Umgang mit Geheimdokumenten: "Ich bedauere nichts"

Wiederholt wurden Verschlusssachen aus seiner Zeit als US-Vizepräsident in Joe Bidens Privathaus entdeckt. Doch er spielt die Angelegenheit herunter.

Die geheimen Dokumente, die in seinem Haus und seinem früheren Büro gefunden wurden, haben US-Präsident Joe Biden unter Druck gesetzt. Öffentlich gibt er sich jedoch betont entspannt. "Ich bedauere nichts. Wir kooperieren voll und ganz und freuen uns darauf, die Sache schnell zu klären", sagte er am Donnerstag (Ortszeit) zu Reportern in Kalifornien. Er habe die Anweisungen seiner Anwälte befolgt, nachdem "eine Handvoll Dokumente" an der falschen Stelle abgelegt worden seien. Biden zufolge sind die Dokumente danach sofort an das Nationalarchiv übergeben worden.

Die betont gelassene Äußerung des Präsidenten ist bemerkenswert, da das Weiße Haus sich seit der Entdeckung der Geheimakten am 9. Januar weitgehend in der Defensive befindet. Kurz nach dem Fund hat Justizminister Merrick Garland den ehemaligen Bundesstaatsanwalt Robert Hur als Sonderermittler eingesetzt. Biden und seine Anwälte haben die Akten-Funde eingeräumt. Es handelt sich um Unterlagen aus seiner Amtszeit als Vizepräsident während der Präsidentschaft von Barack Obama.

Der Fall von Präsident Biden ist anders gelagert als der seines Vorgängers Donald Trump. Bei Trump wurden geheime Dokumente in dessen Anwesen in Mar-a-Lago gefunden, die offenbar frei zugänglich waren. Anders als Biden weigerte sich Trump über Monate hinweg, die Papiere zurückzugeben.

Eigentlich sind Präsidenten in den USA dazu verpflichtet, Akten und Papiere nach dem Ende ihrer Präsidentschaft an das Nationalarchiv zu übergeben.