Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zur US-Wahl.
Wichtige Updates
Trump droht mit harten Strafen für „Wahlbetrüger“, wenn er gewinnt
Republikanischer Ex-Vizepräsident Cheney will für Kamala Harris stimmen
Trumps Strafe im Schweigegeld-Prozess soll erst nach Wahl verkündet werden
Joe Bidens Sohn Hunter bekennt sich wegen Steuerhinterziehung schuldig und vermeidet Prozess
US-Regierung beschuldigt Russland der Beeinflussung der Wahlen im November
"Nicht hilfreich": Haley kritisiert Vance für Äußerungen über kinderlose Frauen
J. D. Vance bekommt erneut Kritik über seine Äußerungen über kinderlose Frauen ab – dieses Mal aus den eigenen Reihen. Die prominente Republikanerin Nikki Haley, die selbst Präsidentschaftskandidatin werden wollte, sagte dem Sender CBS: "Es ist nicht hilfreich, darüber zu sprechen, ob Frauen Kinder haben oder nicht". Sie empfiehlt Vance, bei politischen Themen zu bleiben. "Die Amerikaner sind klug. Sie brauchen nicht all diesen anderen Lärm, der sie ablenkt.“
Vance hatte in einem Interview im Jahr 2021 über demokratische Politikerinnen hergezogen und sie als "kinderlose Katzen-Frauen“ bezeichnet. Nach seiner Nominierung als Vizekandidat von Donald Trump gab es heftige Kritik für diese Aussage, sowohl von Demokraten als auch von einigen Republikanern. Später beklagte Vance, er sei missverstanden worden. Es war nicht seine einzige Äußerung des Senators in diese Richtung. Vance forderte einst auch, dass Kinderlose in einer Demokratie weniger zu sagen haben und mehr Steuern zahlen sollten. Auch im Wahlkampf äußerte er sich weiter abschätzig über Kinderlose.
Ein wenig überraschend ist der Zeitpunkt, an dem Haley Vance für dessen Aussagen kritisiert. Denn die öffentliche Aufregung scheint schon seit einigen Wochen vorüber zu sein. Trump und Haley gelten als scharfe Konkurrenten. Im Vorwahlkampf der Republikaner überzog Trump sie mit rassistischen Kommentaren wegen ihrer indischen Herkunft. Haley zog sich schließlich aus dem Rennen zurück und erklärte sich trotz der Anfeindungen dazu bereit, Trump zu unterstützen. In dem Interview betonte Haley, sie sei zwar nicht mit Trumps politischem Stil einverstanden, stehe aber hinten den politischen Zielen.
Vance hatte in einem Interview im Jahr 2021 über demokratische Politikerinnen hergezogen und sie als "kinderlose Katzen-Frauen“ bezeichnet. Nach seiner Nominierung als Vizekandidat von Donald Trump gab es heftige Kritik für diese Aussage, sowohl von Demokraten als auch von einigen Republikanern. Später beklagte Vance, er sei missverstanden worden. Es war nicht seine einzige Äußerung des Senators in diese Richtung. Vance forderte einst auch, dass Kinderlose in einer Demokratie weniger zu sagen haben und mehr Steuern zahlen sollten. Auch im Wahlkampf äußerte er sich weiter abschätzig über Kinderlose.
Ein wenig überraschend ist der Zeitpunkt, an dem Haley Vance für dessen Aussagen kritisiert. Denn die öffentliche Aufregung scheint schon seit einigen Wochen vorüber zu sein. Trump und Haley gelten als scharfe Konkurrenten. Im Vorwahlkampf der Republikaner überzog Trump sie mit rassistischen Kommentaren wegen ihrer indischen Herkunft. Haley zog sich schließlich aus dem Rennen zurück und erklärte sich trotz der Anfeindungen dazu bereit, Trump zu unterstützen. In dem Interview betonte Haley, sie sei zwar nicht mit Trumps politischem Stil einverstanden, stehe aber hinten den politischen Zielen.
Die SZ berichtet
Lesen Sie hier unsere wichtigsten Analysen, Hintergründe und Einordnungen zum Wahlkampf in den USA:
- Die eine setzt auf akribische Vorbereitung, der andere auf seine Intuition als TV-Profi: Wie sich Kamala Harris und Donald Trump für ihre erste intensive Begegnung vor Fernsehkameras präparieren. Von Peter Burghardt, Washington (SZ Plus)
- Wahlkampf auf Social Media: Die Demokraten laden 200 „Content Creators“ zum Parteitag ein, damit sie auf Tiktok und Instagram posten. Und auch Donald Trump spricht mit Influencern, um sein Publikum zu erreichen. Aber was bringt die neue Strategie? Von Caspar von Au (SZ Plus)
- Wieder einmal sind an einer Schule Menschen von einem Amokläufer erschossen worden, wieder einmal mit einem Sturmgewehr. Der Waffen-Irrsinn müsste vor der Wahl das ganz große Thema sein. Ein Kommentar von Peter Burghardt (SZ Plus)
- Nach seinem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen war Joe Biden an den Strand gefahren. Jetzt ist er wieder da – und steigt in den Wahlkampf für Kamala Harris ein. Aber hilft Biden oder schadet er? Von Peter Burghardt aus Washington (SZ Plus)
- „Was nützt Wachstum, wenn die Menschen reihenweise sterben?“: Wirtschaftsnobelpreisträger Angus Deaton kritisiert die wachsende Ungleichheit in den USA. Ein Interview von Ann-Kathrin Nezik (SZ Plus)
Supreme-Court-Richter bekam Tickets von Gloria von Thurn und Taxis geschenkt
Samuel Alito, Richter am Obersten Gerichtshof der USA, gilt als mindestens sehr konservativ in seinen Ansichten. Im Mai gab es Schlagzeilen, als publik wurde, dass vor seinem Haus mehrere umstrittene Flaggen gehisst worden waren. Unter anderem ging es dabei um eine auf dem Kopf stehende US-Flagge – ein Symbol unter Anhängern von Ex-Präsident Donald Trump, die an Betrug bei der Wahl 2020 glauben. Die Fahne hing 2021 vor Alitos Haus, kurz nach dem gewaltsamen Sturm von Trump-Anhängern aufs Kapitol. Alito machte seine Frau dafür verantwortlich, sie gehisst zu haben.
Nun wird bekannt, dass Alito befreundet ist mit einer prominenten Deutschen, die immer wieder mit mindestens erzkonservativen Ansichten auffällt: mit Gloria Fürstin von Thurn und Taxis. Sie nennt das Ehepaar Alito "private Freunde", wie die Mediengruppe Bayern berichtet. Öffentlich geworden ist die Verbindung, weil Alito in den USA seine Finanzen für das Jahr 2023 offengelegt hat, wozu er verpflichtet ist. Darin führte er auch auf, dass er von Gloria von Thurn und Taxis Eintrittskarten im Wert von 900 Dollar geschenkt bekommen habe. Es habe sich um Tickets für die Regensburger Schlossfestspiele gehandelt, die am dortigen Familiensitz stattfinden, sagt die 64-Jährige, betont allerdings: „Die Karten sind billiger, er wird es wohl geschätzt haben.“
Gloria von Thurn und Taxis wird immer wieder Homophobie oder Nähe zu Rechtsextremen vorgeworfen, was sie von sich weist. Im März wurde beispielsweise bekannt, dass sie im Sommer 2023 zu einem Spendendinner eingeladen hatte, zu dem nicht nur Hans-Georg Maaßen von der Werteunion kam, sondern auch etliche Gäste, die im November 2023 am konspirativen Treffen rechter Netzwerker im Potsdamer Landhaus Adlon teilnahmen.
Nun wird bekannt, dass Alito befreundet ist mit einer prominenten Deutschen, die immer wieder mit mindestens erzkonservativen Ansichten auffällt: mit Gloria Fürstin von Thurn und Taxis. Sie nennt das Ehepaar Alito "private Freunde", wie die Mediengruppe Bayern berichtet. Öffentlich geworden ist die Verbindung, weil Alito in den USA seine Finanzen für das Jahr 2023 offengelegt hat, wozu er verpflichtet ist. Darin führte er auch auf, dass er von Gloria von Thurn und Taxis Eintrittskarten im Wert von 900 Dollar geschenkt bekommen habe. Es habe sich um Tickets für die Regensburger Schlossfestspiele gehandelt, die am dortigen Familiensitz stattfinden, sagt die 64-Jährige, betont allerdings: „Die Karten sind billiger, er wird es wohl geschätzt haben.“
Gloria von Thurn und Taxis wird immer wieder Homophobie oder Nähe zu Rechtsextremen vorgeworfen, was sie von sich weist. Im März wurde beispielsweise bekannt, dass sie im Sommer 2023 zu einem Spendendinner eingeladen hatte, zu dem nicht nur Hans-Georg Maaßen von der Werteunion kam, sondern auch etliche Gäste, die im November 2023 am konspirativen Treffen rechter Netzwerker im Potsdamer Landhaus Adlon teilnahmen.
Finanzministerin Yellen deutet Rückzug nach der Wahl an
US-Finanzministerin Janet Yellen will nach dem Ende der Amtszeit von Präsident Joe Biden im Januar „wahrscheinlich nicht mehr“ auf höchster Regierungsebene tätig sein. Das sagte die 78-Jährige am Rande einer Veranstaltung in Austin im US-Bundesstaat Texas. Yellen ist die erste Frau, die als Finanzministerin der Vereinigten Staaten und als Chefin der Notenbank Federal Reserve tätig war. „Wahrscheinlich höre ich auf, ... wir werden sehen“, antwortete Yellen auf eine entsprechende Frage von Journalisten.
Trump droht mit harten Strafen für „Wahlbetrüger“, wenn er gewinnt
Der frühere US-Präsident Donald Trump droht angeblichen Wahlbetrügern mit Konsequenzen, falls er ins Weiße Haus zurückkehren sollte. „Wenn ich gewinne, werden die Leute, die betrogen haben, mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt werden, was auch langjährige Haftstrafen einschließen wird, damit sich diese Verderbtheit der Justiz nicht wiederholt“, schrieb Trump auf den Online-Plattformen Truth Social und X. Damit spielt er auf die Wahl 2020 an, bei der er dem heutigen Präsidenten Joe Biden unterlag. Seine Niederlage hat er nie anerkannt – und Kritiker befürchten, dass es auch nach der Wahl im November wieder so kommen könnte.
Die Demokraten hätten bei der Wahl vor vier Jahren „zügellos“ betrogen, behauptete Trump in dem Post auf ein Neues. Allerdings haben verschiedene Gerichte derartige Anschuldigungen geprüft und als substanzlos zurückgewiesen. Gegen Trump selbst gibt es hingegen eine Anklage, da er auf die für die Wahl Zuständigen im Bundesstaat Georgia Druck ausgeübt haben soll, seine knappe Niederlage dort in einen Sieg zu verwandeln.
Die Vorkommnisse 2020 seien eine Schande für das Land gewesen, schreibt Trump. Die Wahl 2024 werde daher unter „strengster professioneller Beobachtung“ stehen. „Diejenigen, die in skrupelloses Verhalten verwickelt sind, werden aufgespürt, gefasst und strafrechtlich verfolgt werden, und zwar in einem Ausmaß, wie es in unserem Land leider noch nie vorgekommen ist.“ Bei der Wahl im November tritt Trump als Kandidat der Republikaner an.
Die Demokraten hätten bei der Wahl vor vier Jahren „zügellos“ betrogen, behauptete Trump in dem Post auf ein Neues. Allerdings haben verschiedene Gerichte derartige Anschuldigungen geprüft und als substanzlos zurückgewiesen. Gegen Trump selbst gibt es hingegen eine Anklage, da er auf die für die Wahl Zuständigen im Bundesstaat Georgia Druck ausgeübt haben soll, seine knappe Niederlage dort in einen Sieg zu verwandeln.
Die Vorkommnisse 2020 seien eine Schande für das Land gewesen, schreibt Trump. Die Wahl 2024 werde daher unter „strengster professioneller Beobachtung“ stehen. „Diejenigen, die in skrupelloses Verhalten verwickelt sind, werden aufgespürt, gefasst und strafrechtlich verfolgt werden, und zwar in einem Ausmaß, wie es in unserem Land leider noch nie vorgekommen ist.“ Bei der Wahl im November tritt Trump als Kandidat der Republikaner an.
Republikanischer Ex-Vizepräsident Cheney will für Kamala Harris stimmen
Der ehemalige republikanische Vizepräsident Dick Cheney will bei den US-Präsidentschaftswahlen für die demokratische Kandidatin Kamala Harris stimmen. "Als Bürger hat jeder von uns die Pflicht, das Land über die Parteilichkeit zu stellen und unsere Verfassung zu verteidigen. Deshalb werde ich meine Stimme für Vizepräsidentin Kamala Harris abgeben", sagte Cheney am Freitag (Ortszeit). Es habe in der 248-jährigen Geschichte der Nation noch nie eine Person gegeben, die eine größere Bedrohung für die Republik darstelle als Donald Trump. Seine Tochter Liz Cheney, eine frühere republikanische Kongressabgeordnete, hatte diese Woche eine ähnliche Erklärung abgegeben.
Liz Cheney und ihr Vater sind ausgewiesene Kritiker ihres republikanischen Parteikollegen Donald Trump. Dick Cheney hatte Trump 2022 als größte Bedrohung für die USA bezeichnet. Er war 2001 bis 2009 die hochumstrittene Nummer zwei unter US-Präsident George W. Bush gewesen. Dick Cheney galt als Hardliner und eine der zentralen Figuren hinter der US-Invasion im Irak 2003.
Seine Tochter Liz gilt aktuell als lauteste Trump-Kritikerin unter den Republikanern. Dafür hat die erzkonservative Politikerin einen hohen Preis gezahlt. Sie verlor ihre Führungsrolle innerhalb der Partei und schließlich auch ihren Sitz im Repräsentantenhaus. Im Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol nahm sie eine führende Rolle ein. Sie warnte immer wieder davor, dass von Trump eine Gefahr für die Demokratie ausgehe. Cheney hatte sich erst nach der Kapitol-Attacke von Trump-Anhängern am 6. Januar 2021 offen gegen ihren Parteikollegen gestellt. Zuvor unterstützte sie dessen Politik weitgehend.
Seine Tochter Liz gilt aktuell als lauteste Trump-Kritikerin unter den Republikanern. Dafür hat die erzkonservative Politikerin einen hohen Preis gezahlt. Sie verlor ihre Führungsrolle innerhalb der Partei und schließlich auch ihren Sitz im Repräsentantenhaus. Im Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol nahm sie eine führende Rolle ein. Sie warnte immer wieder davor, dass von Trump eine Gefahr für die Demokratie ausgehe. Cheney hatte sich erst nach der Kapitol-Attacke von Trump-Anhängern am 6. Januar 2021 offen gegen ihren Parteikollegen gestellt. Zuvor unterstützte sie dessen Politik weitgehend.
Zahlreiche Konzernchefs und Strafverfolger unterstützen Harris
Die US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris erhält Rückendeckung von Firmenchefs und Strafverfolgern. Mehr als 90 Führungskräfte sprachen sich für die Demokratin als neue US-Präsidentin aus, wie aus einem gemeinsamen Schreiben hervorgeht. Zu den Unterzeichnern gehören etwa die Konzernchefs von Yelp und Chobani sowie die ehemaligen CEOs von PepsiCo, Ford und Yahoo.
Zudem sagten mehr als 100 amtierende und pensionierte Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden ihre Unterstützung für Harris zu. Sie verwiesen auf ihre Erfahrung als Staatsanwältin und ihren Einsatz für weniger Waffengewalt. Die Manager zeigten sich zuversichtlich, dass die Kontrahentin des republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump die US-Wirtschaft weiter stärken und die heimische Demokratie bewahren werde.
Zudem sagten mehr als 100 amtierende und pensionierte Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden ihre Unterstützung für Harris zu. Sie verwiesen auf ihre Erfahrung als Staatsanwältin und ihren Einsatz für weniger Waffengewalt. Die Manager zeigten sich zuversichtlich, dass die Kontrahentin des republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump die US-Wirtschaft weiter stärken und die heimische Demokratie bewahren werde.
Trumps Strafe im Schweigegeld-Prozess soll erst nach Wahl verkündet werden
Im New Yorker Prozess um Schweigegeldzahlungen von Donald Trump verzögert sich die Verkündung der Strafe bis nach der Präsidentenwahl. Richter Juan Merchan legte nach einem Antrag Trumps das neue Datum auf den 26. November fest, wie aus Gerichtsunterlagen hervorging. Zuvor war die Festlegung des Strafmaßes für den 18. September erwartet worden.
Die Verzögerung bedeutet, dass die US-Amerikaner Anfang November aller Voraussicht nach zur Wahlurne gehen, ohne zu wissen, ob der bereits schuldig gesprochene Trump ins Gefängnis muss oder nicht. Im Falle seines Siegs über die demokratische Kandidatin Kamala Harris könnte sich die Festlegung der Strafe zudem weiter verzögern. Trump droht im ärgsten Fall eine mehrjährige Haftstrafe. Einige Beobachter halten eine Auslegung zur Bewährung aber für wahrscheinlicher.
Trump hatte argumentiert, eine Entscheidung zum Strafmaß nur wenige Wochen vor der Wahl am 5. November könnte die Integrität der Abstimmung beeinflussen. Zudem schrieben die Anwälte des 78-Jährigen, dass eine voraussichtliche Entscheidung des Richters zu einem weiteren Antrag bezüglich einer angeblichen Immunität Trumps zu wenig Zeit für einen Einspruch zulasse. Diese Entscheidung hatte Merchan ursprünglich auf den 16. September festgelegt - zwei Tage vor Verkündung des Strafmaßes. Als neuen Termin für diese Entscheidung legte Merchan nun den 12. November fest.
In dem Prozess ging es um die illegale Verschleierung von Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin, um sich Vorteile im Wahlkampf 2016 zu verschaffen. Es war das erste Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, dass ein ehemaliger Präsident wegen einer Straftat verurteilt wurde.
Die Verzögerung bedeutet, dass die US-Amerikaner Anfang November aller Voraussicht nach zur Wahlurne gehen, ohne zu wissen, ob der bereits schuldig gesprochene Trump ins Gefängnis muss oder nicht. Im Falle seines Siegs über die demokratische Kandidatin Kamala Harris könnte sich die Festlegung der Strafe zudem weiter verzögern. Trump droht im ärgsten Fall eine mehrjährige Haftstrafe. Einige Beobachter halten eine Auslegung zur Bewährung aber für wahrscheinlicher.
Trump hatte argumentiert, eine Entscheidung zum Strafmaß nur wenige Wochen vor der Wahl am 5. November könnte die Integrität der Abstimmung beeinflussen. Zudem schrieben die Anwälte des 78-Jährigen, dass eine voraussichtliche Entscheidung des Richters zu einem weiteren Antrag bezüglich einer angeblichen Immunität Trumps zu wenig Zeit für einen Einspruch zulasse. Diese Entscheidung hatte Merchan ursprünglich auf den 16. September festgelegt - zwei Tage vor Verkündung des Strafmaßes. Als neuen Termin für diese Entscheidung legte Merchan nun den 12. November fest.
In dem Prozess ging es um die illegale Verschleierung von Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin, um sich Vorteile im Wahlkampf 2016 zu verschaffen. Es war das erste Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, dass ein ehemaliger Präsident wegen einer Straftat verurteilt wurde.
Joe Bidens Sohn Hunter bekennt sich wegen Steuerhinterziehung schuldig und vermeidet Prozess
US-Präsidentensohn Hunter Biden hat sich im Verfahren gegen ihn wegen mehrerer Steuervergehen schuldig bekannt. Das berichteten US-Medien, darunter die Sender CNN und NBC, übereinstimmend aus dem Gericht in Los Angeles. Der 54-Jährige umgeht damit einen Prozess, der eigentlich am Donnerstag mit der Auswahl der Geschworenen hätte starten sollen. Das Strafmaß soll erst später verkündet werden.
Biden hatte zuvor auf nicht schuldig plädiert, mit seiner Kehrtwende vermieden, dass bei einem Prozess weitere heikle Details aus seinem geschäftlichen und privaten Leben in aller Öffentlichkeit ausgebreitet worden wären.
Im Dezember war gegen Hunter Biden wegen mehrerer Steuerdelikte Anklage erhoben worden. Dem 54-Jährigen wird zur Last gelegt, Bundessteuern für mehrere Jahre nicht ordnungsgemäß gezahlt zu haben. Er habe Millionen für einen extravaganten Lebensstil ausgegeben, anstatt seine Steuerrechnungen zu begleichen, lautete der Vorwurf. Seine Steuern zahlte Hunter Biden erst nachträglich.
Konkret geht es um die Jahre 2016 bis Mitte Oktober 2020 – also bis kurz vor Joe Bidens Wahl zum Präsidenten. In der Zeit habe Hunter Biden mehr als sieben Millionen US-Dollar an Einnahmen verbucht, hieß es in der Anklageschrift. Er habe damals jedoch beschlossen, keine Steuern zu zahlen, sondern das Geld für andere Dinge aufzuwenden: „für Drogen, Hostessen und Freundinnen, Luxushotels und Mietobjekte, exotische Autos, Kleidung und andere Dinge persönlicher Natur, kurzum: für alles außer für seine Steuern“. Die penible Auflistung delikater Ausgaben in der Anklageschrift, etwa für Sexclubs und „Erwachsenen-Entertainment“, sorgte für großes Aufsehen.
Hunter Biden steht bereits seit mehreren Jahren wegen juristischer Dinge im Fokus der Öffentlichkeit. In einem anderen Strafprozess war er im Juni wegen illegalen Waffenbesitzes für schuldig befunden worden. In jenem Fall wurde ihm vorgeworfen, bei einem Waffenkauf falsche Angaben gemacht und seine damalige Drogenabhängigkeit verschwiegen zu haben.
Die Republikaner nutzten diese Fälle, um Stimmung gegen den US-Präsidenten im Wahlkampf zu machen und ihm damit politisch zu schaden. Joe Biden hatte stets betont, einen Sohn nicht begnadigen oder dessen Strafe abmildern zu wollen. Die Sprecherin des Weißen Hauses betonte am Donnerstag vor Hunter Bidens Schuldbekenntnis, das gelte weiter.
Biden hatte zuvor auf nicht schuldig plädiert, mit seiner Kehrtwende vermieden, dass bei einem Prozess weitere heikle Details aus seinem geschäftlichen und privaten Leben in aller Öffentlichkeit ausgebreitet worden wären.
Im Dezember war gegen Hunter Biden wegen mehrerer Steuerdelikte Anklage erhoben worden. Dem 54-Jährigen wird zur Last gelegt, Bundessteuern für mehrere Jahre nicht ordnungsgemäß gezahlt zu haben. Er habe Millionen für einen extravaganten Lebensstil ausgegeben, anstatt seine Steuerrechnungen zu begleichen, lautete der Vorwurf. Seine Steuern zahlte Hunter Biden erst nachträglich.
Konkret geht es um die Jahre 2016 bis Mitte Oktober 2020 – also bis kurz vor Joe Bidens Wahl zum Präsidenten. In der Zeit habe Hunter Biden mehr als sieben Millionen US-Dollar an Einnahmen verbucht, hieß es in der Anklageschrift. Er habe damals jedoch beschlossen, keine Steuern zu zahlen, sondern das Geld für andere Dinge aufzuwenden: „für Drogen, Hostessen und Freundinnen, Luxushotels und Mietobjekte, exotische Autos, Kleidung und andere Dinge persönlicher Natur, kurzum: für alles außer für seine Steuern“. Die penible Auflistung delikater Ausgaben in der Anklageschrift, etwa für Sexclubs und „Erwachsenen-Entertainment“, sorgte für großes Aufsehen.
Hunter Biden steht bereits seit mehreren Jahren wegen juristischer Dinge im Fokus der Öffentlichkeit. In einem anderen Strafprozess war er im Juni wegen illegalen Waffenbesitzes für schuldig befunden worden. In jenem Fall wurde ihm vorgeworfen, bei einem Waffenkauf falsche Angaben gemacht und seine damalige Drogenabhängigkeit verschwiegen zu haben.
Die Republikaner nutzten diese Fälle, um Stimmung gegen den US-Präsidenten im Wahlkampf zu machen und ihm damit politisch zu schaden. Joe Biden hatte stets betont, einen Sohn nicht begnadigen oder dessen Strafe abmildern zu wollen. Die Sprecherin des Weißen Hauses betonte am Donnerstag vor Hunter Bidens Schuldbekenntnis, das gelte weiter.
Harris will "Epidemie der Waffengewalt beenden"
Nach den Schüssen an einer Highschool im Bundesstaat Georgia mit vier Toten gibt es Reaktionen aus der Politik. Dies erinnere schrecklich daran, "wie Waffengewalt weiterhin unsere Gemeinden auseinanderreißt“, teilt US-Präsident Joe Biden mit. Man könne dies nicht als normal akzeptieren.
Kamala Harris, die demokratische Anwärterin auf die Präsidentschaft, nannte die Tat "sinnlos". Auf einer Wahlkampfveranstaltung sagte sie: "Wir müssen die Epidemie der Waffengewalt in unserem Land ein für alle Mal beenden." Ihr Kandidat für die Vizepräsidentschaft, Tim Walz, sagte, man müsse daran arbeiten, solche Taten künftig zu verhindern.
Ihr Konkurrent Donald Trump schrieb auf Truth Social von einem "kranken und gestörten Monster", das für die Tat verantwortlich sei. Andere Republikaner wie Vizepräsidentschaftskandidat J. D. Vance oder Mike Johnson, der Sprecher des Repräsentantenhauses riefen dazu auf, für die Opfer zu beten.
Der Täter verwendete den Behörden zufolge ein halbautomatisches Gewehr vom Typ AR-15. Die Waffe ist für den Kriegsdienst gedacht, ist jedoch in den USA ein sehr beliebtes Gewehr. Demokraten wollen den Zugang zu solchen Waffen beschränken, scheitern damit jedoch an den Republikanern. Jedes Jahr sterben etwa 40 000 Menschen in den USA durch Waffengewalt.
Kamala Harris, die demokratische Anwärterin auf die Präsidentschaft, nannte die Tat "sinnlos". Auf einer Wahlkampfveranstaltung sagte sie: "Wir müssen die Epidemie der Waffengewalt in unserem Land ein für alle Mal beenden." Ihr Kandidat für die Vizepräsidentschaft, Tim Walz, sagte, man müsse daran arbeiten, solche Taten künftig zu verhindern.
Ihr Konkurrent Donald Trump schrieb auf Truth Social von einem "kranken und gestörten Monster", das für die Tat verantwortlich sei. Andere Republikaner wie Vizepräsidentschaftskandidat J. D. Vance oder Mike Johnson, der Sprecher des Repräsentantenhauses riefen dazu auf, für die Opfer zu beten.
Der Täter verwendete den Behörden zufolge ein halbautomatisches Gewehr vom Typ AR-15. Die Waffe ist für den Kriegsdienst gedacht, ist jedoch in den USA ein sehr beliebtes Gewehr. Demokraten wollen den Zugang zu solchen Waffen beschränken, scheitern damit jedoch an den Republikanern. Jedes Jahr sterben etwa 40 000 Menschen in den USA durch Waffengewalt.
Harris gibt wohl nach – ein Mikrofon bleibt bei TV-Debatte immer stumm
Die Teams von Demokratin Kamala Harris und Republikaner Donald Trump haben sich mit dem Sender ABC auf die Spielregeln für das TV-Duell geeinigt. Der Sender veröffentlichte die Bedingungen für die Debatte, darunter ist auch ein Punkt, der viel diskutiert wurde: Soll das Mikrofon des Kandidaten geschlossen werden, der gerade nicht spricht? Dem Sender zufolge soll während der Debatte immer nur ein Kandidat sprechen dürfen, dem anderen wird das Mikrofon abgedreht.
Das Team von Harris hat in dieser Frage also offenbar eingelenkt. Die Demokratin hätte es befürwortet, wenn die Mikros die gesamte Zeit über offen sind – wohl im Wissen um Trumps Impulsivität. "Wir gehen davon aus, dass Trumps Berater das stumme Mikrofon bevorzugen, weil sie nicht glauben, dass ihr Kandidat sich 90 Minuten lang präsidial verhalten kann", hatte Harris' Kampagne vergangene Woche mitgeteilt. Trump wird also im Duell gewissermaßen vor sich selbst geschützt.
Abseits der Frage um das Mikrofon ist nun auch klar: Die Kandidaten dürfen keine vorformulierten Notizen mitbringen, haben zwei Minuten Zeit für ihre Antworten und ihre Abschlussstatements und bekommen jeweils eine Flasche Wasser für die 90-minütige Debatte.
Das Team von Harris hat in dieser Frage also offenbar eingelenkt. Die Demokratin hätte es befürwortet, wenn die Mikros die gesamte Zeit über offen sind – wohl im Wissen um Trumps Impulsivität. "Wir gehen davon aus, dass Trumps Berater das stumme Mikrofon bevorzugen, weil sie nicht glauben, dass ihr Kandidat sich 90 Minuten lang präsidial verhalten kann", hatte Harris' Kampagne vergangene Woche mitgeteilt. Trump wird also im Duell gewissermaßen vor sich selbst geschützt.
Abseits der Frage um das Mikrofon ist nun auch klar: Die Kandidaten dürfen keine vorformulierten Notizen mitbringen, haben zwei Minuten Zeit für ihre Antworten und ihre Abschlussstatements und bekommen jeweils eine Flasche Wasser für die 90-minütige Debatte.
Weitere Republikanerin stellt sich hinter Harris
Liz Cheney, bis 2023 für die Republikaner im Repräsentantenhaus, hat angekündigt, bei der Wahl im November für die Demokratin Kamala Harris zu stimmen. "Und als Konservative, als jemand, der an die Verfassung glaubt und sich um sie sorgt, habe ich gründlich darüber nachgedacht, und wegen der Gefahr, die von Donald Trump ausgeht, werde ich nicht nur nicht für Donald Trump stimmen, sondern ich werde für Kamala Harris stimmen", teilte sie mit. Sie rief auch Anhänger der Republikaner auf, die an Trump zweifeln, es ihr gleichzutun. Sie sollten sich für Harris entscheiden und nicht einen der anderen Kandidaten.
Besonders überraschend kommt Cheneys Ankündigung nicht, da sie als große Trump-Kritikerin gilt. Sie hatte immer wieder gesagt, dass eine Rückkehr Trumps ins Weiße Haus verhindert werden müsse. Sie setzte sich auch für das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein – als eine der wenigen Parteimitglieder. Ihre Kritik an Trump kostete sie schließlich ihren Sitz im Repräsentantenhaus. Bei den Vorwahlen 2022 verlor sie gegen einen Trump-Unterstützer.
Besonders überraschend kommt Cheneys Ankündigung nicht, da sie als große Trump-Kritikerin gilt. Sie hatte immer wieder gesagt, dass eine Rückkehr Trumps ins Weiße Haus verhindert werden müsse. Sie setzte sich auch für das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein – als eine der wenigen Parteimitglieder. Ihre Kritik an Trump kostete sie schließlich ihren Sitz im Repräsentantenhaus. Bei den Vorwahlen 2022 verlor sie gegen einen Trump-Unterstützer.
US-Regierung beschuldigt Russland der Beeinflussung der Wahlen im November
Die USA werfen Russland eine Einmischung in die bevorstehende Präsidentenwahl im November vor. Die Regierung belegte mehrere Personen und Organisationen mit Sanktionen, darunter Vertreter des staatlichen russischen Senders RT, wie das Finanzministerium und Justizminister Merrick Garland mitteilten. Er sagte, der innere Kreis rund um Russlands Präsidenten Wladimir Putin habe PR-Firmen angewiesen, „Desinformation und staatlich geförderte Narrative als Teil einer Kampagne zur Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen 2024 zu fördern“.
Das Finanzministerium erklärte, von Moskau unterstützte Akteure setzten seit Langem eine Vielzahl von Instrumenten ein, wie künstliche Intelligenz, Deep Fakes und gezielte Desinformationen, um das Vertrauen in die Prozesse und Institutionen rund um US-Wahlen zu untergraben. Anfang 2024 hätten Führungskräfte des Senders RT außerdem damit begonnen, auf verdeckte Weise - über eine Scheinfirma - unwissende amerikanische Influencer aus sozialen Medien für ihre Einflussversuche zu rekrutieren. Ziel sei es auch gewesen, russische Regierungspropaganda in den USA zu verbreiten und die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine zu untergraben.
Von den Strafmaßnahmen betroffen ist unter anderem die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan, wie auch andere Personen aus der Führungsriege des Senders. Als Folge der Sanktionen werden etwaige Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren. Geschäfte mit ihnen werden US-Bürgern untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene meist deutlich schwieriger.
Putin beteuert zwar, sein Land mische sich nicht in Wahlen ein. Doch auch bei früheren Wahlen soll es entsprechende Versuche gegeben haben. Laut Analysen der US-Geheimdienste unterstützte Russland bei der Wahl 2016 den republikanischen Kandidaten Donald Trump, der schließlich gewann. Im November steht Trump erneut zur Wahl, für die Demokraten tritt Vize-Präsidentin Kamala Harris an. Umfragen sagen derzeit ein enges Rennen voraus.
Das Finanzministerium erklärte, von Moskau unterstützte Akteure setzten seit Langem eine Vielzahl von Instrumenten ein, wie künstliche Intelligenz, Deep Fakes und gezielte Desinformationen, um das Vertrauen in die Prozesse und Institutionen rund um US-Wahlen zu untergraben. Anfang 2024 hätten Führungskräfte des Senders RT außerdem damit begonnen, auf verdeckte Weise - über eine Scheinfirma - unwissende amerikanische Influencer aus sozialen Medien für ihre Einflussversuche zu rekrutieren. Ziel sei es auch gewesen, russische Regierungspropaganda in den USA zu verbreiten und die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine zu untergraben.
Von den Strafmaßnahmen betroffen ist unter anderem die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan, wie auch andere Personen aus der Führungsriege des Senders. Als Folge der Sanktionen werden etwaige Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren. Geschäfte mit ihnen werden US-Bürgern untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene meist deutlich schwieriger.
Putin beteuert zwar, sein Land mische sich nicht in Wahlen ein. Doch auch bei früheren Wahlen soll es entsprechende Versuche gegeben haben. Laut Analysen der US-Geheimdienste unterstützte Russland bei der Wahl 2016 den republikanischen Kandidaten Donald Trump, der schließlich gewann. Im November steht Trump erneut zur Wahl, für die Demokraten tritt Vize-Präsidentin Kamala Harris an. Umfragen sagen derzeit ein enges Rennen voraus.
Sohn des Republikaners McCain verlässt Partei und stellt sich hinter Harris
Der 2018 verstorbene republikanische Senator John McCain hegte zu Lebzeiten eine tiefe Abneigung gegen Donald Trump. Er war einer der führenden parteiinternen Kritiker des damaligen US-Präsidenten und wollte diesen auch nicht bei seiner Beerdigung haben. Seine Witwe Cindy McCain kann mit Trump wohl ebenfalls nichts anfangen, sie sprach 2020 sogar auf dem Parteitag der Demokraten und unterstützte öffentlich den heutigen US-Präsidenten Joe Biden.
Nun hat sich der Sohn der McCains, Jimmy, öffentlich hinter die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris gestellt. Er habe sich außerdem von den Republikanern losgesagt und als Anhänger der Demokraten registriert, sagte er CNN. Dem Sender zufolge hat bisher niemand aus der engsten Familie McCains der Republikanischen Partei offiziell den Rücken gekehrt.
Jimmy McCain übte in dem Interview heftige Kritik an Trump und fand besonders deutliche Worte für dessen Besuch auf dem Nationalfriedhof Arlington. Der republikanische Präsidentschaftskandidat hatte vergangene Woche auf dem Friedhof nahe der US-Hauptstadt Washington bei einer Kranzniederlegung der vor drei Jahren bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan getöteten US-Soldaten gedacht. Im Anschluss gab es Berichte über eine Auseinandersetzung zwischen Trumps Team und einer Friedhofsangestellten. Dem US-Militär zufolge wurde eine Angestellte „abrupt zur Seite gestoßen“, als sie die auf dem Friedhof geltenden Regeln durchsetzen wollte. Trump wurde vorgeworfen, den Friedhofsbesuch zu Wahlkampfzwecken zu missbrauchen.
„Ich denke, dass jeder, der eine lange Zeit eine Uniform getragen hat, versteht, dass es (in Arlington) nicht um einen selbst geht. Es geht um diese Menschen, die das ultimative Opfer im Namen ihres Landes gebracht haben“, sagte McCain dem Sender CNN. Der 36-Jährige hat selbst viele Jahre im US-Militär gedient. Die Soldatinnen und Soldaten, die auf dem Nationalfriedhof begraben seien, könnten nicht selbst darüber entscheiden, ob sie als Kulisse für einen Wahlkampf dienen wollten.
Nun hat sich der Sohn der McCains, Jimmy, öffentlich hinter die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris gestellt. Er habe sich außerdem von den Republikanern losgesagt und als Anhänger der Demokraten registriert, sagte er CNN. Dem Sender zufolge hat bisher niemand aus der engsten Familie McCains der Republikanischen Partei offiziell den Rücken gekehrt.
Jimmy McCain übte in dem Interview heftige Kritik an Trump und fand besonders deutliche Worte für dessen Besuch auf dem Nationalfriedhof Arlington. Der republikanische Präsidentschaftskandidat hatte vergangene Woche auf dem Friedhof nahe der US-Hauptstadt Washington bei einer Kranzniederlegung der vor drei Jahren bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan getöteten US-Soldaten gedacht. Im Anschluss gab es Berichte über eine Auseinandersetzung zwischen Trumps Team und einer Friedhofsangestellten. Dem US-Militär zufolge wurde eine Angestellte „abrupt zur Seite gestoßen“, als sie die auf dem Friedhof geltenden Regeln durchsetzen wollte. Trump wurde vorgeworfen, den Friedhofsbesuch zu Wahlkampfzwecken zu missbrauchen.
„Ich denke, dass jeder, der eine lange Zeit eine Uniform getragen hat, versteht, dass es (in Arlington) nicht um einen selbst geht. Es geht um diese Menschen, die das ultimative Opfer im Namen ihres Landes gebracht haben“, sagte McCain dem Sender CNN. Der 36-Jährige hat selbst viele Jahre im US-Militär gedient. Die Soldatinnen und Soldaten, die auf dem Nationalfriedhof begraben seien, könnten nicht selbst darüber entscheiden, ob sie als Kulisse für einen Wahlkampf dienen wollten.
Unfall in Autokolonne von US-Vizekandidat: Walz unverletzt
Auf dem Weg zu einem Wahlkampfauftritt des demokratischen US-Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Walz ist ein Unfall in dessen Autokolonne passiert. Mitreisende Reporter berichteten, mehrere Autos in der Wagenkolonne seien auf dem Weg zu einer Kundgebung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin ineinander gefahren. Betroffen seien Wagen mit Reportern und Mitarbeitern des Wahlkampfteams gewesen, nicht aber das Auto mit Walz an Bord. Mehrere Journalisten seien durch den Zusammenstoß leicht verletzt worden, ebenso ein Mitarbeiter des Wahlkampfteams. Walz blieb unverletzt.
Der Gouverneur von Minnesota trat nach dem Unfall wie geplant vor Anhängern in Milwaukee auf. „Zu meiner Erleichterung kann ich sagen, dass bis auf ein paar leichte Verletzungen alle wohlauf sind“, sagte der 60-Jährige dort. Er dankte Sicherheitsleuten und Rettungskräften für ihre Unterstützung nach dem Vorfall. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris und US-Präsident Joe Biden hätten ihn beide nach dem Unfall angerufen, um sich nach seinem Befinden zu erkundigen. Die Ursache für den Unfall war zunächst nicht bekannt.
Der Gouverneur von Minnesota trat nach dem Unfall wie geplant vor Anhängern in Milwaukee auf. „Zu meiner Erleichterung kann ich sagen, dass bis auf ein paar leichte Verletzungen alle wohlauf sind“, sagte der 60-Jährige dort. Er dankte Sicherheitsleuten und Rettungskräften für ihre Unterstützung nach dem Vorfall. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris und US-Präsident Joe Biden hätten ihn beide nach dem Unfall angerufen, um sich nach seinem Befinden zu erkundigen. Die Ursache für den Unfall war zunächst nicht bekannt.
