Süddeutsche Zeitung

US-Wahl:Was passiert, falls Trump aufgibt

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Nach dem Skandalvideo scheint die Kampagne des Republikaners am Ende. Doch was geschieht, sollte er sich wenige Wochen vor der Wahl tatsächlich aus dem Rennen um die Präsidentschaft zurückziehen?

Von Sebastian Gierke

Ungezählte Skandale und Fehltritte hat Donald Trump in den vergangenen Monaten überstanden. Er hat sich Ausfälle geleistet, die die Kampagne jedes anderen Kandidaten beendet hätten. Er hat sie überstanden. Doch jetzt, genau einen Monat vor der Wahl, könnte Donald Trump tatsächlich am Ende sein.

Zwei Tage vor der nächsten TV-Debatte der Präsidentschaftskandidaten ist der Republikaner durch ein aufgetauchtes Video unter massiven Druck geraten. Es wurde von der Washington Post veröffentlicht und stammt aus dem Jahr 2005. Darin ist zu hören, wie der damals bereits mit seiner jetzigen Frau Melania verheiratete Trump in drastischen Worten seinen Versuch beschreibt, eine andere Frau zu verführen ( Details hier).

Namhafte Republikaner distanzierten sich wegen dieser anzüglichen und abwertenden Äußerungen über Frauen sofort von Trump - und zwar mit Worten, wie sie so deutlich von einigen noch nie zu hören waren.

US-Medien sprachen bereits kurze Zeit später von einer "Bombenexplosion" im Wahlkampf, von der sich Trump möglicherweise nicht mehr werde erholen können. Der Kommentator Bob Beckel erklärte auf CNN: "Dieser Wahlkampf ist vorüber. Es gibt kein Rennen um die Präsidentschaft mehr." Noch am Samstag würden mächtige Parteispender Trump den Geldhahn zudrehen.

Und der Egomane Trump hat etwas getan, was bislang noch nicht vorgekommen war: Er hat sich entschuldigt.

Kann Trump das politisch überstehen? Der Republikaner Jon Huntsman, ehemaliger Gouverneur von Utah, hat ihn bereits zum Rückzug aufgefordert. Ein solcher Schritt erscheint äußerst unwahrscheinlich. Trump selbst sagte am Samstag dem Wall Street Journal: "Ich habe noch nie in meinem Leben zurückgezogen. Null Chance, dass ich gehe." Undenkbar ist allerdings nichts mehr im Wahlkampf 2016. Immer wieder wurde in den vergangenen Monaten spekuliert, dass Trump zurücktreten könnte, sobald eine Niederlage unabwendbar erscheint.

Doch wie könnte Trumps Kampagne enden? Wer würde ihm nachfolgen?

Klar ist: Niemand kann Trump zwingen, seine Kandidatur aufzugeben. Nicht die Partei der Republikaner, auch nicht ihr Vorsitzender. Trump müsste seinen Rücktritt selbst gegenüber der Parteispitze erklären.

Sollte sich Trump, der immerhin in einem langen Vorwahlverfahren demokratisch gewählt wurde, tatsächlich zu diesem radikalen Schritt entscheiden und das nur wenige Wochen vor der Wahl, müsste schnell gehandelt werden. Der Wahltermin ist der 8. November.

Es käme dann ein Verfahren in Gang, um einen neuen Kandidaten zu finden. Dass einer der Bewerber der Vorwahlen automatisch nachrückt, ist nicht vorgesehen, genauso wenig wie das Einspringen von Vize-Präsidentschaftskandidat Mike Pence.

Das Republican National Committee, das nationale Organisationsgremium der GOP, hat das Vorgehen für einen solchen Fall in der "Rule 9" festgelegt: "Auffüllen von offenen Stellen bei Nominierungen". Darin ist festgehalten: Sollte der Präsidentschaftskandidat oder der Vize-Präsidentschaftskandidat seine Kampagne beenden, egal aus welchem Grund, wird ein neuer Kandidat bestimmt. Entweder auf einem wiedereinzuberufenden Parteitag oder durch das National Committee selbst.

Weil bis zur Wahl nur noch ein Monat Zeit ist, wäre ein Parteitag kaum mehr zu organisieren. Zu kostspielig, zu kompliziert. Deshalb käme wohl das gesamte 168-köpfige National Committee zusammen, das aus Parteimitgliedern aus dem gesamten Land besteht.

Um am 8. November auch nur den Hauch einer Chance zu haben, müssten die Republikaner ein in der Bevölkerung bekanntes Gesicht nachnominieren. Pence würde diese Anforderung erfüllen. In Frage kämen aber beispielsweise auch der Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan oder Ted Cruz, der bei den Vorwahlen hinter Trump Zweiter geworden war.

Eine Möglichkeit, den Wahltag zu verlegen

Ob allerdings im Fall eines Trump-Rückzugs tatsächlich am 8. November gewählt würde, scheint nicht hundertprozentig sicher. Einen solchen Fall hat es in der US-Geschichte noch nie gegeben. Immerhin haben Trump und Clinton schon Wählerstimmen erhalten, in einigen Bundesstaaten sind Briefwahl oder "early voting" bereits möglich. Auch sind die Wahlzettel mit den Namen der Kandidaten vielerorts schon gedruckt.

Das muss jedoch nicht automatisch dazu führen, dass die Wahl im Fall eines Trump-Rückziehers verschoben wird. In den USA werden Wahlmänner gewählt, nicht die Kandidaten. Aus den Wahlmännern ergibt sich dann das sogenannte Electoral College mit 538 Mitgliedern. Dieses bestimmt den Präsidenten.

Weil also die Kandidaten nicht direkt gewählt werden, könnten die abgegebenen Stimmen einfach auf den neuen Kandidaten der Partei übertragen werden. Trump könnte also sogar noch am Wahltag zurücktreten, ohne dass der Termin verschoben werden müsste.

Eine Möglichkeit allerdings gibt es, die Wahl zu verschieben. Und diese liegt beim Kongress. Der hat zwar laut Verfassung nicht das ausdrückliche Recht, den Wahltag zu verlegen. Doch im Fall außergewöhnlicher Umstände erlaubt es Artikel II der Verfassung, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Die absolute Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses haben im Moment die Republikaner inne.

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