Urteil des höchsten Gerichts:Niederlande haftbar für Srebrenica-Opfer

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Angehörige von Srebrenica-Opfern nach dem Urteil des höchsten Gerichts der Niederlande

(Foto: AFP)

Späte Genugtuung für die Hinterbliebenen der Srebrenica-Opfer: Die Niederlande sind für den Tod von drei bosnischen Muslimen bei dem Völkermord im Jahr 1995 verantwortlich. Das hat das höchste Gericht des Landes in Übereinstimmung mit dem Urteil einer Vorinstanz entschieden. Die Angehörigen haben damit Recht auf Schadenersatz.

Der niederländische Staat ist nach einem Urteil des höchsten Gerichtes des Landes haftbar für den Tod von drei bosnischen Muslimen beim Völkermord von Srebrenica 1995. Der Hohe Rat (Hoge Raad der Nederlanden) in Den Haag bestätigte das Urteil einer früheren Instanz. Die Angehörigen der Opfer, die die Klage eingereicht hatten, brachen bei der Urteilsverkündung in Tränen aus und fielen sich in die Arme. Sie haben nun Recht auf Schadenersatz.

Die bosnische Ortschaft Srebrenica stand während des Bosnienkrieges unter dem Schutz niederländischer UN-Blauhelme. Am 11. Juli 1995 wurde es von serbischen Einheiten überrannt. Anschließend ermordeten diese etwa 8000 bosnisch-muslimische Männer und Jungen.

Ein bosnischer Dolmetscher des UN-Bataillons Dutchbat sowie die Hinterbliebenen eines Elektrikers hatten die Niederlande 2002 verklagt. Ihre Angehörigen waren von Serben getötet worden, nachdem die niederländische Blauhelme sie der Militärbasis verwiesen hatten.

Entscheidend für das Urteil ist, dass - wie es bereits eine Vorinstanz entschieden hatte - nach Auffassung der Richter nach dem Fall der Enklave nicht länger die UN, sondern der niederländische Staat für die Blauhelme verantwortlich war. Die UN hätten die Kläger nicht zur Rechenschaft ziehen können. Sie besitzen Immunität.

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