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US-Präsident zu Guantanamo:Obama bricht sein Versprechen

Eingeständnis des US-Präsidenten: Obama kann seinen Zeitplan nicht einhalten und das Gefangenenlager Guantanamo wie geplant Ende Januar 2010 schließen.

US-Präsident Barack Obama hat erstmals eingestanden, dass das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba erst später als geplant geschlossen werden kann. Die Schließung könne nicht wie beabsichtigt zum Januar 2010 erreicht werden, sagte der US-Präsident dem US-Sender NBC an diesem Mittwoch. "Wir hatten eine bestimmte Frist, die nicht eingehalten wurde", sagte er.

Eigentlich sollte das Gefangenenlager Guantanamo Ende Januar 2010 geschlossen werden. Doch Obama kann seinen Zeitplan nicht einhalten.

(Foto: Foto: AP)

Eine neue Frist für die Schließung wolle er nicht setzen. Er sei nicht enttäuscht, dass das Lager nicht wie ursprünglich angekündigt bis Januar aufgelöst werden könne, sagte Obama während seiner Asienreise in einem Interview des Senders Fox News. Er habe einsehen müssen, dass die Dinge in Washington langsamer laufen als er es sich vorgestellt habe.

Der Chefberater des US-Präsidenten, David Axelrod, hatte dagegen noch vor wenigen Tagen gesagt, er gehe davon aus, dass das anvisierte Schließungsdatum, der 22. Januar, "im Großen und Ganzen" eingehalten werden könne.Obama rechnet mit einer Schließung des Gefangenenlagers im Laufe des nächsten Jahres.

Im Video: US-Regierungsvertreter reisen durch die Staaten auf der Suche nach einem passenden Gefängnis. Das Gefangenenlager auf Kuba sollte im Januar geschlossen werden.

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Obama hatte die Auflösung des Lagers zu einem der Hauptanliegen seiner Präsidentschaft gemacht und zu Beginn seiner Amtszeit im Januar gesagt, Guantanamo werde binnen eines Jahres geschlossen.

In Guantanamo sitzen derzeit noch 215 Häftlinge ein, darunter auch der selbsterklärte Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed, und seine vier mutmaßlichen Komplizen. Ihnen soll vor einem Zivilgericht in New York der Prozess gemacht werden.

In einem anderen Interview verteidigte Obama die Entscheidung, den mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 vor ein Zivilgericht zu stellen. Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass Khalid Sheikh Mohammed in dem Prozess zum Tode verurteilt werden wird.

Allerdings wolle er das Urteil nicht vorwegnehmen, stellte der Präsident klar. "Ich werde nicht in diesem Gerichtssaal sein. Das ist die Aufgabe der Staatsanwälte, des Richters und der Geschworenen."

© AFP/AP/bica/liv

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