Unifil-Bericht:UN werfen Israel Spionage im Libanon vor

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Schwere Anschuldigungen: Die Vereinten Nationen glauben, dass Israel unterirdische Sensoren im Libanon platziert hat und damit zwei Explosionen ausgelöst hat.

Israel hat den Vereinten Nationen zufolge möglicherweise Spionagevorrichtungen im Libanon platziert. Dies stelle eine Verletzung des Waffenstillstandsabkommen mit dem Nachbarland dar, heißt es in einer Mitteilung der UN-Friedenstruppen im Libanon (Unifil). Eine vorläufige Untersuchung zweier Explosionen im Süden Libanons am Wochenende ergab nach Angaben von Unifil, dass diese durch die Detonation von unterirdischen Sensoren verursacht wurden.

Die Vorrichtungen seien der Mitteilung zufolge offenbar von israelischen Streitkräften während des Krieges gegen die schiitische Hisbollah im Libanon 2006 vergraben worden. Sollte sich dies bestätigen, hätte Israel damit gegen die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats verstoßen, die den 34-tägigen Libanonkrieg gestoppt hatte.

Die beiden Explosionen hatten sich am Samstagabend und am Sonntagmorgen rund zwei Kilometer von der Grenze zu Israel entfernt auf libanesischem Territorium ereignet. Berichte über Verletzte lagen nicht vor. Einem libanesischem Sicherheitsbeamten zufolge wurden die zwischen zwei Dörfern platzierten Vorrichtungen offensichtlich von Israel aus ferngezündet, nachdem sie von libanesischen Sicherheitskräften entdeckt worden waren.

Israel äußerte sich nicht direkt zu den Anschuldigungen. In einer Mitteilung des israelischen Militärs hieß es lediglich, der Vorfall vom Sonntag beweise die Anwesenheit bewaffneter Hisbollah-Kämpfer im Südlibanon, insbesondere in den ländlichen schiitischen Gebieten entlang der Grenze zu Israel.

Unifil erklärte zudem, beim israelischen Militär wegen des Überflugs von Drohnen protestiert zu haben. Die unbemannten Flugkörper seien während der Untersuchungen der UN-Friedenstruppen und libanesischer Soldaten im Einsatz gewesen. Die libanesischen Soldaten hätten die Drohnen mit Handfeuerwaffen und Maschinengewehren beschossen, hieß es in der Unifil-Mitteilung.

Der UN-Sonderkoordinator für den Libanon, Michael Williams, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, der Einsatz von Drohnen sei eine klare Verletzung der libanesischen Souveränität und der Resolution 1701 und sei zudem "nicht besonders hilfreich in einer Zeit offensichtlicher Spannungen im Süden".

Unifil soll Waffenlieferungen an die radikal-islamische Hisbollah im Südlibanon verhindern. Die Friedenstruppe besteht aus 12.000 Soldaten, darunter auch Soldaten der Bundeswehr. Ende August hatte der UN-Sicherheitsrat den Friedenseinsatz im Libanon um ein Jahr verlängert. Im Libanonkrieg waren 1200 Libanesen und 159 Israelis ums Leben gekommen.

Goldstone-Bericht: Primor kritisiert seine Regierung scharf

Unterdessen geht die Kritik am Boykott der Goldstone-Kommission zum Gaza-Krieg weiter: Der frühere israelische Botschafter Avi Primor hat seiner Regierung Fehler im Umgang mit Menschenrechtsfragen vorgeworfen. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung bezeichnete es Primor als Hauptfehler, dass Israel die Untersuchungskommission des Juristen Richard Goldstone zum Gaza-Krieg boykottiert habe. "Unsere Position, unsere Argumente sollte man unterbreiten und nicht wegbleiben", forderte der ehemalige Diplomat.

Laut Goldstone-Bericht haben sich Israelis und Palästinenser im Gaza- Krieg zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Primor erklärte, der dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegte Bericht zum Gaza-Krieg vom Anfang 2009 wäre in Israel eher akzeptiert worden, wenn sich der Jurist um mehr Ausgewogenheit bemüht hätte. "Denn den Gaza-Krieg hat die Hamas entfesselt", sagte der frühere Botschafter in Deutschland. Israel habe erst nach langem Zögern auf den Raketen- Beschuss radikalislamischer Palästinenser reagiert.

Primor sagte ferner, er halte ein Friedensabkommen Israels mit den Palästinensern in den nächsten Jahren absolut für möglich. Es sei bekannt, wie so ein Vertrag aussehen solle. Das Problem sei, dass man ihn nicht umsetzen könne, weil Palästinenser und Israelis viel zu schwach seien, um Zugeständnisse zu wagen. Der frühere Botschafter erklärte, nur wenn sich die internationale Gemeinschaft tatsächlich einmische, wäre die Umsetzung eines Friedensplans möglich und akzeptabel.

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