USA: Alte Kumpel

Donald Trump gibt sich unbeeindruckt von Ermittlungen gegen seinen Anwalt Rudy Giuliani - und tut so, als wisse er davon nichts.

US-Präsident Donald Trump ist bekannt dafür, dass er sich von seinen Wegbegleitern distanziert, sobald diese in den Fokus der Behörden geraten. Oft behauptet er in solchen Fällen, die entsprechende Person kaum gekannt zu haben. Beispielhaft führte er diese Praxis vor, als sein damaliger Anwalt Michael Cohen im vergangenen Jahr das Interesse des FBI auf sich zog. Cohen galt als Trumps Fixer, als der Mann, der die Dinge regelt. Dennoch behauptete Trump, er habe mit Cohen im Grunde nichts zu tun gehabt.

Insofern ist es bemerkenswert, wie explizit er derzeit deutlich macht, dass er weiterhin treu zu seinem Anwalt Rudy Giuliani steht. Am Samstag aßen Trump und Giuliani gemeinsam zu Mittag, in einem Golfklub des Präsidenten in Virginia. Am Abend lobte Trump den Anwalt in seinem Haussender Fox News und sagte: "Ich weiß nichts davon, dass gegen ihn ermittelt wird.

Das kann ich mir nicht vorstellen." Gegen Giuliani ermittelt die Staatsanwaltschaft in Manhattan wegen seiner Tätigkeit in der Ukraine. Dort war er im Auftrag Trumps unterwegs, unter anderem, um belastendes Material gegen den vormaligen Vizepräsidenten Joe Biden und dessen Sohn Hunter zutage zu fördern. Hunter Biden saß im Aufsichtsrat einer ukrainischen Energiefirma, während sein Vater Vizepräsident war. Es gibt keine Hinweise darauf, dass das auf Vermittlung des Vaters zustande kam oder dass die Bidens anderweitig illegal gehandelt hätten.

Die Staatsanwaltschaft interessiert sich nun dafür, ob Giuliani gegen ein Gesetz verstoßen hat, demzufolge amerikanische Staatsbürger dem Justizministerium melden müssen, wenn sie im Auftrag von ausländischen Politikern oder Regierungsmitarbeitern Kontakt mit amerikanischen Behörden oder Medien aufnehmen. Giuliani argumentiert, er habe im Auftrag Trumps gehandelt, nicht im Auftrag von jemandem aus der Ukraine.

Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Ermittlungen zu einer Anklage führen, aber sie werfen ein Licht auf die interessante Rolle, die Giuliani im Kosmos des Präsidenten spielt, insbesondere im Hinblick auf das Amtsenthebungsverfahren, das die Demokraten derzeit vorbereiten. Dabei geht es um die Frage, ob Trump sein Amt missbraucht hat, um Druck auf den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij auszuüben, damit dieser Ermittlungen gegen die Bidens einleitet. Zudem steht die Frage im Raum, ob Trump Hilfsgelder zurückgehalten hat, um Selenskij in seinem Sinne zu beeinflussen.

Giuliani beschäftigte für seine Operation in der Ukraine zwei amerikanische Mitarbeiter, die ihm Kontakte besorgten. Die beiden Männer sind vergangene Woche am Flughafen in Washington festgenommen worden, als sie mit One-Way-Tickets nach Europa fliegen wollten. Ihnen wird vorgeworfen, Parteispenden abgezweigt und in andere Kanäle umgeleitet zu haben. Eine direkte Verbindung zu Trump gibt es bisher nicht, aber es existiert ein Foto, das sie mit Giuliani und Trump zeigt.

Im Zuge des Impeachment-Verfahrens wollen die Demokraten Giuliani vor den Geheimdienstausschuss laden, um ihn zu seiner Tätigkeit in der Ukraine zu befragen. Sie haben den Eindruck, dass Giuliani dort der Interessen Trumps wegen eine Art alternative Außenpolitik betrieben hat. Unter anderem interessieren sie sich dafür, welche Rolle er bei der Ablösung der Botschafterin Marie Yovanovitch spielte, die im Frühjahr vorzeitig von ihrem Posten abberufen wurde. Yovanovitch wurde im Zuge des Impeachment-Verfahrens von demokratischen Politikern befragt. Dabei sagte sie, sie sei wegen "gegenstandsloser und falscher Behauptungen" abberufen worden. Giuliani verkündete, dass er nicht vor dem Ausschuss erscheinen werde, selbst wenn ihm Justizbehinderung vorgeworfen werde.