Generalüberholt wurde das Oval Office unlängst, während der Hausherr im Urlaub weilte. Barack Obama hat in seinem Arbeitszimmer im Weißen Haus gründlich renovieren lassen: Neue Tapeten, neue Polstermöbel, dazu ein neuer Schreibtischtuhl. Auf diesem nahm der US-Präsident an diesem Dienstagabend (Ortszeit) Platz, um zur Nation zu sprechen.
"Es ist Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen" - der amerikanische Präsident Barack Obama verkündet das Ende des US-Kampfeinsatzes im Irak.
(Foto: AP)Obama verkündete offiziell das Ende des Kampfeinsatzes im Irak. In einer zur besten Sendezeit direkt übertragenen Rede an die Nation sagte Obama, er sei stolz auf die Leistung der amerikanischen Streitkräfte. Zugleich erklärte er, keine Siegesfeiern abhalten zu wollen - und zog er eine bittere Bilanz über siebeneinhalb Jahre Krieg.
Der Staatschef gedachte der über 4400 gefallenen Amerikaner und der 32.000 Verwundeten. Obama - der seinerzeit als Senator den "dummen Krieg" von Anfang an abgelehnt hatte - räumte nun offen ein, dass die USA einen hohen Preis für den Krieg bezahlt hätten. Es sei im Interesse des Iraks, aber auch im Interesse der USA, dass dieser Krieg jetzt zu Ende ginge, sagte er. Washington würde weiter dem Irak beistehen.
"Das irakische Volk trägt jetzt die Hauptverantwortung für die Sicherheit seines eigenen Landes", erklärte Obama in der Übertragung aus dem Weißen Haus. Er saß am selben Schreibtisch, von dem aus George W. Bush 2003 den Beginn des Kriegs bekanntgegeben hatte. Obama wies darauf hin, dass er mit dem Ende des Kampfeinsatzes ein Wahlversprechen erfüllt habe.
Die USA hätten einen gewaltigen Preis gezahlt, um die Zukunft des Irak in die Hände seines Volkes zu legen. "Während dieses bemerkenswerten Kapitels in der Geschichte der Vereinigten Staaten und des Iraks sind wir unserer Verantwortung gerecht geworden." Nun sei es Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen".
Selten zuvor hat Obama das ganze Ausmaß der Kriegskosten seinen Landsleuten derart ungeschminkt vor Augen geführt. Ohne ihn beim Namen zu nennen kritisierte Obama seinen Amtsvorgänger George W. Bush - und stellte eine Verbindung zwischen Irak-Krieg und den desolaten Staatsfinanzen der Wirtschaftskrise her: "Wir haben mehr als eine Billion Dollar im Krieg ausgegeben, häufig finanziert mit geliehenem Geld aus dem Ausland. Das hat Investitionen in unsere eigene Bevölkerung verknappt und zu Rekordschulden beigetragen."
In der Dekade des Krieges habe das Land notwendige Investitionen versäumt. Dies müsse nachgeholt werden. "Wir müssen der Industrie, die Arbeitsplätze schafft, Starthilfe geben und unsere Abhängigkeit von ausländischem Öl beenden".
Gates trifft im Irak ein - Operation erhält neuen Namen
Etwa sieben Jahre nach dem Einmarsch in den Irak haben die USA nun noch 50.000 Soldaten dort stationiert. Sie sollen sich nun auf die Ausbildung der einheimischen Streitkräfte konzentrieren. Der komplette Abzug ist für Ende 2011 geplant. Zwar wurde durch den Krieg der Diktator Saddam Hussein gestürzt. Mehr als 100.000 Zivilisten fielen jedoch den Kämpfen, aber auch Terroranschlägen zum Opfer, mehr als 4400 US-Soldaten kamen ums Leben. Die Bildung einer stabilen Regierung ist immer noch nicht gelungen.
Auf den Krieg in Afghanistan ging Obama vergleichsweise kurz ein. Die US-Truppen seien nur "für eine begrenzte Zeit" dort, sagt er. Zwar werde die Geschwindigkeit des Abzugs von den Bedingungen vor Ort abhängen. Der Abzug selbst werde jedoch auf jeden Fall eingeleitet. Wenige Wochen vor den Kongresswahlen Anfang November sind nicht die Kriege in Afghanistan und Irak das zentrale Thema der amerikanischen Politik, sondern die schwierige wirtschaftliche Lage.
Obama nannte die Wiederherstellung der amerikanischen Wirtschaft die dringendste Herausforderung. Dies werde schwierig sein. "Aber in den kommenden Tagen muss das unsere zentrale Aufgabe als Volk sein und meine zentrale Verantwortung als Präsident."
Kurz nach der Rede des Präsidenten traf US-Verteidigungsminister Robert Gates im Irak ein - für einen Akt, der ebenso eine Zäsur symbolisiert. Anlass des Besuchs ist ein Kommandowechsel bei den amerikanischen Truppen: General Raymond Odierno übergibt den Oberbefehl an Generalleutnant Lloyd Austin. Zugleich erhält die Mission einen neuen Namen: Aus der Operation Iraqi Freedom (Irakische Freiheit) wird die Operation New Dawn (Neue Morgenröte).