Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zur US-Wahl.
Wichtige Updates
Apple will laut Berichten iPhones für US-Markt in Indien produzieren
Wichtige Finanzierungsplattform der Demokraten im Visier
Ausschluss von Transmenschen aus dem Militär: Trump ruft Supreme Court an
Zwölf US-Bundesstaaten klagen gegen Trumps Zollpolitik
Weißes Haus erwägt Senkung der China-Zölle – aber nicht einseitig
Hegseths Stabschef verlässt US-Verteidigungsministerium
Der Stabschef von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat seinen Posten verlassen. Er sei freiwillig gegangen und werde nun in einer Sonderrolle mit Schwerpunkt Wissenschaft, Technologie und Industrie in Teilzeit für die US-Regierung tätig sein, sagte Joe Kasper der Washington Post. Andere US-Medien berichteten indes, Kasper sei entlassen worden.
Sein Abgang folgt demnach wochenlangen Reibereien zwischen ihm und Hegseths anderen hochrangigen Beratern. Auch gab es immer wieder Diskussionen über die Führung des Pentagons durch den ehemaligen Fox-News-Moderator Hegseth. Er steht in der Kritik, weil er Berichten zufolge Militärpläne zu Angriffen auf die Huthi-Miliz in Jemen in einem Gruppenchat über die App Signal auch mit seiner Ehefrau und anderen Personen geteilt hat. Genauso wie in einem anderen Signal-Gruppenchat mit ranghohen Regierungsbeamten. Da der Chefredakteur des Magazins The Atlantic versehentlich zum Chat hinzugefügt worden war, gelangte die Unterhaltung an die Öffentlichkeit. Die Regierung bestritt, dass die detaillierten Angaben geheim gewesen seien.
Berichten zufolge ist die Stimmung im Pentagon angespannt. Hegseths innerer Kreis soll, um Leaks zu unterbinden, nur noch sehr wenige Leute umfassen. US-Medien berichten unter Berufung auf Mitarbeiter des Ministeriums, dort herrsche Chaos, weil Hegseths Leuten oftmals die administrative Expertise fehle. Auch überwache niemand, wer Zugang zum Minister habe. Es gebe Befürchtungen, dass wichtige Aufgaben liegen bleiben könnte, da Hegseth sich lieber Beschäftigungen wie Fitnessübungen zuwende, die sich gut für Fotos auf Social Media eigneten. Hegseth hingegen behauptet, dies seien von unzufriedenen Mitarbeitern gestreute Fake News, um seinen Umbau des Pentagons zu untergraben.
Sein Abgang folgt demnach wochenlangen Reibereien zwischen ihm und Hegseths anderen hochrangigen Beratern. Auch gab es immer wieder Diskussionen über die Führung des Pentagons durch den ehemaligen Fox-News-Moderator Hegseth. Er steht in der Kritik, weil er Berichten zufolge Militärpläne zu Angriffen auf die Huthi-Miliz in Jemen in einem Gruppenchat über die App Signal auch mit seiner Ehefrau und anderen Personen geteilt hat. Genauso wie in einem anderen Signal-Gruppenchat mit ranghohen Regierungsbeamten. Da der Chefredakteur des Magazins The Atlantic versehentlich zum Chat hinzugefügt worden war, gelangte die Unterhaltung an die Öffentlichkeit. Die Regierung bestritt, dass die detaillierten Angaben geheim gewesen seien.
Berichten zufolge ist die Stimmung im Pentagon angespannt. Hegseths innerer Kreis soll, um Leaks zu unterbinden, nur noch sehr wenige Leute umfassen. US-Medien berichten unter Berufung auf Mitarbeiter des Ministeriums, dort herrsche Chaos, weil Hegseths Leuten oftmals die administrative Expertise fehle. Auch überwache niemand, wer Zugang zum Minister habe. Es gebe Befürchtungen, dass wichtige Aufgaben liegen bleiben könnte, da Hegseth sich lieber Beschäftigungen wie Fitnessübungen zuwende, die sich gut für Fotos auf Social Media eigneten. Hegseth hingegen behauptet, dies seien von unzufriedenen Mitarbeitern gestreute Fake News, um seinen Umbau des Pentagons zu untergraben.
Apple will laut Berichten iPhones für US-Markt in Indien produzieren
Apple will Medienberichten zufolge die iPhones für den US-Heimatmarkt künftig verstärkt aus Indien statt China liefern. Laut Financial Times sei es sogar Ziel des Unternehmens, bis Ende 2026 alle mehr als 60 Millionen jährlich in den USA verkauften iPhones in Indien zu produzieren. Dafür müsse die Produktion in Indien verdoppelt werden, hieß es unter Berufung auf informierte Personen.
Der Finanzdienst Bloomberg schrieb lediglich, dass Apple den Großteil der iPhones in die USA aus Indien einführen wolle. Auch die Bloomberg-Quellen sprachen aber von einer dafür notwendigen Verdoppelung der Produktion in dem Land.
US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt die Zölle für Waren aus China auf insgesamt 145 Prozent hochgeschraubt. Für Elektronik wie Smartphones und Notebooks gibt es größtenteils Ausnahmen, diese sollten aber lediglich vorübergehend gelten, wie das Weiße Haus deutlich machte.
Der Finanzdienst Bloomberg schrieb lediglich, dass Apple den Großteil der iPhones in die USA aus Indien einführen wolle. Auch die Bloomberg-Quellen sprachen aber von einer dafür notwendigen Verdoppelung der Produktion in dem Land.
US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt die Zölle für Waren aus China auf insgesamt 145 Prozent hochgeschraubt. Für Elektronik wie Smartphones und Notebooks gibt es größtenteils Ausnahmen, diese sollten aber lediglich vorübergehend gelten, wie das Weiße Haus deutlich machte.
Trump verkauft Fanartikel für dritte Amtszeit
Das Umfeld von US-Präsident Donald Trump provoziert mit einem neuen Fanartikel: Der offizielle Trump-Onlineshop verkauft nun Kappen mit der Aufschrift „Trump 2028“. Dies spielt auf eine dritte Amtszeit des Republikaners an. Trump hat mehrmals damit kokettiert, länger im Amt bleiben zu wollen. Der 22. Verfassungszusatz legt allerdings fest, dass niemand mehr als zweimal zum US-Präsidenten gewählt werden darf.
Die Kappe wird im Trump-Store für 50 US-Dollar (rund 44 Euro) verkauft. Auch ein T-Shirt für 36 US-Dollar mit der Aufschrift: „Trump 2028 (Schreib die Regeln um)“ wird angeboten. Der Trump-Store wird von der Trump Organization betrieben, die derzeit von Trumps ältesten Söhnen, Donald Trump Jr. und Eric Trump, geleitet wird.
Eric Trump veröffentlichte auf Instagram ein Foto von sich mit der neuen Kappe. Gleichzeitig postete er diverse Presseanfragen zu dem neuen Fanartikel, die er offenbar erhalten hat. Darin wird er unter anderem auch gefragt, ob sich die Kappe auf eine neuerliche Bewerbung Trumps oder eines anderen Familienmitglieds bezieht. Trump sagte vor einigen Wochen, viele seiner Anhänger wollten, dass er noch mal antrete. Auf die konkrete Frage, ob er eine weitere Amtszeit anstrebe, antwortete der Präsident: „Ich arbeite gerne.“ Und fügte auf Nachfrage hinzu: „Ich mache keine Witze.“ Auf die Frage, ob ihm Pläne vorgelegt worden seien, die ihm eine dritte Amtszeit ermöglichen würde, sagte Trump: „Es gibt Methoden, mit denen man das tun könnte.“
Die Kappe wird im Trump-Store für 50 US-Dollar (rund 44 Euro) verkauft. Auch ein T-Shirt für 36 US-Dollar mit der Aufschrift: „Trump 2028 (Schreib die Regeln um)“ wird angeboten. Der Trump-Store wird von der Trump Organization betrieben, die derzeit von Trumps ältesten Söhnen, Donald Trump Jr. und Eric Trump, geleitet wird.
Eric Trump veröffentlichte auf Instagram ein Foto von sich mit der neuen Kappe. Gleichzeitig postete er diverse Presseanfragen zu dem neuen Fanartikel, die er offenbar erhalten hat. Darin wird er unter anderem auch gefragt, ob sich die Kappe auf eine neuerliche Bewerbung Trumps oder eines anderen Familienmitglieds bezieht. Trump sagte vor einigen Wochen, viele seiner Anhänger wollten, dass er noch mal antrete. Auf die konkrete Frage, ob er eine weitere Amtszeit anstrebe, antwortete der Präsident: „Ich arbeite gerne.“ Und fügte auf Nachfrage hinzu: „Ich mache keine Witze.“ Auf die Frage, ob ihm Pläne vorgelegt worden seien, die ihm eine dritte Amtszeit ermöglichen würde, sagte Trump: „Es gibt Methoden, mit denen man das tun könnte.“
Trump unterzeichnet Erlass zur Förderung der Tiefseebergbauindustrie
US-Präsident Donald Trump hat einen Erlass zur Förderung des Tiefseebergbaus unterzeichnet. Dies gilt als sein jüngster Versuch, den Zugang der USA zu Nickel, Kupfer und anderen wichtigen Mineralien, die in der gesamten Wirtschaft verwendet werden, zu verbessern. Mit der Anordnung, die Trump nicht öffentlich unterzeichnete, soll der Bergbau in US-amerikanischen und internationalen Gewässern wieder angekurbelt werden. Ziel ist es, Chinas umfassende Kontrolle über die kritische Mineralienindustrie auszugleichen.
Wichtige Finanzierungsplattform der Demokraten im Visier
Präsident Donald Trump hat ein Memorandum unterzeichnet, das sich gegen ActBlue richtet. Darin wird die Online-Wahlkampfspendenplattform der Demokraten beschuldigt, gegen Bundeswahlgesetze zu verstoßen; Justizministerin Pam Bondi wird dazu aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen. In den Vorwürfen geht es darum, dass Online-Finanzierungsplattformen Beiträge von „Stroh-“ oder „Schein“-Spendern verwendet haben sollen, damit verbotenerweise ausländische Gelder an politische Kandidaten in den USA fließen konnten.
Das Memorandum nennt keine Beweise für ein Fehlverhalten, verweist aber auf eine von republikanischen Abgeordneten geleitete Untersuchung des Kongresses, bei der mögliche illegale Machenschaften auf ActBlue entdeckt worden sein sollen. Die Plattform hat seit ihrer Gründung im Jahr 2004 mehr als 16,8 Milliarden Dollar für demokratische Kandidaten und Anliegen gesammelt.
In einer Erklärung teilte ActBlue mit, man werde „sofort alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“, um sich zu schützen und zu verteidigen und „seine Mission und Arbeit fortzusetzen“. Trumps Regierung instrumentalisiere „die Instrumente der föderalen Macht in einem beispiellosen Angriff auf unsere Demokratie“.
Das Memorandum nennt keine Beweise für ein Fehlverhalten, verweist aber auf eine von republikanischen Abgeordneten geleitete Untersuchung des Kongresses, bei der mögliche illegale Machenschaften auf ActBlue entdeckt worden sein sollen. Die Plattform hat seit ihrer Gründung im Jahr 2004 mehr als 16,8 Milliarden Dollar für demokratische Kandidaten und Anliegen gesammelt.
In einer Erklärung teilte ActBlue mit, man werde „sofort alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“, um sich zu schützen und zu verteidigen und „seine Mission und Arbeit fortzusetzen“. Trumps Regierung instrumentalisiere „die Instrumente der föderalen Macht in einem beispiellosen Angriff auf unsere Demokratie“.
