Der Moment muss skurril gewesen sein. Als FBI-Chef James Comey eine Ansprache vor Mitarbeitern seiner Behörde in Los Angeles hält, flimmert plötzlich eine Nachricht über die Bildschirme im Raum: Comey ist entlassen. US-Präsident Donald Trump hat ihn am Dienstag völlig überraschend gefeuert. Er folgte damit der Empfehlung seines Justizministers Jeff Sessions, heißt es in einer Presseerklärung des Weißen Hauses.
In einem persönlichen Kündigungsschreiben an Comey legte Trump nach. Er stimme mit dem Urteil seines Ministers überein, dass Comey nicht in der Lage sei, "das FBI effektiv zu führen". Er sei "hiermit entlassen und des Amtes enthoben, mit sofortiger Wirkung". Weitere Gründe nannte der Präsident nicht.
Sehr geehrter Direktor Comey,
ich habe vom Justizminister und seinem Stellvertreter die angehängten Briefe erhalten, die Ihre Entlassung als Direktor des Federal Bureau of Investigation empfehlen. Ich habe diese Empfehlung akzeptiert, Sie sind hiermit entlassen und werden mit sofortiger Wirkung Ihres Amtes enthoben.
Ich weiß es zwar sehr zu schätzen, dass Sie mich bei drei verschiedenen Gelegenheiten darüber informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt wird, dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen.
Es ist essenziell, dass wir eine neue Führung für das FBI finden, die das Vertrauen und die Gewissheit der Öffentlichkeit wiederherstellt, dass die Behörde ihre zentralen Aufgaben in der Strafverfolgung wahrnimmt.
Ich wünsche Ihnen für künftige Unternehmungen bestes Gelingen.
Donald J. Trump
Die lieferten dafür Justizminister Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein in Mitteilungen, die sie Trump am Dienstag hatten zukommen lassen. Der Kernvorwurf: Comey habe in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton im vergangenen Jahr schwere Fehler gemacht und seine Amtsbefugnisse überschritten. Er habe öffentliche Urteile zu laufenden Verfahren abgegeben. Das habe ihm nicht zugestanden. Die Tradition eines diskret ermittelnden FBI müsse wiederhergestellt werden.
Der Mann, der Clinton die Wahl gekostet haben soll
Nur: Mit dieser Begründung hätte Trump den FBI-Chef auch schon im Februar rausschmeißen können. Die wahren Gründe dürften andere sein. Die Entlassung ist besonders brisant, da sie selbst inmitten laufender Untersuchungen stattfindet. Das FBI ermittelt wegen möglicher Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam nach Russland. Solange diese nicht abgeschlossen sind, galt Comey eigentlich als unantastbar.
Gelegen kam Trump jetzt aber offenbar, dass Comey in der vergangenen Woche eine falsche Aussage vor einem Kongress-Gremium gemacht hatte und damit auch bei der Opposition Glaubwürdigkeit verspielt hatte. Comeys eigene Behörde, das FBI, musste die Aussage an diesem Dienstag schriftlich richtigstellen.
Tatsächlich hatte Comey im vergangenen halben Jahr Anlass genug gegeben, ihn zu feuern. Nach Lesart der Demokraten hat er nicht unwesentlich zur Wahlniederlage ihrer Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton beigetragen. Im Sommer 2016 hatte er ihre E-Mail-Affäre offiziell beendet, als er nach ersten Ermittlungen von einer Anklage abriet. Ende Oktober aber, nur elf Tage vor der Wahl, kündigte er eine Wiederaufnahme der Ermittlungen an - und sorgte damit für Riesenwirbel. Auch wegen der unappetitlichen Umstände.
Es war ein Zufallsfund, der Comey die Sache damals erneut eröffnen ließ. Bei Ermittlungen gegen den demokratischen Politiker Anthony Weiner wurden auf dessen Rechner E-Mails von Hillary Clinton aus deren Zeit als Außenministerin gefunden. Weiners Ehefrau Huma Abedin, eine enge Vertraute Clintons, hatte diese an ihren Mann weitergeleitet, um sie auszudrucken. Weiner war ursprünglich ins Visier des FBI geraten, weil er anzügliche Bilder von sich an ein erst 15-jähriges Mädchen geschickt haben sollte. Abedin hat sich inzwischen von Weiner getrennt.
Clinton sah sich danach wieder dem Vorwurf ausgesetzt, dass sie einen Privatserver für vertrauliche Dienstmails genutzt und sich damit über geltende Regeln hinweggesetzt habe. Und der Name Clinton stand plötzlich in Verbindung zu einem Politiker, der als "Weiner-Würstchen" zur Lachnummer der Nation geworden war.
Comey in der Kritik
Nach der Ankündigung, die Ermittlungen so kurz vor der Wahl wiederaufzunehmen, musste Comey Kritik von allen Seiten einstecken. Zum einen hatte er - ungewöhnlich genug - seinen Schritt in einem Brief an die ranghöchsten Kongress-Mitglieder bekanntgemacht. Zum Zweiten hatte er sich dazu entschlossen, ohne die E-Mails zu kennen, die auf dem Rechner von Weiner gefunden worden waren. Sie brachten letztlich keine neuen Erkenntnisse.
In einem Brief an FBI-Mitarbeiter hat Comey damals sein Vorgehen verteidigt: "Natürlich erzählen wir normalerweise dem Kongress nicht, wenn wir eine Untersuchung durchführen. Aber in diesem Fall, wenige Tage vor der Wahl, wäre es eine Irreführung des amerikanischen Volkes gewesen. Trotzdem wissen wir nicht, wie bedeutend diese neuen E-Mails sind."
Obama konnte Comey nicht entlassen, ohne Clinton zu schaden
Barack Obama hatte Comey 2013 als Kompromisskandidaten für das Amt nominiert, weil dieser von Demokraten wie von Republikanern unterstützt wurde. Aber als amtierender Präsident konnte er Comey so kurz vor der Wahl 2016 nicht einfach feuern. Das hätte zu sehr nach Einmischung ausgesehen. Und Clinton womöglich mehr geschadet als genützt.
Clintons letztlich erfolgreicher Gegenspieler Donald Trump freute sich umso mehr und lobte das FBI. Er habe "großen Respekt vor dem FBI und dem Justizministerium, die endlich den Mut haben, ihren schrecklichen Fehler zu revidieren". Den angeblichen Fehler nämlich, die Ermittlungen gegen Clinton im Sommer aus Mangel an Beweisen eingestellt zu haben.
Gewollt oder nicht, der frühere Republikaner Comey tat dem republikanischen Kandidaten Trump einen Riesengefallen. Weshalb Trump auch kein Interesse daran hatte, Comey nach seiner Amtsübernahme im Januar zu ersetzen.
Als Comey für Trump zum Problem wurde
Comey aber sollte noch zu einem Problem für Trump werden. Als es im Kongress nämlich um die Frage ging, ob Obama seinen Nachfolger im New Yorker Trump Tower abhören ließ, erklärte Comey immer wieder, dass ihm dazu keinerlei Hinweise vorlägen. Trump hatte die Behauptung in einem Tweet in die Welt gesetzt. Wochenlang beschäftigten sich die Medien mit Trumps Vorwurf, für den er bis heute keinen Beweis vorlegen konnte. Spätestens nach Comeys Aussage stand der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika als überführter Schwindler da, der es mit der Wahrheit nicht ganz genau nimmt.
Comeys FBI ermittelt derzeit außerdem in der Frage, welchen Einfluss Russland auf Trumps Kampagnen-Team in der Wahlkampfphase und nach der Wahl hatte. Demokraten äußern deshalb den Verdacht, dass sich Trump jetzt recht elegant eines unbequemen Spitzenermittlers entledigen konnte. "Sind diese Ermittlungen zu sehr in das unmittelbare Umfeld des Präsidenten vorgedrungen?", fragt etwa der Oppositionsführer im Senat, Chuck Schumer. Der Vorwurf lautet auf Vertuschung. Die Demokraten fordern, dass ein unabhängiger Sonderermittler eingesetzt wird oder eine Untersuchungskommission im Kongress Licht in die Sache bringt. Selbst Republikaner hätten sich dem Ruf angeschlossen, berichtet die New York Times.
Comey selbst hat Trump die nötige Vorlage für seine Entlassung geboten: Vergangene Woche machte er in einer Anhörung vor dem Justizausschuss des Senates nachweislich falsche Angaben. Er behauptete, dem FBI lägen Beweise vor, dass Clintons Vertraute Huma Abedin "Hunderte und Tausende von E-Mails" an ihren Mann weitergeleitet habe. Viele davon mit als geheim eingestuften Inhalten.
An diesem Dienstag musste das FBI seinen eigenen Chef korrigieren. In einem Brief an den Justizausschuss räumte Assistant Director Gregory A. Brower ein, dass die Behörde unter den 49 000 untersuchten Clinton-Mails genau zwei mit vertraulichem Inhalt gefunden habe, die Abedin an ihren Mann weitergeleitet hatte. Zehn weitere vertrauliche Mails fanden sich als Back-up auf dem Rechner von Anthony Weiner. In der Begründung von Comeys Entlassung taucht diese neue Entwicklung gar nicht auf.
Die unbequeme Justizministerin
Es ist das zweite Mal, dass Trump eine Top-Persönlichkeit der US-Regierung feuert. Anfang Februar schickte er die noch von Obama eingesetzte Justizministerin Sally Yates nach Hause. Diese hatte sich geweigert, den in ihren Augen verfassungswidrigen Einreisestopp gegen Personen aus bestimmten muslimischen Ländern durchzusetzen, den sogenannten Muslim Ban. Yates hätte allerdings ohnehin nur noch wenige Tage im Amt gehabt. Comeys reguläre Amtszeit hätte hingegen erst in sieben Jahren geendet.
