UN-Generalsekretär besucht Birma: "Eine sehr schwierige Mission"

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist in Birma eingetroffen - und fordert die Freilassung aller 2000 politischen Gefangenen. Der Prozess gegen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi wurde indes erneut vertagt.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist am Freitag in Birma eingetroffen. Er will sich bei den Militärmachthabern in Birma für die inhaftierte Oppositionsführerin Aung Suu Kyi einsetzen. Er fordere die Freilassung aller 2000 politischen Gefangenen sowie demokratische Reformen, sagte Ban bei seiner Ankunft in Rangun.

Derweil sagte das Militärgericht im Insein-Gefängnis die zeitgleich geplante Fortsetzung des Prozesses gegen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ab. "Der Prozess ist auf den 10. Juli vertagt", sagte Suu Kyis Anwalt Nyan Win. Ban Ki Moon hatte den Wunsch auf ein Gespräch mit der Dissidentin geäußert. Ob die Militärjunta dies zulässt, blieb zunächst offen.

Ban sollte noch am Freitag in die Hauptstadt Naypyidaw fliegen, um Juntachef Than Shwe zu treffen. Naypyidaw liegt rund 350 Kilometer nördlich von Rangun. Den Ort hatten die Generäle vor einigen Jahren als neue Hauptstadt aus dem Boden gestampft. Dort war auch ein Treffen mit Vertretern von Suu Kyis Oppositionspartei NLD geplant. Ban pocht auf einen Dialog zwischen Junta und Opposition, den die Regierung als Versöhnungsprozess in Aussicht gestellt hatte.

Der UN-Generalsekretär kündigte an, er werde bei seinem zweitägigen Besuch die Sorgen der internationalen Gemeinschaft über das Gerichtsverfahren gegen Suu Kyi zum Ausdruck bringen. Zudem fordere er von den Machthabern in Birma, dass die für das nächste Jahr geplanten Wahlen glaubwürdig und transparent sein müssten. Der demokratische Prozess müsse beschleunigt werden. "Es ist eine sehr schwierige Mission", hatte Ban kurz vor seiner Abreise in Singapur zugegeben.

Suu Kyi (64) ist im Insein-Gefängnis in Rangun eingesperrt. Ihr drohen fünf Jahre Haft. Sie ist wegen Verletzung der Auflagen ihres Hausarrests angeklagt. Die Anklage geht auf den mysteriösen Besuch des Amerikaners John Yettaw Anfang Mai auf ihrem Anwesen zurück. Er war durch einen See angeblich unbemerkt zu dem bewachten Haus geschwommen, in dem die Politikerin 14 der vergangenen 20 Jahre isoliert unter Hausarrest gelebt hat.

Die Fortsetzung der Verhandlung ist seit Mitte Mai mehrfach verschoben worden. "Die Richter im Insein-Gefängnis sagen, sie warten noch auf Dokumente vom Obersten Gericht", sagte Anwalt Nyan Win. Eigentlich sollte am Freitag die Anwältin Khin Moe Moe für die Verteidigung aussagen.