Süddeutsche Zeitung

USA:Arbeitsminister Alexander Acosta tritt zurück

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Donald Trumps Kabinettsmitglied zieht die Konsequenz aus dem Missbrauchsskandal um Finanzier Jeffrey Epstein.

Von Alan Cassidy, Washington

Der Arbeitsminister in der Regierung von US-Präsident Donald Trump, Alexander Acosta, hat seinen Rücktritt eingereicht. Er habe Trump am Freitagmorgen über seine Pläne informiert, sagte Acosta bei einem Auftritt mit dem Präsidenten im Weißen Haus. Der Schritt erfolgt im Zusammenhang mit dem Missbrauchsskandal um Finanzier Jeffrey Epstein, dem die Staatsanwaltschaft vorwirft, Dutzende minderjährige Mädchen missbraucht zu haben.

Acosta war in die Kritik geraten wegen einer außergerichtlichen Vereinbarung, die er 2008 als Bundesstaatsanwalt in Florida mit Epstein abschloss. Sie betraf dieselben Taten, wie sie diesem nun in New York angelastet werden. Der Deal erlaubte es dem Millionär trotz der schweren Vorwürfe, nach 13 Monaten in gelockerter Gefangenschaft freizukommen.

Noch am Mittwoch hatte sich Acosta in einer Pressekonferenz für sein damaliges Vorgehen verteidigt und einen Rücktritt ausgeschlossen. Es sei unbestritten, dass Epstein abscheuliche Taten begangen habe, sagte der Minister. Die Vereinbarung mit Epstein sei zustande gekommen, weil er damals glaubte, dass ein Prozess gegen den Hedgefonds-Manager vor Gericht nur geringe Chancen haben würde. Was Acostas Sinneswandel hervorrief, war am Freitag zunächst nicht klar. Führende Vertreter der Demokraten kritisierten den Deal mit Epstein als "gewissenlos" und forderten Acostas Rücktritt. Problematisch sei nicht nur die milde Strafe für den Hedgefonds-Manager, sondern auch, dass Acosta dessen Opfer nie über die Vereinbarung informiert hat, was nicht den Vorschriften entspricht.

Mit Acostas Schritt wächst die bereits sehr lange Liste der Rücktritte und Entlassungen in Trumps Kabinett. Eine Reihe von Ministerien werden seit Längerem kommissarisch geführt, so das Pentagon, wo Verteidigungsminister James Mattis den Posten Ende Dezember räumte.

Epstein wurde am vergangenen Wochenende nach seiner Rückkehr aus Frankreich in New Jersey verhaftet. Die Staatsanwaltschaft in New York wirft dem 66-Jährigen vor, zwischen 2002 und 2005 in New York und Florida einen Sexhandelsring aufgebaut zu haben. Einige der Mädchen, die er rekrutierte, seien erst 14 gewesen.

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Quelle:
SZ vom 13.07.2019
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