Süddeutsche Zeitung

USA:Obamas zornige Auferstehung

Ja, er lebt noch: US-Präsident Barack Obama gibt sich in seiner Rede zum Arbeitsmarkt leidenschaftlich, ja beinahe zornig. "Das sollten Sie sofort verabschieden!", ruft er in Richtung der Republikaner. Sein 450 Milliarden Dollar schweres Job-Paket soll als Befreiungsschlag für die Wirtschaft dienen. Selbst wenn die Opposition nicht mitspielt, könnte ihm sein feuriger Auftritt noch sehr nützlich sein.

Barack Obama ist auferstanden. Wie gelähmt hatte Amerikas Präsident zuletzt gewirkt: Niedergedrückt von Amerikas Wirtschaftskrise, übermannt von den Republikanern, verfangen in Selbstzweifeln. Am Donnerstagabend hat Obama seiner Nation gezeigt: Er lebt noch.

Leidenschaftlich, fast zornig hat der Präsident in seiner Rede vor dem versammelten Kongress verlangt, Washingtons Politiker sollten sich ihrer Verantwortung für das Land stellen und "den politischen Zirkus beenden". Und dann ist Obama ein Doppelschlag gelungen, wie weder Freund noch Feind ihm dies zugetraut hätten. Der erste Schlag war ein Programm zur Wiederbelebung der US-Ökonomie - und der zweite war das Projekt zur autogenen Reanimation seiner Präsidentschaft.

Der Präsident hat ein - sehr kleinteiliges - Krisenprogramm ausgebreitet, dessen Elemente in der Vergangenheit allesamt einmal von Demokraten und Republikanern unterstützt wurden. "Das sollten Sie sofort verabschieden", hieß das Mantra, das er den versammelten Abgeordneten wieder und wieder zurief. "Sofort!"

Tatsächlich ist Obamas American Job Act kein links-keynesianisches Ideologiepapier, sondern purer Pragmatismus. Und ein Balanceakt. Ökonomen warnen, sein Vorschlag sei nicht genug; Politstrategen unken, er riskiere zu viel.

Jedenfalls ist daran nichts Revolutionäres. So soll eine durchschnittliche US-Familie im Jahr 2012 gut 1500 Dollar mehr im Portemonnaie behalten (und bitteschön ausgeben), zugleich werden Kleinunternehmer entlastet. Das allein pumpt 245 Milliarden Dollar in den Wirtschaftskreislauf.

Hinzu kommen 140 Milliarden Dollar für allerlei Zuschüsse zur Erneuerung von Schulen (30 Milliarden), Straßen und Brücken (50) oder zur Bezahlung von Lehrern und Polizisten, die andernfalls entlassen würden (35). All das macht Sinn und würde sich auf 450 Milliarden Dollar addieren.

Allerdings traute sich Obama nicht, im Kapitol den Gesamtpreis seines Paketes zu benennen. Und seine Versicherung, es sei "alles bezahlt", klingt kühn. Vorschläge zur Budgetdeckung reicht Obama erst in elf Tagen nach.

Schon das verprellte einige Republikaner (allen voran jene Tea-Party-Schwadroneure, die ostentativ die Rede ihres Staatsoberhauptes boykottierten). Mit versteinerten Mienen reagierte Amerikas Rechte dann auf Obamas zweite, besonders feurige Reden-Hälfte: Also auf jenen Teil, da der Präsident eher vage und doch besonders passioniert klang.

Denn da hat Obama klargemacht, dass er nicht nur (wie zuletzt im Schuldenstreit) klein beigeben wird. Da beschwor Obama soziale Gerechtigkeit (und folglich Steuererhöhungen für Milliardäre), da zitierte er gar das Treuegelöbnis, den Pledge of Allegiance, den jeder ABC-Schütze morgens in jeder amerikanischen Schule schwört: auf "eine Nation, unter Gott, unteilbar, mit Freiheit und Gerechtigkeit für jedermann".

Da schien es, als auferstehe für einige Momente der Geist von 2008, die glaubwürdige Beschwörung von Hoffnung und Wandel. Da stand an diesem Abend im Kongress jener Obama am Podium, der einmal sein Land verzaubern konnte, und der zuletzt zum Gespenst verkommen war.

Da schimmerte der andere, mögliche Zweck dieser Rede durch: Falls die Republikaner sich tatsächlich seinem Job-Paket verweigern, dann will Obama genau diese Vorschläge als Waffe nutzen, um in den Wahlkampf zu ziehen - gegen die ewigen Neinsager und angeblichen Vaterlandsverräter.

Für seine Vision von einem besseren Amerika. Und - auch dies - für seine Wiederwahl.

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