US-Vizepräsident auf Asienreise China demonstriert Härte im Inselstreit

Vor der Ankunft des amerikanischen Vizepräsidenten in Peking bezieht China klar Position: Biden solle sich keine Fortschritte im Inselstreit erhoffen, solange er mit seinen "falschen Äußerungen" weitermache - wäre den USA tatsächlich an einer Entspannung gelegen, müssten sie ganz anders handeln.

China hat sich im japanisch-chinesischen Inselstreit kurz vor einem Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden hart gezeigt. Biden brauche sich keine Hoffnung auf Entspannung zu machen, sollte er an seiner Auffassung festhalten, hieß es in einem Leitartikel der staatseigenen Zeitung China Daily.

Es seien keine Fortschritte zu erwarten, sollte er seine früheren "falschen und einseitigen Äußerungen" wiederholen. Wenn den USA wirklich daran gelegen sei, die Spannungen in der Region zu entschärfen, müssten sie zunächst damit aufhören, die gewagte Politik Japans zu dulden, hieß es in dem Artikel der China Daily weiter. Es sei offensichtlich, dass sich die USA auf die Seite Japans geschlagen hätten.

Biden wird am Mittwoch in Peking erwartet. Zum Auftakt seiner Asien-Reise am Dienstag in Tokio warnte der US-Vizepräsident vor Unfällen in der neuen Luftüberwachungszone. Der Stellvertreter von Präsident Barack Obama forderte eine effektive Kommunikation zwischen China und Japan, um das Risiko einer Eskalation zu senken. Biden sprach von einer "provokativen Aktion" Chinas. "Wir betrachten es als einseitiges Bemühen, den Status quo im Ostchinesischen Meer zu verändern", sagte Biden nach einem Treffen mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe.

China hatte kürzlich um eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, die sowohl von der Volksrepublik als auch von Japan beansprucht wird, eine Luftverteidigungszone neu ausgerufen. In dem neuen Überwachungsgürtel verlangt China, dass sich ausländische Flugzeuge anmelden, identifizieren und den Anweisungen der chinesischen Luftwaffe folgen. Wie ein hoher US-Beamter der Nachrichtenagentur dpa bestätigte, wollen die USA die Militärzone nicht anerkennen. "Unsere Militärflugzeuge werden weiter normal fliegen, ohne auf die Identifikationszone zur Luftverteidigung Rücksicht zu nehmen."

Ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums teilte mit, die Reaktion auf ausländische Flugzeuge hänge in Zukunft davon ab, ob es sich um eine zivile oder militärische Maschine handele, und wie groß die Bedrohung oder die Entfernung seien. "Kampfflugzeuge werden nicht benötigt, wenn sich herausstellt, dass ein einfliegendes Flugzeug keine Gefahr für uns darstellt, aber notwendige Überwachung muss gewährleistet werden", sagte der Sprecher.

"Wenn die Bedrohung durch einen Eindringling ein bestimmtes Ausmaß erreicht hat, werden Militärflugzeuge zu einem angemessenen Zeitpunkt mobilisiert, um die Situation zu beseitigen", hieß es in einer englischen Übersetzung der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Im chinesischen Text lautete es konkreter, die Militärflugzeuge würden eingesetzt, um eine "Lösung der Identifikationsfrage" zu erreichen.

Nach seinem Besuch in Peking wird Joe Biden noch nach Seoul reisen.