US-Armee im Irak: Petraeus fordert mehr Zeit für den Irak-Einsatz

Truppenabzug oder weiterhin eine große Streitmacht? Der US-Oberbefehlshaber im Irak, David Petraeus, hat sich vor dem Senat gegen einen raschen Abbau der Streitkräfte ausgesprochen. Mit der Truppenverstärkung seien zwar Erfolge erzielt worden. Diese seien aber durchaus umkehrbar.

Fünf Jahre nach Einmarsch der US-Truppen hat der Befehlshaber der US-Truppen im Irak, General David Petraeus, erneut für Geduld geworben und vor einem "zu umfangreichen und zu schnellen" Abzug der US-Truppen gewarnt.

General David Petraeus teilte dem Senat mit, die Truppenverstärkung habe die Lage im Irak zwar sicherer gemacht. Dennoch warnte er vor einem zu schnellen Abzug.

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Vor dem Verteidigungsausschuss des Senats zeichnete er ein vorsichtig optimistisches Bild: Er sprach von "erheblichen, allerdings nicht durchgängigen Fortschritten" in der Sicherheitslage. Die amerikanische Truppenverstärkung im vergangenen Jahr hätten Erfolge gezeitigt. Die seien aber durchaus "umkehrbar". Die irakische Armee habe mehr Verantwortung übernommen, bedürfe aber noch weiterer Ausbildung.

US-Botschafter Ryan Crocker würdigte die politischen Erfolge bei der Einigung des Landes. Die Gesetze, die die Beteiligung von Sunniten und Kurden sicherstellen sollen, seien "nicht perfekt, aber sie sind wichtige Schritte".

Petraeus sprach sich für eine Pause beim US-Truppenabbau aus. Bis zum Juli sollten die im Rahmen der Truppenverstärkung zusätzlich ins Land gekommenen Einheiten planmäßig abziehen. Dann müsse die Situation neu bewertet werden. Die Zahl der im Irak stationierten US-Soldaten dürfte zu diesem Zeitpunkt zwischen 135.000 und 140.000 liegen. Petraeus sprach von einer 45-tägigen "Phase der Konsolidierung und Bewertung" bis Mitte September, wollte sich aber nicht darauf festlegen lassen, dass danach der Truppenabbau fortgesetzt werden könne. Seine Taktik verbiete die "Aufstellung eines festen Rückzugsplans".

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der demokratische Senator Carl Levin, nannte das eine "Pause ohne Ende". Im September beginnt die heiße Phase des US-Präsidentschaftswahlkampfs.

Petraeus charakterisierte das Vorgehen der inzwischen auf 450.000 Mann angewachsenen irakischen Armee bei den jüngsten Kämpfen in Basra und Bagdad als "solide". Er räumte aber ein, dass "einige Truppenführer und Einheiten zu wünschen übrig ließen". Indirekt bestätigte Petraeus, dass mindestens 1000 Soldaten und Polizisten desertiert seien oder den Befehl verweigert hätten.

Das könnte zu einer teilweisen Neubewertung der Fähigkeiten der irakischen Armee führen. Auf drängende Nachfragen Levins konstatierte der General indes, dass die Offensive der irakischen Regierungstruppen "nicht angemessen geplant" gewesen sei und dass der irakische Premier Nuri al-Maliki seinen Empfehlungen nicht gefolgt sei. Zudem sei er erst kurz vor Beginn der Offensive von den Irakern unterrichtet worden.

Politische Rückendeckung erhielten Petraeus und Crocker vom designierten republikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain. Der Irak habe durch die Truppenverstärkung "neue Möglichkeiten" erhalten. Er räumte allerdings ein, dass "noch viel mehr getan" werden müsse. Auf Nachfragen McCains bestätigte Petraeus, dass die Terrororganisation al-Qaida noch immer eine "erhebliche Bedrohung" im Irak darstelle, wenn auch nicht mehr so wie vor Beginn der Truppenverstärkungen Anfang vergangenen Jahres. Der Ausschussvorsitzende Levin kritisierte indes, dass ein politischer Ausgleich im Irak nicht erreicht worden sei.

Präsident George W. Bush will sich am Donnerstag in einer Grundsatzrede zu seinen weiteren Plänen im Irak äußern. Es wird erwartet, dass er den Empfehlungen von General Petraeus entsprechend einen Abzugsplan über den Sommer hinaus ablehnen wird.