USA:Der Falke geht, Trump bleibt
Es ist gut, dass der Scharfmacher John Bolton nicht mehr Sicherheitsberater des US-Präsidenten ist. Die amerikanische Außenpolitik wird dadurch aber nicht vernünftiger.
Von Hubert Wetzel
Es ist kein Verlust, dass John Bolton nicht mehr Sicherheitsberater des Präsidenten der Vereinigten Staaten ist. Bolton ist einer jener konservativen, patriotischen Politiker, die sich einst davor gedrückt haben, in den Krieg nach Vietnam zu gehen, deren Markenzeichen es später dann aber unter anderem war, dass sie sehr nonchalant darüber zu plaudern wussten, in welche Kriege man anderer Leute Kinder schicken könnte. Wo immer Bolton ein Problem in der Welt sah, erschien es ihm als Nagel, auf den Amerika den Hammer seines Militärs niedersausen lassen sollte. Ginge es nach Bolton, dann befänden sich die USA in diesem Moment vermutlich sowohl mit Nordkorea als auch mit Iran in einer militärischen Konfrontation.
Insofern sollte man Donald Trump, der ja nicht viel Lob abbekommt oder verdient, in diesem Fall zu einer guten Entscheidung gratulieren: Nicht auf John Bolton zu hören, als dieser noch Ratschläge im Weißen Haus gegeben hat, war richtig; ihn rauszuwerfen, war es auch.
Eine ganz andere Frage ist, was daraus für die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik folgt. Denn die wurde in den vergangenen zweieinhalb Jahren ja nicht von John Bolton oder einem seiner unglücklichen Vorgänger gemacht, sondern von nur einem Mann: Donald Trump. Und der bleibt nach derzeitigem Stand noch mindestens eineinhalb Jahre, wenn nicht fünfeinhalb Jahre, im Amt.
Trumps Außenpolitik besteht aus einer seltsamen Mischung. Die Fassade ist bombastisch, die Ziele sind ehrgeizig und grandios. Trump macht als amerikanischer Präsident so Außenpolitik, wie er früher als New Yorker Immobilienhändler Geschäfte gemacht hat - immer auf der Jagd nach dem größten Deal und dem spektakulärsten Moment. Was damals die Einweihungszeremonien waren, bei denen er mit einer Schere ein rotes Band zerschnitt, sind heute die Gipfeltreffen mit dem ebenso eitlen wie brutalen nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un oder der bizarre Plan, die Taliban-Anführer nach Camp David einzuladen. Was damals der Bau von blattvergoldeten Golfhotels war, ist heute das Versprechen, alle Konflikte dieser Welt, von Nordkorea über den Nahen Osten und Iran bis nach Afghanistan, durch sein persönliches Verhandlungsgeschick zu lösen. Trump will ein Friedenspräsident sein.
Hinter dieser Fassade findet man allerdings nicht viel solide Substanz. In Wahrheit besteht Trumps Außenpolitik aus wirr zusammengeschraubten Rigipsplatten. Das in Jahrzehnten gewachsene Geflecht von militärischen Allianzen, politischen Bündnissen, wirtschaftlichen Partnerschaften und völkerrechtlichen Verpflichtungen, auf dem Amerikas Macht lange Zeit ruhte, ist Trump egal. Er hält es nicht für hilfreich, sondern sieht es als kodifiziertes, institutionalisiertes Schmarotzertum, dem er durch seine America-first-Doktrin den Garaus machen will. Außenpolitik bedeutet für Donald Trump, andere Länder durch Wirtschaftssanktionen oder Drohungen unter Druck zu setzten, bis sie machen, was er fordert. In dieser Drohkulisse hatte auch der Kriegstreiber John Bolton seinen Platz.
An Trumps kruder Weltsicht, die ein entsprechend grobmotorisches Herumgewerkel auf der internationalen Bühne nach sich zieht, wird sich durch Boltons Abgang nichts ändern. Donald Trump bleibt der Präsident der USA und damit für die Welt ein Problem.