Polen und Slowakei: Autokraten ausbremsen

Mit Herz und demokratischen Mitteln: Donald Tusk im Dezember 2023 nach dem Wahlsieg im polnischen Parlament – die PiS-Partei musste ihre Posten räumen. Michal Dyjuk/dpa

Wie Polen sich nach acht Jahren PiS-Regierung die Demokratie zurückerkämpfen muss, beschreibt Martin Adam. Wie die Slowakei den Rechtsstaat zurückbaut, erklärt Martina Winkler.  Beide appellieren: genauer hinschauen, sich nicht zu sicher fühlen.

Man kann sie loswerden, die illiberalen Demokraten. Nach 16 Jahren Regierungszeit haben die ungarischen Wähler sich tatsächlich für jemand anderen entschieden als für Viktor Orbán. Die polnischen Wähler – vor allem die Wählerinnen – hatten schon im Oktober 2023 eindeutig bestimmt, dass sie es lieber noch mal mit Politikern versuchen, die das EU-Recht für eine gute Idee halten und freie Medien nicht fürchten. Damit beendeten sie die achtjährige Regierungszeit der rechtsnationalen PiS-Partei.