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US-Politik:Der Abgang des FBI-Vize-Chefs und andere Seltsamkeiten

  • Andrew McCabe gibt seinen Posten als Vizedirektor des FBI vorzeitig auf.
  • Das hat auch etwas damit zu tun, dass die Republikaner und US-Präsident Trump besonders das FBI für von Demokraten unterwandert halten.
  • Sie suchen jetzt gar nach einer "geheimen Gesellschaft" im FBI. Obwohl der Begriff wohl nur als Scherz gemeint war.

Von Thorsten Denkler, New York

Die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump beeilte sich am Montag, ihren Chef aus der Schusslinie zu bringen. Trump habe mit dem Rücktritt des stellvertretenden FBI-Chefs Andrew McCabe nichts zu tun gehabt, sagte Sarah Huckabee Sanders. Was in etwa so wahr ist wie ihre Feststellung, Umfrage nach Umfrage würde zeigen, dass die Russland-Affäre "niemanden" im Land interessiere. Die Umfragen, die es dazu gibt, zeichnen ein deutlich anderes Bild. Aber das ist eine andere Geschichte.

McCabe jedenfalls, berichtet die New York Times, will deutlichen Druck gespürt haben, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Und Donald Trump gehört zu denen, die McCabe immer wieder persönlich angegriffen haben. Für Trump ist er der personifizierte Beweis, dass das FBI nichts anderes im Schilde führt, als ihm, Donald Trump, zu schaden.

Dass Trump sich so auf McCabe einschießen konnte, hat aber auch mit McCabe zu tun. Seine Frau Jill war 2015 als Kandidatin der Demokraten für den Senat von Virginia angetreten und Vertrauten der Clinton-Familie finanziell unterstützt worden. Gewählt wurde sie trotzdem nicht. Ein Jahr später hat sich McCabe erst wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl im November 2016 aus den FBI-Ermittlungen zur E-Mail-Affäre von Hillary Clinton zurückgezogen. Das machte alles in allem keinen guten Eindruck.

Unter FBI-Chef James Comey blieb McCabe dennoch, was er seit Februar 2016 war: stellvertretender Chef der Behörde. Als Trump im Mai 2017 Comey feuerte, verhinderte er nicht, dass McCabe geschäftsführend den Platz von Comey einnahm. Erst drei Monate später konnte Trump Christopher Wray als neuen FBI-Boss installieren. Es brauchte etwas Zeit, bis sich jemand fand, der unter Trump das FBI führen wollte.

Wray steht seitdem erheblich unter Druck, Trumps Versprechen einzulösen, im FBI aufzuräumen. Mehrfach hatte Trump vor allem McCabe namentlich als Kandidaten für einen Rauswurf genannt. Wray aber blieb standhaft. Wie jeder andere neue FBI-Chef hätte auch er sich von Beginn an ein eigenes Führungsteam zusammensuchen können. Tat er aber nicht. Womöglich auch, um Trump zu signalisieren, dass das FBI nicht unter der Kontrolle des Präsidenten steht.

Mit McCabe handelte Wray aber offenbar einen Deal aus: Der könne noch bis Mitte März 2018 im Amt bleiben. Ab dem Zeitpunkt kann McCabe nämlich ohne finanzielle Abstriche in Pension gehen. Schon im Dezember berichtete die Washington Post von dem Plan. Dass der aber jetzt schon, Ende Januar, verkündet wird, ist dann doch überraschend. Zwar hat sich der Plan im Kern nicht geändert. Aber die Ankündigung von McCabe können Trump und seine Leute als kleinen Sieg aussehen lassen, in ihrem Bemühen den Washingtoner Sumpf auszutrocknen.

Mit dem Abgang von McCabe aber scheinen sich die Gegner des FBI nicht zufriedengeben zu wollen. Am Montagabend beschloss der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses mit republikanischer Mehrheit, ein selbstverfasstes Memorandum mit als geheim eingestuften Informationen über das FBI zu veröffentlichen. Und zwar gegen den deutlichen Rat des Justizministeriums, das die Aufsicht über das FBI hat. Eine Veröffentlichung sei über alle Maßen "unverantwortlich", hieß es in einer Stellungnahme. Einen derartigen Versuch, als geheim klassifizierte Informationen öffentlich zu machen, hat es in der mehr als 40-jährigen Geschichte des Ausschusses nicht gegeben.

Trump könnte noch sein Veto gegen die Veröffentlichung einlegen. Aber auch er scheint sehr interessiert daran zu sein, dass jeder das Papier lesen kann. Weil es nämlich - zumindest in der Fassung der Republikaner - den Verdacht mancher Konservativer untermauert, das FBI sei von Demokraten unterwandert.

Es wird berichtet, in dem Papier gehe es um Abhörmaßnahmen des FBI gegen einen früheren Mitarbeiter in Trumps Wahlkampfteam, Carter Page. Dieser soll verdächtig enge Kontakte zu russischen Regierungsvertretern gehabt haben, er soll gar ein russischer Agent sein.

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