Wenn nur Beamte der EU-Kommission auf Mission sind, dann behält die Behörde das meistens für sich. Ganz anders am vergangenen Freitag und Samstag, als eine prominent besetzte Delegation aus Brüssel nach Budapest reiste und dort die Mannschaft von Orbán-Bezwinger Péter Magyar traf. Björn Seibert war dabei, Stabschef von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), sowie mehrere Chefinnen und Chefs von Generaldirektionen, den mächtigen Fachabteilungen der Kommission. Man sprach über die Zeit nach Viktor Orbán, der den ungarischen Rechtsstaat ausgehöhlt hat und das Amt des Ministerpräsidenten im Mai nach 16 Jahren abgeben wird.
SanktionenZieht die EU die richtigen Lehren aus dem Fall Ungarn?
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Am Ende von 16 Jahren Orbán weiß man: Geldentzug funktioniert als Druckmittel. Es ist jedoch nicht sicher, dass die EU es auch in Zukunft effektiv nutzt. Denn manche Regierungen könnten versuchen, einander zu schonen.
Von Jan Diesteldorf, Brüssel
