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US-Krankenversicherung:Für moderate Republikaner ist Trumpcare eine Gefahr

Manche moderate Republikaner sehen Trumps Pläne deshalb als Gefahr - für manche Wähler und für ihre eigene politische Karriere. Das gilt insbesondere für jene Republikaner, die im kommenden Jahr zu den Halbzeitwahlen in sogenannten "Clinton Districts" antreten. Also in Wahlbezirken, in denen die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im vergangenen Jahr vorne lag.

Dort wird den Wählern schwer zu erklären sein, weshalb viele von ihnen demnächst womöglich keine oder nur eine viel teurere Krankenversicherung haben werden. Von den 23 republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus aus solchen Wahlbezirken stimmte mehr als ein Drittel gegen Trumps Gesetz.

Dass es nicht mehr waren, lag einzig daran, dass die Moderaten für die kommenden fünf Jahre acht Milliarden Dollar mehr für einen Fonds herausgehandelt haben, aus dem Hilfen für Menschen mit Vorerkrankungen und Behinderungen unterstützt werden. Der Fonds hat schon ein Volumen von mehr als 100 Milliarden Dollar. Die acht Milliarden entsprechen etwa einem Prozent der einen Billion US-Dollar, die mit Trumpcare im gleichen Zeitraum gespart werden sollen.

Die Demokraten haben ihren republikanischen Kollegen Sekunden nach der Abstimmung schon einen kleinen Vorgeschmack auf die Auseinandersetzung gegeben, die diese im kommenden Jahr zu erwarten haben. Sie sangen den Refrain aus dem Hit der Gruppe Steam von 1969: "Na Na Hey Hey Kiss Him Goodbye". Manche Demokraten winkten ihren Kollegen hinterher, als sie den Saal im Kongress verließen. Als könnten sich diese jetzt schon von ihren Plätzen im Repräsentantenhaus verabschieden.

Der Erfolg, den Trump an diesem Donnerstag gefeiert hat, er könnte also noch ein Riesen-Misserfolg werden. Weil entweder im Senat das Gesetz so weichgespült wird, dass kaum etwas von seinen Plänen übrigbleibt. Oder weil 2018 die Republikaner ihre Mehrheiten im Kongress verlieren. Beides wäre für Trump, um es mit seinen Worten zu sagen, ein Desaster. Weil er entweder nicht liefern kann. Oder weil er nach einer verlorenen Halbzeitwahl kaum noch etwas wird durchsetzen können.

© SZ.de/ewid
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