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US-Wahl:Wann das Ergebnis feststeht

So viele US-Wähler wie noch nie haben teils Wochen vor dem Wahltag ihre Stimmen abgegeben. Trotzdem kann es dauern, bis ein verlässliches Ergebnis feststeht. Woran das liegt.

Von Xaver Bitz und Benedict Witzenberger

Es war zu erwarten - und ist auch eingetreten. Am Abend der Präsidentschaftswahl in den USA gibt es kein Ergebnis. Es kann noch mehrere Tage, im schlimmsten Fall sogar Wochen dauern, bis wir wissen, wer der nächste US-Präsident ist. Dabei hat eine Rekordzahl von Wählern die Möglichkeit genutzt, frühzeitig ihre Stimme abzugeben.

In sämtlichen 50 Bundesstaaten der USA und im Hauptstadtbezirk Washington D.C. gab es die Möglichkeit der Briefwahl; einige Staaten machten es den Wählern jedoch nicht ganz leicht, diese zu nutzen. So musste man in 20 Staaten einen triftigen Grund angeben, warum man am Wahltag nicht persönlich seine Stimme abgeben kann. Solche Gründe sind beispielsweise: Der Wähler ist dann außer Landes, krank oder behindert, ist schon sehr alt, muss arbeiten oder ist Helfer im Wahllokal und darf deswegen nicht selbst vor Ort wählen. Wo es dieser Gründe bedarf und welche weiteren es gibt, sehen Sie auch in dieser Tabelle.

Ein Großteil der besagten Bundesstaaten hat diese Voraussetzung angesichts der Corona-Pandemie allerdings außer Kraft gesetzt, um das Wählen möglichst zu erleichtern. Gesundheitliche Bedenken oder die Angst, sich anzustecken, sind nun ebenfalls legitime Gründe für eine Briefwahl. In Indiana, Louisiana, Mississippi und Tennessee trifft das dagegen nicht zu. In Colorado, Hawaii, Oregon, Utah und Washington State findet die Wahl wiederum nur per Briefwahl statt.

Die meisten Bundesstaaten boten zudem die frühzeitige persönliche Stimmabgabe im Wahllokal an, das sogenannte Early oder Absentee Voting. Da die Zahl der Wahllokale im Vergleich zur vorherigen Präsidentschaftswahl 2016 deutlich niedriger ist, bildeten sich in den vergangenen Wochen Schlangen von Hunderten Metern Länge und mehr. Manche Wähler standen schon deutlich vor dem 3. November stundenlang an. Man kann davon ausgehen, dass dies am eigentlichen Wahltag nicht besser wird.

Wann ausgezählt wird, ist teils sehr unterschiedlich

Mehr als 99 Millionen US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner haben durch Briefwahl oder frühzeitige Stimmabgabe bereits gewählt. Zum Vergleich: Vor vier Jahren wurden insgesamt knapp 136,5 Millionen gültige Stimmen abgegeben. Bei landesweiter Betrachtung zeigt sich: Die Möglichkeit der frühen Wahl wurde vor allem in den stärker bevölkerten Staaten genutzt, allen voran Texas, aber auch in Kalifornien oder Florida. In den ländlicheren Gegenden in der Mitte der USA war dies weniger stark der Fall. Die folgende Grafik zeigt, wie viele Menschen in den einzelnen Bundesstaaten bereits bis zum Wahltag gewählt haben. Als Anteil von der Gesamtwahlbeteiligung aus dem Jahr 2016.

Die Statistik zeigt auch, dass besonders viele Anhänger der Demokraten von den "Early Votes" Gebrauch gemacht haben. Nach einer Auswertung des U. S. Election Project sind 48 Prozent der Frühwähler für die Demokraten registriert, 29 Prozent für die Republikaner und 22 Prozent für keine der Parteien. Wem diese Wähler tatsächlich ihre Stimmen geben, ist natürlich geheim, allerdings lässt sich aus den Werten zumindest eine gewisse parteipolitische Präferenz herauslesen.

Das könnte auch erklären, warum Donald Trump und zahlreiche Republikaner immer wieder betonen, wie betrugsanfällig die Briefwahl ist - obwohl es dafür keinen Beweis gibt.

Doch jeder Bundesstaat hat andere Regeln, wann mit der Auszählung dieser Stimmen begonnen werden darf. Das wird dazu führen, dass manche Resultate zu unterschiedlichen Zeiten vorliegen - möglicherweise erst Tage oder sogar Wochen nach dem eigentlichen Wahltag.

Mancherorts konnten die Wahlhelfer schon Wochen vor dem 3. November damit beginnen, die Stimmzettel auszuwerten. Das bedeutet, sie können Wählerinformationen überprüfen und die Stimmzettel aus den Umschlägen holen, damit sie bereit sind für die Auszählung am Wahltag.

In einigen der heiß umkämpften sogenannten Swing States verbieten die Gesetze jedoch die vorzeitige Auswertung der Stimmzettel. Am 3. November mussten Beamte dort deshalb sowohl eine Wahl durchführen als sich auch durch eine beispiellose Zahl an Briefwahlunterlagen arbeiten. Dadurch werden die Endergebnisse voraussichtlich verzögert. Außerdem könnten die Resultate aus der persönlichen Stimmabgabe von der Auszählung der Briefwahlunterlagen auf den Kopf gestellt werden.

Hier ist ein weiterer Knackpunkt: Landesweite Verzögerungen bei der Zustellung der Post lösen die Sorge aus, dass Wahlunterlagen nicht rechtzeitig ankommen, um mitgezählt zu werden. Die Republikaner, darunter auch US-Präsident Trumps Wahlkampfteam, haben Klage eingereicht, um zu verhindern, dass auch Stimmzettel mitgezählt werden, die nach dem Wahltag ankommen.

Wenige Tage vor der Wahl hat der Supreme Court dazu noch Entscheidungen getroffen, einige allerdings unter Vorbehalt. In North Carolina hatte die Wahlbehörde die Frist für das Eintreffen der Stimmzettel von drei auf neun Tage verlängert. Im Fall von Pennsylvania lehnte das Oberste Gericht zunächst einmal nur einen Antrag der Republikaner ab, über deren Klage gegen die Drei-Tages-Frist beschleunigt zu entscheiden. Damit bleibt sie aber zunächst einmal in Kraft. Drei konservative Richter hielten es sich ausdrücklich offen, den Fall nach der Wahl wieder aufzugreifen.

Pennsylvania und North Carolina gehören zu den umkämpften Bundesstaaten, die die Wahl entscheiden könnten. In Pennsylvania geht es um 20 Wahlmänner, in North Carolina um 15.

In Michigan, einem weiteren umkämpften US-Staat, hat ein Berufungsgericht dagegen eine 14-tägige Verlängerung der Auszählung kassiert - was Wahlbeamte dazu veranlasste, Wähler zu bitten, ihre Stimme lieber persönlich als per Post abzugeben. Ähnliche Verlängerungen in Wisconsin und Indiana wurden von Gerichten ebenfalls abgelehnt.

Besonders spät dürfen Briefwahlstimmen in Washington eintreffen, hier werden auch noch Stimmen gezählt, die am 23. November ankommen. Ähnlich sieht es in Kalifornien (20. November), Illinois (17. November) und Teilen von Ohio (zwischen 10. und 17. November) aus. Eine Übersicht, wann und wie lange Briefwählerstimmen eintreffen dürfen, damit sie noch gezählt werden, hat die New York Times zusammengetragen.

Ein Wahlsystem und seine Tücken

Das Wahlsystem in den USA unterscheidet sich deutlich vom deutschen. Die Bürger wählen den Präsidenten nur indirekt, tatsächlich wird die Entscheidung durch sogenannte Wahlmänner getroffen, die die Bundesstaaten in das sogenannte Electoral College entsenden. Hat einer der Kandidaten mehr als 270 Wahlmänner auf sich vereint, ist er der gewählte Präsident.

Die Anzahl der Wahlmänner, die jeder Staat entsendet, richtet sich nach der Anzahl der Vertreter, die er im Kongress insgesamt hat, also im Senat und im Repräsentantenhaus zusammengerechnet. Da jeder Staat zwei Senatoren entsendet, aber die Anzahl der Abgeordneten im Repräsentantenhaus die Bevölkerung nur bedingt proportional abbildet, ergibt sich pro Stimme jedes einzelnen Wählers ein teils sehr unterschiedliches Stimmgewicht. Zum Vergleich: Während in Kalifornien auf einen Wahlmann mehr als 675 000 Stimmen kommen, sind dies in Wyoming nur knapp 188 000. Zwar entsenden beide Staaten auch eine deutlich unterschiedliche Anzahl von Wahlmännern (Kalifornien: 55, Wyoming: 3), doch zeigt sich hier, dass die einzelnen Stimmen einen unterschiedlichen Wert haben. Im US-weiten Durchschnitt kommen in etwa 573 000 Stimmen auf einen Wahlmann.

Zusätzlich zu dieser passiven Wahl gibt es in den Bundesstaaten auch noch Unterschiede, ob alle Wahlmänner für einen Kandidaten gezählt werden oder im Verhältnis ihrer Stimmen innerhalb des Bundesstaates. Die meisten Staaten verfolgen erstere Regel (Winner takes all), während es in Michigan und Nebraska eine Art Verhältniswahlrecht gibt - dort könnten die Wahlmännerstimmen auf verschiedene Kandidaten verteilt werden.

Dieses System kann dazu führen, dass nicht der Kandidat mit den meisten Stimmen (auch "Popular Vote" genannt) die Wahl gewinnt, sondern derjenige, der in den richtigen Staaten Wahlmänner für sich gewinnen kann. Zuletzt geschah dies vor vier Jahren, als Hillary Clinton landesweit knapp drei Millionen Stimmen mehr für sich gewinnen konnte, der jetzige Präsident Donald Trump aber in den besonders eng umkämpften "Battleground States" siegte.

All diese Besonderheiten des US-Wahlsystems konnten dazu führen, dass es am Abend des 3. November noch keine endgültige Entscheidung gab. Vor allem die Tatsache, dass in Staaten wie North Carolina oder Pennsylvania noch Briefwahlstimmen gezählt werden dürfen, die mehrere Tage nach dem eigentlichen Wahltermin eintreffen, machen dies möglich.

© SZ/lalse/ghe
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