USA:Barr denkt an Rücktritt

Lesezeit: 1 min

US-Justizminister William Barr erwägt Medienberichten zufolge seinen Rücktritt. Grund seien Twitter-Kommentare von Präsident Donald Trump, die sich auf Ermittlungen des Ministeriums bezogen, sagte eine mit der Lage vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters. "Er hat seine Grenzen", zitierte die Washington Post einen weiteren Insider. Barr habe in Trumps engerem Umfeld über seine Bedenken gesprochen. Es sei aber unklar, ob er den Präsidenten direkt damit konfrontiert habe. Das Justizministerium und das Präsidialamt äußerten sich zunächst nicht dazu. Barr hatte sich vergangene Woche bereits öffentlich beschwert. Er könne seine Arbeit nicht machen, wenn es ständig Kommentare aus dem Hintergrund gebe. Seit Trumps Amtsantritt vor drei Jahren gibt es immer wieder Vorwürfe, Trump und die Regierung versuchten die Justiz zu beeinflussen. Barr, der seit einem Jahr im Amt ist, geriet zuletzt zunehmend in die Kritik. Am Wochenende forderten mehr als 1000 ehemalige Mitarbeiter des Justizministeriums in einem offenen Brief seinen Rücktritt. Anlass war der Umgang mit dem Fall Roger Stone, einem langjährigen Vertrauten Trumps, der im November für schuldig befunden worden war, den Kongress belogen zu haben. Nach massiver Kritik Trumps via Twitter am Vorsitzenden Richter und an dem von der Staatsanwaltschaft geforderten Strafmaß hatte das Justizministerium für eine mildere Strafe plädiert. Für Irritationen unter Juristen sorgte auch eine Reihe von Begnadigungen, die der US-Präsident in dieser Woche unterschrieb. So hat Trump etwa die Haftstrafe des früheren Gouverneurs von Illinois verkürzt. Rod Blagojevich war zu 14 Jahren Haft verurteilt worden, weil er versucht hatte, einen Sitz im Senat zu verkaufen. Trump nannte das Korruptionsurteil "lächerlich".

© SZ vom 20.02.2020 / AP/Reuters - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: