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Rüstungsgeschäft:China droht USA mit Sanktionen wegen Taiwan

F16 Taiwan USA

Taiwan verfügt bereits über einige Jets vom Typ F16.

(Foto: AP)
  • Die US-Regierung erlaubt einen Verkauf von Kampfflugzeugen an Taiwan.
  • Zur Begründung führt sie nationale Interessen der USA sowie die Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten Taiwans an.
  • China kritisiert das mögliche Geschäft scharf und droht mit Sanktionen gegen US-Unternehmen.

China hat den USA wegen des angekündigten Verkaufs von Kampfflugzeugen an Taiwan mit Sanktionen gedroht. China werde seine Interessen auch mit der "Verhängung von Sanktionen gegen US-amerikanische Unternehmen" wahren, "die an Waffenverkäufen nach Taiwan beteiligt sind", erklärte das Außenministerium in Peking. Der Verkauf solle "unverzüglich" gestoppt werden, hieß es. Andernfalls müssten "alle hieraus folgenden Konsequenzen vollständig von den USA getragen werden".

Das US-Außenministerium genehmigte zuvor nach Angaben des Pentagons einen möglichen Verkauf von Kampfflugzeugen an Taiwan im Wert von acht Milliarden Dollar. Dabei handle es sich um 66 Flugzeuge vom Typ F16/D, 75 Triebwerke und andere Systeme, hieß es in einer Mitteilung an den Kongress, wo die Pläne nun liegen.

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Die Entscheidung dürfte von Peking als Provokation aufgefasst werden. Wegen des Handelsstreits sind die Beziehungen mit den USA ohnehin angespannt.

Das Geschäft sei im nationalen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interesse der USA und würde Taiwan beim Aufbau seiner Verteidigungsfähigkeiten helfen, hieß es. Es wäre eines der bislang größten Waffengeschäfte der USA mit Taiwan. Hochrangige Kongressabgeordnete beider Parteien hatten sich bereits für den Verkauf der Flugzeuge ausgesprochen.

Taiwan übermittelte den USA für das angekündigte Waffengeschäft seinen "aufrichtigen Dank". Das Geschäft sei ein "Vertrauensvotum" für die Beziehungen zu den USA und werde "helfen, den Frieden an der Taiwan-Straße aufrechtzuerhalten und unsere Demokratie zu verteidigen", erklärte Außenminister Joseph Wu am Mittwoch auf Twitter. Die Taiwan-Straße ist die Meerenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland.

China sieht Taiwan, dass sich 1949 von der Volksrepublik abspaltete, als abtrünnige Provinz an. Bereits in der Vergangenheit hatte Peking bei amerikanischen Waffenlieferungen an Taiwan mit Sanktionen gedroht. Die USA unterhalten keine offiziellen Beziehungen zu Taiwan, sind aber der wichtigste Waffenlieferant für das Land und sehen in Taiwan faktisch einen Verbündeten gegen China. Erst vor Kurzem war ein US-Kriegsschiff durch die Formosastraße zwischen China und Taiwan gefahren - möglicherweise auch, um die chinesische Regierung zu provozieren.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind derzeit wegen eines sich seit vielen Monaten hinziehenden Handelsstreites angespannt. Nachdem beide Seiten zuletzt mehrfach gegenseitige Strafzölle erhoben hatten, verband US-Präsident Trump die Frage einer Einigung im Handelsstreit zuletzt mit dem Umgang Pekings mit der Demokratiebewegung in Hongkong. Die Verständigung auf ein Abkommen werde erschwert, wenn die chinesische Regierung dort Gewalt einsetze, sagte Trump.

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