Verhältnis USA und Birma: Clinton soll Aung San Suu Kyi treffen

Zum ersten Mal seit 50 Jahren reist ein US-Außenminister in das bislang international geächtete Birma. Hillary Clinton trifft dabei unter anderem auf die jahrelang weggesperrte Dissidentin Aung San Suu Kyi. Die Birmanin will mit ihrer einst verbotenen Partei wieder in die Politik eingreifen.

Neun Monate nach dem offiziellen Ende der Militärdiktatur in Birma (Myanmar) schickt US-Präsident Barack Obama seine Außenministerin in das bislang international geächtete Land. Sie werde dort ausleuchten, wie die USA Reformbemühungen und Demokratisierung unterstützen könnten, sagte Obama am Freitag am Rande des Gipfeltreffens der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) in Nusa Dua in Indonesien.

Bekommt bald Besuch von US-Außenministerin Clinton: Die Dissidentin Aung San Suu Kyi. (Foto: AFP)

Der Besuch ist für den 1. Dezember geplant - es wäre der erste eines US-Außenministers in Birma seit mehr als 50 Jahren. Clinton werde zwei Tage bleiben und sowohl Regierungsvertreter als auch Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und andere Vertreter der Zivilgesellschaft treffen, sagte ein US-Beamter. Obama sagte, er habe die Entscheidung für den Besuch mit Suu Kyi abgesprochen. Die Dissidentin hatte unter der Militärherrschaft 15 Jahre in Haft oder unter Hausarrest verbracht.

Derweil ebnete die Partei Nationalliga für Demokratie (NLD) Suu Kyi den Weg für eine Rückkehr in die Politik. Ihre im Mai vergangenenen Jahres zwangsaufgelöste Partei will sich in den kommenden Wahlen registrieren lassen. Das beschloss die Parteiführung in Rangun. Suu Kyi hat angedeutet, dass sie sich selbst um einen Parlamentssitz bewerben will.

Das jahrzehntelang regierende Militär hatte in Vorbereitung der ersten Wahlen in Birma im vergangenen November nur Parteien zur Wahl zugelassen, die keine Vorbestraften in Führungspositionen haben. Damit hätte die NLD Suu Kyi vor der Wahl ausschließen müssen. Die Partei weigerte sich, registrierte sich nicht für die Wahl und wurde deshalb automatisch aufgelöst.

Obama: Natürlich erwarten wir mehr

"Die Amerikaner waren jahrzehntelang tief besorgt, weil den Birmanen die Menschenrechte verweigert wurden", sagte Obama. Es habe aber in jüngster Zeit Fortschritte gegeben, so die Freilassung politischer Gefangener und die Lockerung der Medienzensur. "Zusammen sind dies die wichtigsten Reformschritte, die wir seit Jahren in Birma gesehen haben", sagte er. "Natürlich erwarten wir mehr."

Bereits am Donnerstag hatte die Südostasiatische Staatengemeinschaft (Asean) Birmas Demokratisierungsbemühungen belohnt. Das Land darf 2014 den Asean-Vorsitz übernehmen, beschlossen die zehn Mitglieder bei ihrem Gipfeltreffen in Nusa Dua auf der Insel Bali.