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Ungarn:Keine illiberale Gesellschaft

Der Protest in Budapest macht Hoffnung.

Von Tobias Zick

Mit dem Umbau seines Landes hin zu dem, was er "illiberale Demokratie" nennt, hat es Viktor Orbán ziemlich weit gebracht. Ungarns Regierungschef hat den Rechtsstaat ausgehöhlt, die Medienlandschaft auf Linie frisiert und das Wahlgesetz zu seinen Gunsten zurechtgeschneidert. All das gegen allenfalls mäßigen Widerstand.

Weder die Brüsseler Institutionen noch die Partner in der konservativen Parteienfamilie EVP erweisen sich als gewillt und in der Lage, Orbán Grenzen zu setzen. Und auch viele Ungarinnen und Ungarn, vor allem außerhalb der großen Städte, stehen nach wie vor hinter ihm und seiner nationalistischen Rhetorik.

Jetzt aber erscheint es, als habe Orbán eine Grenze überschritten. Sein Angriff auf die Unabhängigkeit der renommierten Universität für Theater- und Filmkunst hat einen Protest ausgelöst, dessen Ausmaß er so nicht erwartet haben dürfte; schließlich ist es nicht die erste Attacke auf die akademische Freiheit. Aber ein selbsternannter "Kulturnationalist" an der Spitze dieser legendären Institution? "Nation, Heimat und Christentum" anstelle von Kunst- und Gedankenfreiheit? Die Budapester Menschenkette, die Solidarität der Bürgerinnen und Bürger mit den Demonstranten: All das lässt hoffen, dass Ungarn im Kern doch keine "illiberale" Gesellschaft ist.

© SZ vom 08.09.2020

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