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US-Präsidentschaft:Trump denkt über ein Ende der Russland-Sanktionen nach

Donald Trump

Donald Trump spricht in der Lobby des Trump Towers in New York mit Journalisten.

(Foto: dpa)
  • Der künftige US-Präsident Donald Trump erwägt, Sanktionen gegen Russland mittelfristig zu beenden, sollte Moskau den USA dabei helfen, wichtige Ziele zu erreichen.
  • Zunächst sollen die Sanktionen aber noch beibehalten werden.
  • Mit Blick auf China sagte Trump, dass er nicht wie seine Vorgänger an der "Ein-China-Politik" festhalten müsse.

Der künftige US-Präsident Donald Trump erwägt, Sanktionen gegen Russland mittelfristig zu beenden. Sollte Moskau den USA dabei helfen Terroristen zu bekämpfen und andere für die USA wichtigen Ziele zu erreichen, könnten die Strafmaßnahmen eingestellt werden, sagte er in einem Interview mit dem Wall Street Journal.

Zudem sei er nach seiner Amtseinführung offen für ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Die USA haben in den vergangenen Jahren aus mehreren Gründen Sanktionen gegen Russland verhängt: Zunächst etwa wegen der Ukraine-Krise und Ende Dezember wegen mutmaßlicher Hackerangriffe während der US-Präsidentenwahl. Obwohl Trump die Sanktionen wegen Hackerangriffen als Fehler bezeichnet hatte, will er gerade diese nun doch etwas länger aufrechterhalten.

Mit Blick auf China sagte Trump, dass er nicht wie seine Vorgänger an der "Ein-China-Politik" festhalten müsse. Nach seiner Wahl im November hatte der Republikaner wiederholt vor allem die Währungs- und Handelspolitik Chinas angegriffen. Bislang erkennen die USA die Position Chinas an, dass der Inselstaat Taiwan ein Teil der Volksrepublik ist.

Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, während Taiwan sich als eigenständig funktionierende Demokratie sieht. Seit Jahrzehnten hatten US-Präsidenten keinen Kontakt zu Taiwans Staatschefs. Trump hat mit dieser Haltung gebrochen, als er im Dezember mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefonierte.

Neue Untersuchung zu den Vorwürfen russischer Einflussnahme

Unterdessen hat der Geheimdienstausschuss des US-Senats eine eigene Untersuchung zu den Vorwürfen einer russischen Einflussnahme auf den Präsidentschaftswahlkampf angekündigt. Die Erkenntnisse der US-Geheimdienste zu russischen Hackerangriffen und Medienmanipulationen in den USA geben "Anlass zu tiefer Sorge", erklärte der Ausschuss in Washington. Es sei nun "entscheidend, einen vollständigen Überblick über das Ausmaß der russischen Geheimdienstaktivitäten in den USA zu bekommen".

Die US-Dienste kamen zu dem Schluss, dass Russland eine Kampagne gestartet habe, um die US-Wahl zugunsten von Trump zu beeinflussen. Seit einigen Tagen kursiert das unbestätigte Dossier eines britischen Ex-Geheimdienstlers, demzufolge sich Mitarbeiter von Trump im Wahlkampf direkt mit russischen Vertretern beraten haben könnten. Zudem soll es ein kompromittierendes Video Trumps geben. Die US-Dienste haben diese Angaben aber nicht bestätigen können, Trump weist sie als böswillige Erfindungen zurück.

© Sz.de/rtr/afp/dit/luc/hgn
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