geplant. In der Nacht zu Donnerstag gab das Kommando der US-Armee in Europa bekannt, dass die Zahl beteiligten Soldaten reduziert wird. In einer Mitteilung der Bundeswehr hieß es mit Verweis auf das US-Kommando, die Übung werde "eingefroren". Schiffe, die Europa angesteuert haben, werden wohl gar nicht in ihren Zielhäfen einlaufen. Vom Signal der Abschreckung bleibt also nicht viel übrig.

Alles sehr real also. Und doch gibt es sie, die Stimmen, die das Coronavirus für eine politische Waffe halten, die Donald Trumps Gegner gegen ihn ins Feld führen. Der konservative Radio-Talker Rush Limbaugh etwa verbreitet solche Nachrichten täglich. Und am selben Abend, an dem Trump seine Ansprache hielt, wiederholte sein Lieblingsmoderator Moderator Sean Hannity beim rechten TV-Sender Fox News, das Virus sei nicht schlimmer als eine normale Grippe. Hannity, Limbaugh und ähnliche Stimmen haben im rechten Lager ein Millionenpublikum.

Weil dieses Publikum mit der Anhängerschaft Trumps überlappt, war die Rede des Präsidenten also doch so etwas wie ein Fortschritt. Doch eine kohärente Botschaft aus dem Weißen Haus gibt es bisher nicht. Am Donnerstag, einen Tag nachdem Trump das Virus eine "schreckliche Infektion" nannte, die man nur gemeinsam als Nation überwinden könne, wurde Vizepräsident Mike Pence bei CNN gefragt, ob er immer noch Hände schüttle. Pence schien den Sinn der Frage nicht ganz zu begreifen. Seine Antwort: Ja.

© SZ vom 13.03.2020

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