Wladimir Putin habe sich nicht geändert und werde sich nicht ändern, sagte Ursula von der Leyen am Sonntag, als sie in der bulgarischen Stadt Sopot eine Munitionsfabrik besuchte. „Er ist ein Raubtier, und er kann nur durch starke Abschreckung unter Kontrolle gehalten werden.“ Kurz zuvor war die EU-Kommissionspräsidentin beim Landeanflug auf den bulgarischen Flughafen Plovdiv mutmaßlich in den Einflussbereich des „Raubtiers Putin“ geraten.
Wie die bulgarische Regierung am Montag bestätigte, fiel das GPS-System des Flugzeugs als Folge einer gezielten, mutmaßlich russischen Störaktion aus. „Um die Sicherheit des Fluges zu gewährleisten, schlug die Flugsicherung sofort einen alternativen Landeanflug unter Verwendung bodengestützter Navigationshilfen vor“, heißt es in der Pressemitteilung der Regierung. „Die in Bulgarien verwendeten bodengestützten Navigationshilfen sind unabhängig von GPS-Systemen und ermöglichen sichere und zuverlässige Landungen.“
Experten warnen vor tödlichen Katastrophen durch GPS-Jamming
Nach übereinstimmenden Medienberichten kreiste die Chartermaschine einige Zeit lang über dem Flughafen von Plovdiv, ehe sich die Piloten zur Landung entschlossen hätten. Den Berichten zufolge orientierten sie sich zusätzlich zu den bodengestützten Navigationshilfen auch an Papierkarten. Die bulgarische Regierung legt allerdings Wert auf die Feststellung, es habe keinerlei Anlass gegeben, die Maschine umzuleiten. Die russische Regierung erklärte laut der Financial Times, die über den Vorfall kursierenden Meldungen seien nicht richtig.
Eine Kommissionssprecherin in Brüssel bestätigte, nach bulgarischen Erkenntnissen sei von der Leyens Flug offenbar von russischem „GPS-Jamming“ gestört worden. Unter „GPS-Jamming“ versteht man den Vorgang, dass Signale des globalen Navigationssatellitensystems (GPS) durch Störsender („Jammer“) absichtlich blockiert oder überlagert werden. Vor allem im Baltikum setzt Russland offenbar immer wieder GPS-Jamming ein, um auch das zivile Leben in der Europäischen Union zu stören. Experten warnen davor, es könne deshalb eines Tages zu tödlichen Katastrophen kommen.
Die Kommissionspräsidentin befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch Lettland, Finnland, Estland, Polen, Litauen, Bulgarien und Rumänien. In der Wortwahl der EU-Kommission handelt es sich bei den sieben Ländern um „EU-Frontstaaten“ in der Auseinandersetzung mit Russland. Von der Leyen will den Ländern ein Zeichen geben, dass die EU weiterhin fest an ihrer Seite steht.
Bulgarien will eine Fabrik für Artilleriegranaten bauen
Die Sprecherin der Kommission sagte am Montag, der Vorfall in Bulgarien bestätigte die „Dringlichkeit“ der Reise. Von der Leyen habe aus erster Hand die „Bedrohungen durch Russland und seiner Stellvertreter“ erfahren. Vorfälle wie dieser stärkten allerdings nur die Entschlossenheit, die Verteidigungsfähigkeiten auszubauen und die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine zu verstärken. In der vergangenen Woche war bei einer russischen Attacke auf Kiew auch das Gebäude der EU-Vertretung in der ukrainischen Hauptstadt beschädigt worden. Man mag das als Zeichen dafür werten, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und Russland zuletzt noch einmal in gefährlicher Weise verschlechtert haben.
Bei ihrem Besuch in Bulgarien rühmte Ursula von der Leyen vor allem das im Mai 2025 geschaffene, mit 150 Milliarden Euro ausgestattete Investitionsprogramm namens SAFE, das die Kommission aufgelegt hat, um die Verteidigungsausgaben in Europa anzukurbeln. 19 der 27 EU-Staaten haben nach Angaben der Kommission bereits ihr Interesse bekundet, den Fonds in Anspruch zu nehmen. Zu ihnen zählen auch die sieben „Frontstaaten“.
Die bulgarische Regierung hat angekündigt, mit den Mitteln aus diesem Programm die bestehende Munitionsfabrik zu erweitern und eine neue Fabrik für Artilleriegranaten zu bauen. „Das sind genau die Projekte, die wir sehen wollen“, sagte Ursula von der Leyen bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem bulgarischen Premierminister Rossen Zhelyazkov. „Wir stärken unsere kollektive Sicherheit und unsere Zusammenarbeit mit der Nato. Wir unterstützen die tapferen ukrainischen Streitkräfte. Und wir schaffen gute Jobs in der betreffenden Region.“
Am Montag setzte Ursula von der Leyen ihre Reise in Litauen fort. Die Kommissionspräsidentin erinnerte bei einem gemeinsamen Auftritt mit Staatspräsident Gitanas Nauseda an die Befreiung des Landes von russischer Besetzung vor 32 Jahren. Damals zogen die russischen Truppen wie vereinbart ab. Litauen werde nun in besonderer Weise von Russland bedroht, sowohl militärisch als auch durch die „Instrumentalisierung“ von Migranten, die an die litauische Grenze geschickt würden. „Lassen Sie mich versichern“, sagte von der Leyen, an das litauische Publikum gewandt, „nicht nur Litauen wird herausgefordert, sondern auch Europa als ganzes. Wir stehen Ihnen auf jede erdenkliche Weise zur Seite.“
