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Union:Söder wirft Merkel "Blauäugigkeit" vor

´Leitkultur"-Begriff

"Wir haben verstanden" statt "Wir schaffen das" - so will es CSU-Hardliner Markus Söder.

(Foto: dpa)
  • Bayerns Finanzminister Markus Söder kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf.
  • "Wir schaffen das", dieser Satz sei nach den Terrorattacken von Ansbach und Würzburg das falsche Signal. Außerdem warf er der Kanzlerin "Blauäugigkeit" vor.
  • Merkel hatte sich am Donnerstag erstmals nach dem Anschlag von Ansbach geäußert und ihre Flüchtlingspolitik verteidigt.

Markus Söder (CSU) macht Stimmung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Mich hat das gestern nicht überzeugt", sagte der bayerische Finanzminister am Rande einer Klausur des bayerischen Kabinetts in St. Quirin am Tegernsee. "In dieser Zeit zu sagen 'Wir schaffen das' ist nicht das richtige Signal."

Söder bezog sich auf Äußerungen der Kanzlerin nach den Anschlägen von Ansbach und Würzburg sowie dem Amoklauf von München. Merkel hat ihren Urlaub unterbrochen und ist am Donnerstag vor die Presse getreten. Sie kündigte einen "Neun-Punkte-Plan" gegen den Terror an und sagte erneut den inzwischen historischen Satz "Wir schaffen das". Sie sei heute wie damals davon überzeugt, dass Deutschland es schaffe, die Flüchtlingsfrage zu meistern. Dies sei eine "historische Aufgabe". Die Debatte um Merkels Flüchtlingspolitik war wieder aufgekommen, da die Täter von Ansbach und Würzburg, die zahlreiche Menschen teils schwer verletzt hatten, Flüchtlinge waren.

Darauf hob Söder in seiner Kritik an Merkel ab, als er sagte: "Es ist und bleibt ein historischer Fehler, die Grenzen unkontrolliert zu öffnen." Er sei in dieser Sache weitgehend einer Meinung mit Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer. "Bei dem Thema ist Blauäugigkeit das falsche Konzept." Es wäre besser den Menschen zu sagen: "Wir haben verstanden."

Weiter sagte Söder, er habe sich von der Pressekonferenz Merkels am Donnerstag mehr erwartet. "Ich glaube, es war zu wenig. 'Wir schaffen das' ist mir einfach zu wenig." Der beste Schutz gegen Terrorismus sei, keinen Terroristen im Land zu haben, sagte der CSU-Politiker. "Deshalb muss die Zuwanderung reduziert werden." Merkels Neun-Punkte-Plan müsse intensiviert und durchgesetzt werden. "Unsere Gesellschaft wird angegriffen", sagte Söder.

© SZ.de/rtr/bepe/feli
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