Tom Price, 62 Jahre alt, Arzt und zuletzt Abgeordneter aus Georgia, wird Gesundheitsminister der USA. Mit 52 zu 47 Stimmen hat der Senat den Wunschkandidaten von Präsident Trump bestätigt. Die Gegenstimmen kamen alle aus dem Lager der Demokraten. Sie hatten es geschafft, die Entscheidung um einige Tage zu verzögern. Verhindern konnten sie sie nicht.
Es ist das erste Mal seit 1993, dass wieder ein Arzt an der Spitze des Gesundheitsministeriums steht. Price arbeitete nach eigenen Angaben fast 20 Jahre lang als orthopädischer Chirurg und bildete an der Emory University und an einem Krankenhaus Ärzte aus. 2004 wurde er erstmals zum Kongressabgeordneten gewählt.
Zu seinen Aufgabenbereichen als Gesundheitsminister gehören die Kontrolle von Nahrungsmitteln und Medikamenten, die Förderung der biomedizinischen Forschung und der Kampf gegen Gefahren für die öffentliche Gesundheit, etwa durch Viren, Drogenmissbrauch oder terroristische Angriffe mit biologischen Waffen. Dafür steht ihm ein Jahresbudget von mehr als einer Billion Dollar (mehr als 938 Milliarden Euro) zur Verfügung.
Gegner von Obamacare
Wofür Price das Geld nicht einsetzen will, ist seinen Gegner schon klar: "Er scheint keine höhere Priorität zu haben, als die Krankenversicherung für Millionen von Menschen zu beenden", sagte die demokratische Senatorin Jeanne Shaheen. Tatsächlich ist Price ein scharfer Kritiker der von Barack Obama eingeführten allgemeinen Krankenversicherung, die Obamacare genannt wird. Es war eines von Trumps zentralen Wahlversprechen, die 2010 nach heftigen Protesten eingeführte Pflichtversicherung abzuschaffen. Auch die Gesundheitsprogramme Medicare und Medicaid für ältere, behinderte und einkommensarme US-Bürger will Price umbauen.
Der Republikaner macht keinen Hehl aus seinen konservativen Ansichten: Er ist Abtreibungsgegner und will den Zugang zu kostenlosen Verhütungsmitteln für Frauen einschränken. Ein Urteil des Supreme Court, das das Totalverbot von Handfeuerwaffen im District of Columbia für verfassungswidrig erklärte, lobte er ausdrücklich. Mehrere Gesetze für die Gleichbehandlung verschiedener sexueller Orientierungen lehnte er ab. Er ist verheiratet und hat einen Sohn.
Verdacht auf Insiderhandel
Im Kongress war Price zuletzt Vorsitzender des Haushaltskomitees und erarbeitete Haushaltspläne, die das jährliche Defizit reduzieren sollten. Bei Senatsanhörungen zu seiner Nominierung haben Demokraten den Fokus auf den beträchtlichen Aktienbesitz von Price gelegt, insbesondere Aktien von Unternehmen im Gesundheitssektor. Sie haben Price Interessenkonflikte vorgeworfen: Er habe Anteile an einem Biomedizinunternehmen erworben und kurz danach ein Gesetz in den Kongress eingebracht, das dieser Firma erheblich geholfen hätte. Price bestritt, etwas falsch gemacht zu haben: "Alles, was ich getan habe, war anständig, einwandfrei, legal und transparent." Zudem äußerten demokratische Senatoren den Verdacht, dass er sich des verbotenen Insiderhandels schuldig gemacht habe.
Im Gegensatz zu vielen anderen Republikanern, die sich mit Trump als Kandidaten für die Präsidentschaft schwer taten, sprach Price dem Milliardär frühzeitig seine Unterstützung aus. Nun kann er beginnen, die Politik seines Parteifreundes umzusetzen.
