Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zur US-Wahl.
Wichtige Updates
Bewaffneter Mann bei Trump-Wahlkampfveranstaltung festgenommen
Harris fordert Trump zu öffentlichem Gesundheitscheck auf
Trump: Ich werde Zölle von mindestens 200 Prozent auf mexikanische Autos erheben
Trump will Massenabschiebungen und die Todesstrafe für kriminelle Migranten
Harris kündigt überparteiliches Gremium an
Trump warnt vor möglichem Chaos um die US-Wahl durch „linksradikale Irre“
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump warnt vor möglichem Chaos durch „linksradikale Irre“ rund um die US-Wahl und wirbt für einen Einsatz des amerikanischen Militärs gegen den „Feind im Inneren“. In einem Interview mit dem konservativen Fernsehsender Fox News sagte der 78-Jährige auf die Frage, ob er mit Chaos am Wahltag rechne, von seinen Anhängern sei das nicht zu erwarten. Auf Nachfrage zu „Agitatoren“ aus dem Ausland entgegnete Trump: „Ich denke, das größere Problem ist der Feind im Inneren.“
Er führte weiter aus: „Wir haben einige sehr schlechte Menschen. Wir haben ein paar kranke Leute, linksradikale Irre. Und ich denke, dass sie das Problem sind.“ Der Ex-Präsident plädierte dafür, streng gegen sie vorzugehen, „wenn nötig durch die Nationalgarde, oder wenn wirklich nötig, durch das Militär“. Als Beispiele für „Feinde im Inneren“ nannte er Politiker wie den demokratischen Abgeordneten Adam Schiff, der ein ausgewiesener Kritiker Trumps ist und eine prominente Rolle im Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren Präsidenten gespielt hatte. Trump behauptete, „Feinde im Inneren“ seien gefährlicher als ausländische Feinde wie China oder Russland.
Die politische Stimmung in den USA ist seit langem aufgeheizt. Die Präsidentenwahl in gut drei Wochen, am 5. November, ist die erste seit den dramatischen Verwerfungen rund um die Wahl von 2020, die in einem beispiellosen Gewaltausbruch endeten, nachdem Trump seine Niederlage nicht einräumte, sondern seine Unterstützer mit Wahlbetrugsbehauptungen aufwiegelte. Dies endete damals mit einer gewaltsamen Attacke von Trump-Anhängern auf den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington am 6. Januar 2021.
Es gibt Befürchtungen, dass sich so etwas wiederholen könnte. Auch im laufenden Wahlkampf schürt Trump erneut ohne jeden Beleg Ängste, die Demokraten könnten ihm erneut einen Sieg stehlen.
Außerdem kam es bereits zu einer Eskalation anderer Art: Mitte Juli hatte ein Schütze bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania von einem nahegelegenen Dach auf den Republikaner geschossen und ihn am Ohr verletzt. Der Täter wurde von Sicherheitskräften erschossen, ein Besucher starb. Der Secret Service geht außerdem davon aus, ein weiteres Attentat auf Trump vereitelt zu haben. Erst heute wurde zudem ein bewaffneter Mann bei einer Trump-Wahlveranstaltung festgenommen.
Er führte weiter aus: „Wir haben einige sehr schlechte Menschen. Wir haben ein paar kranke Leute, linksradikale Irre. Und ich denke, dass sie das Problem sind.“ Der Ex-Präsident plädierte dafür, streng gegen sie vorzugehen, „wenn nötig durch die Nationalgarde, oder wenn wirklich nötig, durch das Militär“. Als Beispiele für „Feinde im Inneren“ nannte er Politiker wie den demokratischen Abgeordneten Adam Schiff, der ein ausgewiesener Kritiker Trumps ist und eine prominente Rolle im Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren Präsidenten gespielt hatte. Trump behauptete, „Feinde im Inneren“ seien gefährlicher als ausländische Feinde wie China oder Russland.
Die politische Stimmung in den USA ist seit langem aufgeheizt. Die Präsidentenwahl in gut drei Wochen, am 5. November, ist die erste seit den dramatischen Verwerfungen rund um die Wahl von 2020, die in einem beispiellosen Gewaltausbruch endeten, nachdem Trump seine Niederlage nicht einräumte, sondern seine Unterstützer mit Wahlbetrugsbehauptungen aufwiegelte. Dies endete damals mit einer gewaltsamen Attacke von Trump-Anhängern auf den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington am 6. Januar 2021.
Es gibt Befürchtungen, dass sich so etwas wiederholen könnte. Auch im laufenden Wahlkampf schürt Trump erneut ohne jeden Beleg Ängste, die Demokraten könnten ihm erneut einen Sieg stehlen.
Außerdem kam es bereits zu einer Eskalation anderer Art: Mitte Juli hatte ein Schütze bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania von einem nahegelegenen Dach auf den Republikaner geschossen und ihn am Ohr verletzt. Der Täter wurde von Sicherheitskräften erschossen, ein Besucher starb. Der Secret Service geht außerdem davon aus, ein weiteres Attentat auf Trump vereitelt zu haben. Erst heute wurde zudem ein bewaffneter Mann bei einer Trump-Wahlveranstaltung festgenommen.
Bewaffneter Mann bei Trump-Wahlkampfveranstaltung festgenommen
Bei einer Sicherheitskontrolle in der Nähe einer Wahlkampfveranstaltung des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in Kalifornien ist am Samstag ein bewaffneter Mann festgenommen worden. „Der Vorfall hatte keine Auswirkungen auf die Sicherheit von Ex-Präsident Trump oder den Teilnehmern der Veranstaltung", heißt es in einer Mitteilung des Büros des Sheriffs von Riverside County.
Der 49-Jährige aus Las Vegas sei von Beamten in einem schwarzen Geländewagen gestoppt und ohne Zwischenfälle in Gewahrsam genommen worden. Bei der Durchsuchung fanden die Behörden zwei Schusswaffen und ein Magazin mit hoher Kapazität, ebenso wie verschiedene Pässe und Führerscheine mit unterschiedlichen Namen. Das Auto sei nicht zugelassen gewesen und das Nummernschild „selbstgemacht“. Laut Polizei gibt es Hinweise darauf, dass der Mann einer Gruppe angehört, die mit den „Reichsbürgern“ in Deutschland vergleichbar ist. Der Mann wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen, später gegen eine Kaution von 5000 Dollar wieder auf freien Fuß gesetzt.
Nach der Freilassung des Verdächtigen sprachen mehrere US-Journalisten mit dem Mann, der den Vorwurf eines Anschlagskomplotts demnach als Schwachsinn zurückwies. Die New York Post zitierte Sicherheitskreise, nach deren Angaben es der Secret Service für unwahrscheinlich halte, dass der Mann ein Attentat auf Trump verüben wollte. Die Bundespolizei FBI untersuche den Vorfall auch nicht als mögliches Attentat. Vermutlich habe der Verdächtige als Mitglied einer rechtsextremen Gruppe die Waffen lediglich zur „persönlichen Verteidigung“ bei sich geführt, berichtete das Boulevardblatt weiter.
Die Festnahme ereignete sich, bevor Trump überhaupt auf dem Gelände der Kundgebung eintraf. Der Secret Service, der für Trumps Schutz zuständig ist, betonte, der Ex-Präsident sei nicht in Gefahr gewesen. Sheriff Bianco gab sich aber - ohne Nennung konkreter Belege - überzeugt, dass die Polizei „etwas Schlimmes verhindert“ und wahrscheinlich ein drittes Attentat auf Trump vereitelt habe.
Der Vorfall reiht sich ein in eine Serie von Sicherheitsbedrohungen gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Erst im Juli überlebte Trump nur knapp ein Attentat, im September kam es zu einer weiteren Festnahme im Zusammenhang mit seiner Sicherheit auf seinem Golfplatz in Florida.
Der 49-Jährige aus Las Vegas sei von Beamten in einem schwarzen Geländewagen gestoppt und ohne Zwischenfälle in Gewahrsam genommen worden. Bei der Durchsuchung fanden die Behörden zwei Schusswaffen und ein Magazin mit hoher Kapazität, ebenso wie verschiedene Pässe und Führerscheine mit unterschiedlichen Namen. Das Auto sei nicht zugelassen gewesen und das Nummernschild „selbstgemacht“. Laut Polizei gibt es Hinweise darauf, dass der Mann einer Gruppe angehört, die mit den „Reichsbürgern“ in Deutschland vergleichbar ist. Der Mann wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen, später gegen eine Kaution von 5000 Dollar wieder auf freien Fuß gesetzt.
Nach der Freilassung des Verdächtigen sprachen mehrere US-Journalisten mit dem Mann, der den Vorwurf eines Anschlagskomplotts demnach als Schwachsinn zurückwies. Die New York Post zitierte Sicherheitskreise, nach deren Angaben es der Secret Service für unwahrscheinlich halte, dass der Mann ein Attentat auf Trump verüben wollte. Die Bundespolizei FBI untersuche den Vorfall auch nicht als mögliches Attentat. Vermutlich habe der Verdächtige als Mitglied einer rechtsextremen Gruppe die Waffen lediglich zur „persönlichen Verteidigung“ bei sich geführt, berichtete das Boulevardblatt weiter.
Die Festnahme ereignete sich, bevor Trump überhaupt auf dem Gelände der Kundgebung eintraf. Der Secret Service, der für Trumps Schutz zuständig ist, betonte, der Ex-Präsident sei nicht in Gefahr gewesen. Sheriff Bianco gab sich aber - ohne Nennung konkreter Belege - überzeugt, dass die Polizei „etwas Schlimmes verhindert“ und wahrscheinlich ein drittes Attentat auf Trump vereitelt habe.
Der Vorfall reiht sich ein in eine Serie von Sicherheitsbedrohungen gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Erst im Juli überlebte Trump nur knapp ein Attentat, im September kam es zu einer weiteren Festnahme im Zusammenhang mit seiner Sicherheit auf seinem Golfplatz in Florida.
Harris fordert Trump zu öffentlichem Gesundheitscheck auf
Es ist ein Ritual in der US-Politik, dass Präsidenten und Präsidentschaftsanwärter Einblick in ihre Gesundheit geben - auch wenn es rechtlich nicht vorgeschrieben ist. Joe Biden hatte stets eine längere Liste an Beschwerden. Nicht so Kamala Harris. Sie ist nach Angaben ihres Arztes in "exzellentem" Gesundheitszustand. Das Büro der Vizepräsidentin veröffentlichte einen kurzen Bericht ihres Arztes Joshua Simmons. Darin listet er die Ergebnisse diverser Untersuchungen bei Harris' jüngstem Gesundheitscheck im April auf.
Simmons schreibt über Harris, sie verfüge über die mentale und körperliche Belastbarkeit, um alle Aufgaben als Präsidentin zu erfüllen. Ihre Tests hätten keine Auffälligkeiten ergeben. Harris habe in der Vergangenheit teils unter Allergien und Ausschlag gelitten. Dies habe sich mithilfe von Behandlungen jedoch deutlich gebessert.
Von Donald Trump gibt es noch keinen ausführlichen Gesundheitscheck - lediglich ein knappes medizinisches Update nach dem Attentat auf ihn Mitte Juli. Vizepräsidentin Kamala Harris rügte ihren republikanischen Gegner dafür, den amerikanischen Wählerinnen und Wählern gegenüber nicht transparent zu sein. Sie deutete an, dass seine Kampagne möglicherweise etwas zu verbergen habe. „Man muss sich fragen: Haben sie Angst, dass die Leute sehen, dass er zu schwach und instabil ist, um Amerika zu führen?“, sagte Harris unter dem Jubel von etwa 7000 Besucherinnen und Besuchern einer Universitätsaula in Greenville, North Carolina.
Während der 78-jährige Trump CBS News im August gesagt hatte, er würde „sehr gerne“ seine Krankenakten veröffentlichen, lehnte er Medienanfragen dazu ab. Nach der Aussage von Harris‘ Arzt am Samstag sagte das Wahlkampfteam um Trump, der ehemalige Präsident habe nach dem Attentat auf Trump im Juli Gesundheitsaktualisierungen seines persönlichen Arztes und des ehemaligen Arztes des Weißen Hauses Ronny Jackson, jetzt republikanischer Kongressabgeordneter aus Texas, veröffentlicht. „Alle sind zu dem Schluss gekommen, dass er in perfekter und ausgezeichneter gesundheitlicher Verfassung ist, um Oberbefehlshaber zu werden“, sagte Wahlkampfsprecher Steven Cheung.
Simmons schreibt über Harris, sie verfüge über die mentale und körperliche Belastbarkeit, um alle Aufgaben als Präsidentin zu erfüllen. Ihre Tests hätten keine Auffälligkeiten ergeben. Harris habe in der Vergangenheit teils unter Allergien und Ausschlag gelitten. Dies habe sich mithilfe von Behandlungen jedoch deutlich gebessert.
Von Donald Trump gibt es noch keinen ausführlichen Gesundheitscheck - lediglich ein knappes medizinisches Update nach dem Attentat auf ihn Mitte Juli. Vizepräsidentin Kamala Harris rügte ihren republikanischen Gegner dafür, den amerikanischen Wählerinnen und Wählern gegenüber nicht transparent zu sein. Sie deutete an, dass seine Kampagne möglicherweise etwas zu verbergen habe. „Man muss sich fragen: Haben sie Angst, dass die Leute sehen, dass er zu schwach und instabil ist, um Amerika zu führen?“, sagte Harris unter dem Jubel von etwa 7000 Besucherinnen und Besuchern einer Universitätsaula in Greenville, North Carolina.
Während der 78-jährige Trump CBS News im August gesagt hatte, er würde „sehr gerne“ seine Krankenakten veröffentlichen, lehnte er Medienanfragen dazu ab. Nach der Aussage von Harris‘ Arzt am Samstag sagte das Wahlkampfteam um Trump, der ehemalige Präsident habe nach dem Attentat auf Trump im Juli Gesundheitsaktualisierungen seines persönlichen Arztes und des ehemaligen Arztes des Weißen Hauses Ronny Jackson, jetzt republikanischer Kongressabgeordneter aus Texas, veröffentlicht. „Alle sind zu dem Schluss gekommen, dass er in perfekter und ausgezeichneter gesundheitlicher Verfassung ist, um Oberbefehlshaber zu werden“, sagte Wahlkampfsprecher Steven Cheung.
Trump: Ich werde Zölle von mindestens 200 Prozent auf mexikanische Autos erheben
Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump behauptet, er wolle Zölle von mehr als 200 Prozent auf aus Mexiko importierte Fahrzeuge erheben, um deren Verkauf in den Vereinigten Staaten zu verhindern. „Alles, was ich tue, ist zu sagen: 'Ich setze 200 oder 500, es ist mir egal.' Ich werde eine Zahl festlegen, bei der sie kein einziges Auto verkaufen können", sagte er in einem Interview mit „Fox News". „Ich will nicht, dass sie unseren Autoherstellern schaden."
Trump hatte zuvor versprochen, dass er im Falle seiner Wiederwahl zum Präsidenten einen 100-prozentigen Zoll auf importierte Autos und Lastwagen einführen würde, um die heimische Autoindustrie zu unterstützen. Auf einer Kundgebung vergangene Woche verdoppelte er dann diese Zahl. Trump hatte bereits als Präsident und als Kandidat im Jahr 2016 mit hohen Zöllen auf Autos aus Mexiko gedroht. Die Einführung auch von weit niedrigeren Zöllen auf mexikanische Autos und Komponenten könnte Experten zufolge schwerwiegende Auswirkungen auf die Branche haben und die Fahrzeugkosten in die Höhe treiben.
Im Wahlkampf hat Trump wiederholt darum geworben, dass sich ausländische Konzerne - explizit auch deutsche Autohersteller - in den USA ansiedeln. Er verspreche ihnen niedrige Steuern und Energiekosten sowie freien Zugang zum Markt in den USA, sagt er und verbindet das mit einer Drohung: „Aber nur, wenn Sie Ihr Produkt hier herstellen." Wenn nicht, „müssen Sie einen Zoll bezahlen - einen sehr hohen Zoll, wenn Sie Ihr Produkt in die Vereinigten Staaten schicken."
Trump hatte zuvor versprochen, dass er im Falle seiner Wiederwahl zum Präsidenten einen 100-prozentigen Zoll auf importierte Autos und Lastwagen einführen würde, um die heimische Autoindustrie zu unterstützen. Auf einer Kundgebung vergangene Woche verdoppelte er dann diese Zahl. Trump hatte bereits als Präsident und als Kandidat im Jahr 2016 mit hohen Zöllen auf Autos aus Mexiko gedroht. Die Einführung auch von weit niedrigeren Zöllen auf mexikanische Autos und Komponenten könnte Experten zufolge schwerwiegende Auswirkungen auf die Branche haben und die Fahrzeugkosten in die Höhe treiben.
Im Wahlkampf hat Trump wiederholt darum geworben, dass sich ausländische Konzerne - explizit auch deutsche Autohersteller - in den USA ansiedeln. Er verspreche ihnen niedrige Steuern und Energiekosten sowie freien Zugang zum Markt in den USA, sagt er und verbindet das mit einer Drohung: „Aber nur, wenn Sie Ihr Produkt hier herstellen." Wenn nicht, „müssen Sie einen Zoll bezahlen - einen sehr hohen Zoll, wenn Sie Ihr Produkt in die Vereinigten Staaten schicken."
Modezeitschrift „Vogue“ zeigt erneut Harris auf dem Cover
Kamala Harris ist knapp einen Monat vor der US-Präsidentenwahl erneut auf der Titelseite der einflussreichen Modezeitschrift Vogue zu sehen. Die 59-jährige demokratische Präsidentschaftskandidatin sitzt auf dem Bild der berühmten Fotografin Annie Leibovitz in einem dunklen Blazer mit passender Seidenbluse leicht lächelnd in einem Sessel. Sie trägt dazu Perlen-Ohrringe und hat eine kleine US-Flagge am Revers. Dazu titelt die Zeitschrift „The candidate for our times“ („Die Kandidatin für unsere Zeiten“). Im Magazin ist ein ausführliches Interview mit ihr.
Um das erste Vogue-Cover mit Harris vor ihrem Amtsantritt als Vizepräsidentin war Anfang 2021 eine Kontroverse entbrannt. Damals war die Demokratin in Blazer und Turnschuhen vor rosa-grünem Hintergrund zu sehen.
Zahlreiche Kommentatoren und Nutzer in den sozialen Netzwerken hatten das Bild damals als respektlos oder technisch minderwertig und damit unpassend für das Titelporträt der bald mächtigsten Frau im Land kritisiert.
Auch dieses Mal bekam die Vogue nicht nur positive Reaktionen. Einige Nutzer in den sozialen Netzwerken schrieben, das Foto sei zu stark bearbeitet worden, und Harris wirke darauf wie eine 39-Jährige.
Um das erste Vogue-Cover mit Harris vor ihrem Amtsantritt als Vizepräsidentin war Anfang 2021 eine Kontroverse entbrannt. Damals war die Demokratin in Blazer und Turnschuhen vor rosa-grünem Hintergrund zu sehen.
Zahlreiche Kommentatoren und Nutzer in den sozialen Netzwerken hatten das Bild damals als respektlos oder technisch minderwertig und damit unpassend für das Titelporträt der bald mächtigsten Frau im Land kritisiert.
Auch dieses Mal bekam die Vogue nicht nur positive Reaktionen. Einige Nutzer in den sozialen Netzwerken schrieben, das Foto sei zu stark bearbeitet worden, und Harris wirke darauf wie eine 39-Jährige.
Trump will Massenabschiebungen und die Todesstrafe für kriminelle Migranten
Im Fall seiner Wiederwahl will der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump veranlassen, dass „jedes einzelne illegale Bandenmitglied gejagt, verhaftet und abgeschoben wird“. Dies machte er bei einer Wahlkampfveranstaltung in Aurora, deutlich, einem Vorort von Denver in Colorado.
Sollten Kriminelle nach ihrer Abschiebung versuchen, in die USA zurückzukehren, drohe ihnen „automatisch zehn Jahre Gefängnis ohne Bewährung“, sagte Trump. Er fordere auch die „Todesstrafe für jeden Migranten, der einen amerikanischen Bürger (...) tötet“. Um Abschiebungen zu erleichtern, wolle er ein Gesetz aus dem Jahr 1798 in Kraft setzen, das es dem Präsidenten erlaubt, jeden Ausländer auszuweisen, der aus einem Land kommt, mit dem die USA im Krieg sind.
Den Ort Aurora hat sich Trump dabei ganz bewusst ausgesucht: Er war im August in die Schlagzeilen geraten, nachdem dort zahlreiche venezolanische Migranten aus einem Apartmentkomplex ausziehen mussten. Die Stadt ließ das Gebäude wegen Sicherheitsmängeln und Hygieneverstößen räumen. Zeitgleich sorgten Berichte über die mutmaßliche Präsenz der venezolanischen Gang „Tren de Aragua“ in dem Wohnkomplex für Aufsehen.
Der republikanische Bürgermeister der Stadt, Mike Coffman, sagte damals, seine Stadt werde nicht von venezolanischen Banden kontrolliert, auch keine Wohnkomplexe. Trump hingegen behauptete bei seinem Auftritt genau dies und versprach, „die Beseitigung der unzivilisierten Banden“ beschleunigen. Er werde Aurora „retten“ und jede Stadt, „die überfallen und erobert wurde“.
Sollten Kriminelle nach ihrer Abschiebung versuchen, in die USA zurückzukehren, drohe ihnen „automatisch zehn Jahre Gefängnis ohne Bewährung“, sagte Trump. Er fordere auch die „Todesstrafe für jeden Migranten, der einen amerikanischen Bürger (...) tötet“. Um Abschiebungen zu erleichtern, wolle er ein Gesetz aus dem Jahr 1798 in Kraft setzen, das es dem Präsidenten erlaubt, jeden Ausländer auszuweisen, der aus einem Land kommt, mit dem die USA im Krieg sind.
Den Ort Aurora hat sich Trump dabei ganz bewusst ausgesucht: Er war im August in die Schlagzeilen geraten, nachdem dort zahlreiche venezolanische Migranten aus einem Apartmentkomplex ausziehen mussten. Die Stadt ließ das Gebäude wegen Sicherheitsmängeln und Hygieneverstößen räumen. Zeitgleich sorgten Berichte über die mutmaßliche Präsenz der venezolanischen Gang „Tren de Aragua“ in dem Wohnkomplex für Aufsehen.
Der republikanische Bürgermeister der Stadt, Mike Coffman, sagte damals, seine Stadt werde nicht von venezolanischen Banden kontrolliert, auch keine Wohnkomplexe. Trump hingegen behauptete bei seinem Auftritt genau dies und versprach, „die Beseitigung der unzivilisierten Banden“ beschleunigen. Er werde Aurora „retten“ und jede Stadt, „die überfallen und erobert wurde“.
Harris kündigt überparteiliches Gremium an
Wenn sie gewinnt, möchte die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ein überparteiliches Beratergremium einberufen. Zuvor hatte Harris bereits angekündigt, einen Republikaner in ihr Kabinett holen zu wollen. "Ich will keine Ja-Sager", sagte sie bei einer Wahlkampfveranstaltung in Arizona. Vielmehr benötige sie Leute, die Ideen prüften. Harris sprach in Scottsdale vor etwa 150 abtrünnigen Republikanern, die sie unterstützen statt den eigentlichen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Donald Trump. In den USA kommt es nur selten vor, dass hochrangige Posten oder gar Ministerien an Mitglieder der anderen Partei vergeben werden.
Arizona ist ein sogenannter Swing State - hier gewann bei der Präsidentschaftswahl 2016 Trump, 2020 gewann der Demokrat Biden knapp. Harris hofft, den Bundesstaat im Südwesten der USA wieder gewinnen zu können. Für die Demokratin könnten Stimmen von eigentlich traditionell republikanisch wählenden Menschen das Zünglein an der Waage sein. Harris umwirbt diese deswegen besonders. Im Anschluss an ihre Rede nahm sie sich viel Zeit für Fotos.
Arizona ist ein sogenannter Swing State - hier gewann bei der Präsidentschaftswahl 2016 Trump, 2020 gewann der Demokrat Biden knapp. Harris hofft, den Bundesstaat im Südwesten der USA wieder gewinnen zu können. Für die Demokratin könnten Stimmen von eigentlich traditionell republikanisch wählenden Menschen das Zünglein an der Waage sein. Harris umwirbt diese deswegen besonders. Im Anschluss an ihre Rede nahm sie sich viel Zeit für Fotos.
Obama: Trump geht es nur um sein Ego, sein Geld und seinen Status
Der frühere US-Präsident Barack Obama ist im politisch hart umkämpften Bundesstaat Pennsylvania überraschend bei einer Wahlkampfveranstaltung für die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris aufgetreten. In seiner Rede richtete er sich insbesondere auch an schwarze Männer. Er deutete an, dass Männer Harris nur ihres Geschlechts wegen ablehnen und es als Stärke missverstehen könnten, wenn Donald Trump Andere niedermache. „Du denkst darüber nach, auszusetzen oder jemanden zu unterstützen, der dich in der Vergangenheit verunglimpft hat?", sagte der ehemalige Präsident. „Das ist nicht akzeptabel."
Zu Harris' Gegner Donald Trump fand er scharfe Worte: „Es gibt keine Anzeichen, dass dieser Mann an jemand anderen denkt als an sich selbst.“ Was er nicht verstehen könne, sagte Obama, sei, warum irgendjemand glaube, dass Trump etwas zum Guten verändern wolle. Trump sei ein „78-jähriger Milliardär, der nicht aufgehört hat, über seine Probleme zu jammern“. Trump gehe es nur um sein Ego, sein Geld und seinen Status. „Er denkt nicht an euch. Für Donald Trump ist Macht nichts weiter als ein Mittel zum Zweck.“
Pennsylvania gilt in vielen Analysen als der vielleicht wichtigste Staat der Wahl. Wegen der hohen Zahl an Wahlleuten ist ein Gesamtsieg für beide Kandidaten ohne diesen Staat deutlich schwieriger.
Zu Harris' Gegner Donald Trump fand er scharfe Worte: „Es gibt keine Anzeichen, dass dieser Mann an jemand anderen denkt als an sich selbst.“ Was er nicht verstehen könne, sagte Obama, sei, warum irgendjemand glaube, dass Trump etwas zum Guten verändern wolle. Trump sei ein „78-jähriger Milliardär, der nicht aufgehört hat, über seine Probleme zu jammern“. Trump gehe es nur um sein Ego, sein Geld und seinen Status. „Er denkt nicht an euch. Für Donald Trump ist Macht nichts weiter als ein Mittel zum Zweck.“
Pennsylvania gilt in vielen Analysen als der vielleicht wichtigste Staat der Wahl. Wegen der hohen Zahl an Wahlleuten ist ein Gesamtsieg für beide Kandidaten ohne diesen Staat deutlich schwieriger.
Trump lehnt weiteres TV-Duell mit Harris ab
Der republikanische Ex-Präsident Donald Trump lehnt eine weitere TV-Debatte mit der demokratischen Vizepräsidentin Kamala Harris vor der Wahl ab. „Es wird keine Rückrunde geben", schrieb Trump auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social. Er begründet seine Absage damit, dass es für eine weitere Debatte im Wahlprozess nun zu spät sei. Nur wenige Stunden zuvor hatte der Fernsehsender Fox News die beiden Präsidentschaftskandidaten zu einem möglichen zweiten Schlagabtausch am 24. oder 27. Oktober eingeladen. Trump und Harris waren bereits am 10. September im Fernsehen aufeinandergetroffen.
Trumps Absage kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Kandidaten zeigen. Fox News erklärte in einer Stellungnahme, ein weiteres Aufeinandertreffen wäre „eine Gelegenheit für jeden Kandidaten, seine abschließenden Argumente zu präsentieren". In der ersten Auseinandersetzung hatte Harris Trump mit einer Reihe von Angriffen auf seine Eignung für das Amt, seine Haltung zum Abtreibungsrecht und seine zahlreichen juristischen Probleme in die Defensive gedrängt.
Trumps Absage kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Kandidaten zeigen. Fox News erklärte in einer Stellungnahme, ein weiteres Aufeinandertreffen wäre „eine Gelegenheit für jeden Kandidaten, seine abschließenden Argumente zu präsentieren". In der ersten Auseinandersetzung hatte Harris Trump mit einer Reihe von Angriffen auf seine Eignung für das Amt, seine Haltung zum Abtreibungsrecht und seine zahlreichen juristischen Probleme in die Defensive gedrängt.
Trump soll angeblich heimlich mit Putin telefoniert haben – Kreml widerspricht
In Washington haben viele Politikbeobachter gerade ein Déjà-vu. Es wird wieder über die Frage diskutiert, wie eng der Kontakt zwischen Donald Trump, ehemaliger und vielleicht künftiger US-Präsident, und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist und war. Behauptet Trump immer nur, dass er so gute Kontakte in den Kreml hat und den Ukraine-Krieg sofort beenden würde oder ist an der persönlichen Beziehung doch etwas dran?
Ein neues Enthüllungsbuch des Investigativ-Journalisten Bob Woodward liefert dazu neue Thesen. Woodward schreibt in dem Buch „Krieg“, das nächste Woche erscheinen soll und vorab von der New York Times besprochen wurde, dass die beiden Politiker auch nach Trumps Präsidentschaft heimlich noch telefoniert haben sollen.
Bis zu siebenmal hätten sie im Jahr 2021 miteinander gesprochen, will Woodward von einer anonymen Quelle aus Trumps damaligem Team erfahren haben. Zwar sei es grundsätzlich nicht ungewöhnlich, dass ehemalige Staatsoberhäupter in Kontakt bleiben, jedoch nicht ohne Wissen der aktuellen Regierung, schreibt die New York Times. Weder der Kreml noch Trumps Wahlkampfteam bestätigten den Bericht. Trumps Team reagierte lediglich mit wüsten Beschimpfungen, widersprach aber auch nicht explizit. Kremlsprecher Dimitri Peskow widersprach der Darstellung.
Ebenfalls für Aufsehen sorgt das Kapitel über den Anfang der Corona-Pandemie 2020. Wie der Kreml mittlerweile bestätigte, soll Trump Putin damals begehrte Covid-19-Testgeräte geschickt haben. Putin, der damals als besonders besorgt vor einer Ansteckung galt, soll Trump geraten haben, das nicht öffentlich zu machen. „Ich möchte nicht, dass Sie es irgendjemandem erzählen, denn die Leute werden wütend auf Sie sein, nicht auf mich“, soll Putin laut Woordward-Recherche gesagt haben.
Grundsätzlich hatte die US-Regierung 2020 öffentlich gemacht, dass sie Covid-Equipment nach Russland geschickt haben. Nur von einer persönlichen Absprache zwischen Trump und Putin dazu war bislang nicht die Rede.
Ein neues Enthüllungsbuch des Investigativ-Journalisten Bob Woodward liefert dazu neue Thesen. Woodward schreibt in dem Buch „Krieg“, das nächste Woche erscheinen soll und vorab von der New York Times besprochen wurde, dass die beiden Politiker auch nach Trumps Präsidentschaft heimlich noch telefoniert haben sollen.
Bis zu siebenmal hätten sie im Jahr 2021 miteinander gesprochen, will Woodward von einer anonymen Quelle aus Trumps damaligem Team erfahren haben. Zwar sei es grundsätzlich nicht ungewöhnlich, dass ehemalige Staatsoberhäupter in Kontakt bleiben, jedoch nicht ohne Wissen der aktuellen Regierung, schreibt die New York Times. Weder der Kreml noch Trumps Wahlkampfteam bestätigten den Bericht. Trumps Team reagierte lediglich mit wüsten Beschimpfungen, widersprach aber auch nicht explizit. Kremlsprecher Dimitri Peskow widersprach der Darstellung.
Ebenfalls für Aufsehen sorgt das Kapitel über den Anfang der Corona-Pandemie 2020. Wie der Kreml mittlerweile bestätigte, soll Trump Putin damals begehrte Covid-19-Testgeräte geschickt haben. Putin, der damals als besonders besorgt vor einer Ansteckung galt, soll Trump geraten haben, das nicht öffentlich zu machen. „Ich möchte nicht, dass Sie es irgendjemandem erzählen, denn die Leute werden wütend auf Sie sein, nicht auf mich“, soll Putin laut Woordward-Recherche gesagt haben.
Grundsätzlich hatte die US-Regierung 2020 öffentlich gemacht, dass sie Covid-Equipment nach Russland geschickt haben. Nur von einer persönlichen Absprache zwischen Trump und Putin dazu war bislang nicht die Rede.
Mann wegen geplanten Terroranschlags am US-Wahltag angeklagt
In den USA ist ein Mann wegen des Vorwurfs angeklagt worden, einen islamistischen Terroranschlag am Wahltag geplant zu haben. Nach Angaben des US-Justizministeriums handelt es sich um einen in Oklahoma City lebenden afghanischen Staatsbürger. Der 27-Jährige soll Waffen und Munition beschafft haben, um am 5. November - dem Tag der US-Präsidentschaftswahl - im Namen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen Angriff auf Menschenmengen zu verüben.
Der Verdächtige wurde den Angaben zufolge gemeinsam mit einem minderjährigen Komplizen verhaftet, nachdem sie in einem fingierten Verkauf zwei Gewehre und Munition von verdeckten Agenten der Bundespolizei FBI erstanden hätten. Laut US-Justizministerium durchsuchte das FBI im Rahmen der Ermittlungen das Telefon des Verdächtigen. Die Ermittler fanden dabei Kommunikation mit einer Person, von der der Verdächtige glaubte, sie sei mit dem IS verbunden.
Der Mann soll sich außerdem in IS-nahen Telegram-Gruppen ausgetauscht und Propagandamaterial der Terrororganisation gespeichert haben. Im Zuge seiner Vorbereitung unternahm er den Angaben zufolge auch Schritte, um das Vermögen seiner Familie aufzulösen.
Dem Mann drohen bis zu 20 Jahre Haft wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie bis zu 15 Jahre wegen des illegalen Erwerbs von Waffen zu terroristischen Zwecken.
Der Verdächtige wurde den Angaben zufolge gemeinsam mit einem minderjährigen Komplizen verhaftet, nachdem sie in einem fingierten Verkauf zwei Gewehre und Munition von verdeckten Agenten der Bundespolizei FBI erstanden hätten. Laut US-Justizministerium durchsuchte das FBI im Rahmen der Ermittlungen das Telefon des Verdächtigen. Die Ermittler fanden dabei Kommunikation mit einer Person, von der der Verdächtige glaubte, sie sei mit dem IS verbunden.
Der Mann soll sich außerdem in IS-nahen Telegram-Gruppen ausgetauscht und Propagandamaterial der Terrororganisation gespeichert haben. Im Zuge seiner Vorbereitung unternahm er den Angaben zufolge auch Schritte, um das Vermögen seiner Familie aufzulösen.
Dem Mann drohen bis zu 20 Jahre Haft wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie bis zu 15 Jahre wegen des illegalen Erwerbs von Waffen zu terroristischen Zwecken.
Harris weicht Frage nach Netanjahu aus
Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat bei der Frage nach der Verlässlichkeit von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu keine klare Antwort gegeben. „Ich denke, bei allem Respekt, die bessere Frage ist: Gibt es ein wichtiges Bündnis zwischen dem amerikanischen Volk und den Israelis? Und die Antwort auf diese Frage ist ja“, sagte Harris in der Politik-Sendung „60 Minutes“. Interviewer Bill Whitaker hatte die US-Vize gefragt: „Haben wir in Premierminister Netanjahu einen wirklich engen Verbündeten?“
Harris sagte weiter, dass die Arbeit der US-Regierung mit Israels Führung auf diplomatischer Ebene „ein ständiges Bemühen um die Verdeutlichung unserer Grundsätze“ sei. Sie fügte hinzu, dass Israel das Recht habe, sich selbst zu verteidigen. Es komme aber darauf an, wie Israel das tue. „Es sind schon viel zu viele unschuldige Palästinenser getötet worden. Dieser Krieg muss beendet werden.“ Auf die Frage, ob die USA Einfluss auf Netanjahu hätten, äußerte sich Harris etwas kryptisch: „Wir werden nicht aufhören, das zu tun, was notwendig ist, damit die Vereinigten Staaten klar sagen können, wo wir stehen, dass dieser Krieg beendet werden muss.“
Harris sagte weiter, dass die Arbeit der US-Regierung mit Israels Führung auf diplomatischer Ebene „ein ständiges Bemühen um die Verdeutlichung unserer Grundsätze“ sei. Sie fügte hinzu, dass Israel das Recht habe, sich selbst zu verteidigen. Es komme aber darauf an, wie Israel das tue. „Es sind schon viel zu viele unschuldige Palästinenser getötet worden. Dieser Krieg muss beendet werden.“ Auf die Frage, ob die USA Einfluss auf Netanjahu hätten, äußerte sich Harris etwas kryptisch: „Wir werden nicht aufhören, das zu tun, was notwendig ist, damit die Vereinigten Staaten klar sagen können, wo wir stehen, dass dieser Krieg beendet werden muss.“
Nach Hurrikan „Helene": Harris wirft Trump vor, Falschinformationen zu streuen
Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris wirft ihrem Gegner Donald Trump vor, die Folgen des Hurrikans „Helene" und die Vorbereitungen auf Hurrikan „Milton" für seine Zwecke zu missbrauchen. Gegenüber Reportern sagte sie: „Der ehemalige Präsident verbreitet eine Menge Falsch- und Desinformationen darüber, was insbesondere den Überlebenden von Helene zur Verfügung steht.“ Sie nannte Trumps Worte „außerordentlich unverantwortlich“ und sagte, die vom Sturm Betroffenen hätten Anspruch auf „kritisch wichtige“ Bundesmittel.
Der ehemalige Präsident hat zuvor bei einer Wahlkampfveranstaltung fälschlicherweise angedeutet, dass Amerikanern, deren Häuser zerstört worden sind, nur 750 US-Dollar an Bundeshilfe angeboten worden seien. Er spekulierte zudem fälschlicherweise, dass Bundesgelder, die für die Katastrophenhilfe vorgesehen gewesen wären, „gestohlen“ und zweckentfremdet verwendet worden seien.
Auch dem Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, ebenfalls Republikaner, wirft Harris vor, in dieser Situation politische Spielchen zu treiben. Dieser hatte einem NBC-Bericht zufolge Telefonanrufe der Vizepräsidentin ignoriert, die sie getätigt hatte, um vor dem Hurrikan „Milton" Unterstützung anzubieten. Harris dementierte den Bericht nicht und sagte: „Krisenmomente sollten der Moment sein, in dem jeder, der sich selbst als Anführer bezeichnet, sagt, dass er die Politik beiseite legen wird.“
Ende September hatte der Hurrikan „Helene" einen großen Teil des Südostens der USA verwüstet, aktuell bereiten sich Millionen Menschen in Florida auf den nächsten, wohl noch deutlich stärkeren Hurrikan „Milton" vor. Alles zur aktuellen Situation in Florida lesen Sie hier:
Der ehemalige Präsident hat zuvor bei einer Wahlkampfveranstaltung fälschlicherweise angedeutet, dass Amerikanern, deren Häuser zerstört worden sind, nur 750 US-Dollar an Bundeshilfe angeboten worden seien. Er spekulierte zudem fälschlicherweise, dass Bundesgelder, die für die Katastrophenhilfe vorgesehen gewesen wären, „gestohlen“ und zweckentfremdet verwendet worden seien.
Auch dem Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, ebenfalls Republikaner, wirft Harris vor, in dieser Situation politische Spielchen zu treiben. Dieser hatte einem NBC-Bericht zufolge Telefonanrufe der Vizepräsidentin ignoriert, die sie getätigt hatte, um vor dem Hurrikan „Milton" Unterstützung anzubieten. Harris dementierte den Bericht nicht und sagte: „Krisenmomente sollten der Moment sein, in dem jeder, der sich selbst als Anführer bezeichnet, sagt, dass er die Politik beiseite legen wird.“
Ende September hatte der Hurrikan „Helene" einen großen Teil des Südostens der USA verwüstet, aktuell bereiten sich Millionen Menschen in Florida auf den nächsten, wohl noch deutlich stärkeren Hurrikan „Milton" vor. Alles zur aktuellen Situation in Florida lesen Sie hier:
Die SZ berichtet
Lesen Sie hier unsere wichtigsten Analysen, Hintergründe und Einordnungen zum Wahlkampf in den USA:
- Trump oder Harris? In Pennsylvania könnte sich entscheiden, wer Präsident wird. Die Stimmung ist aufgeheizt. Und dann kehrt Trump auch noch an den Ort zurück, an dem er knapp dem Tod entronnen ist. Eine Reportage von Fabian Fellmann. (SZ Plus)
- Donald Trumps persönliches Rumpelstilzchen: Elon Musk macht nun auch ganz offiziell Wahlkampf für den Republikaner. Eine Entwicklung, die komisch sein könnte, wenn sie nicht auch zum Fürchten wäre. Ein Profil von Gerhard Matzig. (SZ Plus)
- Die Gegend ist supersafe. Oder? Donald Trump hat jüngst behauptet, die Kriminalitätsrate in den USA sei in den vergangenen vier Jahren drastisch gestiegen. Sie ist aber gesunken. Deshalb lässt unser Autor sein Fahrrad vor dem Haus stehen – noch. Eine Kolumne von Hilmar Klute. (SZ Plus)
Trump droht mit Autozöllen auf Importe aus Mexiko – auch US-Hersteller wären betroffen
Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat eine massive Verschärfung seiner protektionistischen Handelspolitik angekündigt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wisconsin, wo Kamala Harris Umfragen zufolge aktuell einen leichten Vorsprung hat, drohte er mit Zöllen von bis zu 200 Prozent auf aus Mexiko importierte Fahrzeuge. „Wir werden nicht zulassen, dass diese Autos in die Vereinigten Staaten kommen", sagte Trump auf einem Flughafen in Juneau, Wisconsin. Bislang hatte er einen Zoll von 100 Prozent auf importierte Autos und Lastwagen in Aussicht gestellt.
Trumps Vorhaben könnte nicht nur ausländische, sondern auch US-Autobauer hart treffen. Von den etwa drei Millionen Fahrzeugen, die 2023 aus Mexiko in die USA exportiert werden, stammt etwa die Hälfte aus den Fabriken von General Motors, Ford und Stellantis. Experten warnen, dass Trumps Plan zu deutlich höheren Fahrzeugpreisen in den USA führen könnte.
Trumps Vorhaben könnte nicht nur ausländische, sondern auch US-Autobauer hart treffen. Von den etwa drei Millionen Fahrzeugen, die 2023 aus Mexiko in die USA exportiert werden, stammt etwa die Hälfte aus den Fabriken von General Motors, Ford und Stellantis. Experten warnen, dass Trumps Plan zu deutlich höheren Fahrzeugpreisen in den USA führen könnte.
