US-Präsident Trumps heikle Hexenjagd-Theorie

Hier fühlt sich der US-Präsident wohl: Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania.

(Foto: AFP)
  • Sonderermittler Mueller würde US-Präsident Trump gern unter Eid verhören.
  • Trumps Anwälte treibt die Sorge um, dass der Präsident sich in Widersprüche verwickeln oder eine falsche Aussage treffen könnte.
  • Der Präsident setzt unterdessen fast täglich seine Strategie fort und delegitimiert die Ermittlungen.
Von Stefan Kornelius

In der juristischen Auseinandersetzung um die persönliche Verstrickung Donald Trumps in Wahlmanipulationen durch russische Agenten setzt Sonderermittler Robert Mueller den US-Präsidenten immer stärker unter Druck. Ein Ziel des Ermittlers ist, Trump unter Eid zu verhören, was dessen Anwälte bisher erfolgreich verhindert haben. Nun hat Mueller nach Berichten amerikanischer Medien ein Kompromissangebot vorgelegt und eingewilligt, in einem ersten Schritt die schriftliche Beantwortung von Fragen zu akzeptieren - allerdings nur, wenn eine direkte Vernehmung anschließend möglich sei. Etwa zu den Umständen, unter denen Trump den FBI-Direktor James Comey zu Beginn der Präsidentschaft entließ.

Trumps Anwälte haben über ihr Sprachrohr, den republikanischen Politiker und früheren Bürgermeister von New York , Rudolph Giuliani, schon wissen lassen, dass sie auch diesem Plan wenig Chancen einräumten. "Ich kann ihnen nicht viel Hoffnung machen, dass dies passieren wird, wir verhandeln noch", sagte der stets gesprächige Giuliani dem Sender CNN. Trumps Anwälte treibt die Sorge um, dass der Präsident sich in Widersprüche verwickeln oder unter Eid eine falsche Aussage treffen könnte. Andererseits steht die Drohung von Sonderermittler Mueller im Raum, Trump notfalls per Gerichtsbeschluss vorladen zu lassen.

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Trump will Mueller davon überzeugen, dass es sich um eine "Hexenjagd" handelt

Trump erleichtert indes die Position seiner Anwälte nicht gerade. Der Präsident ist nach Informationen mehrerer US-Medien offenbar entschlossen, möglichst schnell auszusagen, in der Hoffnung, die Ermittlungen damit endlich vom Tisch zu bekommen. Die New York Times schreibt unter Berufung auf drei Quellen, dass Trump glaube, die Ermittler von seiner "Hexenjagd-Theorie" überzeugen zu können.

Seit Monaten wiederholt Trump bei jeder sich bietenden Gelegenheit, dass Mueller und die Demokraten eine Hexenjagd auf ihn veranstalteten und dieser "Unfug" gestoppt werden müsse. Offenbar ist sich der Präsident der Gefahr nicht bewusst, dass er sich in Widersprüche zu seinen unzähligen Kurzmitteilungen verwickeln und damit erst Anlass geben könnte für eine vom Kongress geführte Ermittlung im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens.

Wichtig im Kalkül der Anwälte ist der Zeitplan. Das Trump-Lager könnte versucht sein, das Thema Befragung bis zu den Zwischenwahlen im Herbst in der Schwebe zu halten, um so einer gerichtlichen und damit spektakulären Vorladung vor dem Abstimmungstermin zu umgehen. Gleichzeitig besteht die Sorge, der Kongress könnte im November nach einem möglichen Mehrheitswechsel hin zu den Demokraten schnell ein Amtsenthebungsverfahren einleiten.