Unterhaltsvorschuss: Familienministerin verteidigt Zahlen

Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

(Foto: Carsten Koall/dpa)

Der Staat hat 2018 kaum Unterhaltsvorschuss eingetrieben. Franziska Giffey verweist auf die Antragsflut.

Franziska Giffey hat sich am Montag für die historisch niedrige "Rückgriffsquote" beim Unterhaltsvorschuss gerechtfertigt. Dass 2018 nur 13 Prozent der unterhaltspflichtigen Elternteile den Vorschuss an den Staat zurückgezahlt haben, liege daran, dass sich die Anträge seit der Gesetzesänderung 2017 auf knapp 800 000 Fälle verdoppelt hätten, sagte sie. In absoluten Zahlen sind die Einnahmen aber gestiegen: von 200 Millionen Euro im Jahr 2017 auf 270 Millionen im Jahr 2018. Die Bundesfamilienministerin wies auch auf ein statistisches Problem hin: Bisher wird nicht unterschieden, ob ein Elternteil für seine Kinder nicht zahlen kann oder nicht will. Dies möchte Giffey in diesem Jahr ändern, um die Rückgriffsquote wieder zu erhöhen. Sie sei offen, unkonventionelle Wege auszuprobieren, zum Beispiel Kooperation mit Finanzämtern oder Fahrverbote für zahlungsunwillige Elternteile.