Süddeutsche Zeitung

Strafrecht:Thomas Fischer, der Rechthaber

Lesezeit: 5 min

Schräge Pointen über dreibeinige Hunde, verletzende Sprüche über Frauen und Hormone: Thomas Fischer ist der bekannteste deutsche Strafrechtler - und der umstrittenste. Doch hinter seinen Provokationen steckt Idealismus.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Wenn richtig wäre, was so alles über Thomas Fischer geschrieben wird, dann wäre der Hund ein Problem. Man sitzt auf der Terrasse seines Hauses, das Gespräch ist eine halbe Stunde alt - da taucht dieser riesige Hund auf.

Er blickt den Gast an, als hätte er noch nicht entschieden, wie mit ihm zu verfahren sei. Nun sagt man über Hunde, dass sie letztlich nicht besser seien als ihre Herrchen. Und über Fischer, dass er so etwas wie ein Journalistenfresser sei. Der Hund verliert sein Interesse rasch, er ist frisch gebadet und zufrieden. Nur ein Mal bellt er kurz und trocken.

Thomas Fischer ist ein freundlicher Mensch. Als der Besucher bei der Ankunft noch unentschieden zögert, ob er die richtige Adresse gefunden hat, eilt Fischer in Bermudashorts aus einem großzügig verglasten Pavillon und winkt ihn herbei.

Es ist sein Arbeitshaus, rechtwinklig daneben steht das Wohnhaus. Egon Eiermann, modernes Bauen der 60er-Jahre - es war einst das Wohnhaus des Architekten. Alles ist denkmalgeschützt hier, die geländerlose Treppe, die japanisch inspirierten Trittsteine im Garten, die großflächigen Schiebetüren. Die Terrasse wahrscheinlich auch, von der man auf Baden-Baden schaut. Fischer bittet, Platz zu nehmen. "Möchten Sie Kuchen? Ich habe Kuchen gekauft."

Fischers freundlichen Seite ist wenig bekannt

Thomas Fischer, Strafsenatsvorsitzender beim Bundesgerichtshof, Zeit-Online-Kolumnist, Strafgesetzbuch-Kommentator, ist inzwischen prominent geworden. Er ist "Deutschlands bekanntester Strafrichter", wirbt sein Verlag und übertreibt damit nur wenig. Die freundliche Seite Fischers hingegen ist weniger bekannt.

Es lässt sich kaum aufzählen, mit wem er in Konflikt geraten ist. Den Ex-Minister Norbert Blüm ist er wegen dessen einfältiger Justizkritik angegangen; ziemlich zu Recht übrigens, nur hätte er ihn vielleicht nicht "klein, kurzatmig, halssteif" nennen sollen.

Mit der FAZ liefert er sich seit einem halben Jahr ein Scharmützel (oder die FAZ mit ihm): Fischer hatte einen Kommentar eines Mitherausgebers aufs Korn genommen; seither sind ihm aus Frankfurt drei Porträts gewidmet worden - Egomane, Netzbeschmutzer, Rambo. Und Fischer kontert: "Welch bebende Wut muss da Platz gegriffen haben, und woher mag sie rühren?"

Neulich beklagte er mangelnde Qualität der Gerichtsberichterstattung in Lokalzeitungen - was der Deutsche Journalistenverband sogleich als unfair brandmarkte. Und als das Sexualstrafrecht reformiert wurde, trat Fischer gegen die Nein-heißt-Nein-Übermacht an, als sei er der letzte der 300 Spartaner. Seither halten ihn manche Frauen für einen Frauenfeind.

Stört Sie das nicht, Herr Fischer?

"Doch, das stört mich. Aber ich nehme es als Schaden hin. Ich habe ja gar nichts gegen die Menschen, ganz im Gegenteil. Ich meine nur, dass man auch kritische Fragen stellen muss. Und dass kritische Fragen solche sind, die die Menschen auch wirklich verunsichern und nicht nur die üblichen Floskeln daherreden."

"Provokation ist Dialog"

Es geht ihm, und das ist sehr wahrhaftig gemeint, um einen Diskurs, der hart in der Sache geführt wird: "Provokation ist Dialog, vor allem dort, wo man auf festgefügte Strukturen trifft." Fischer gehört seit einem Vierteljahrhundert der Justiz und seit 16 Jahren dem Bundesgerichtshof an; so jemand weiß, wie sich festgefügte Strukturen anfühlen. Wie eine feste Burg, wenn man sich drinnen wohlfühlt. Oder wie eine Betonwand, wenn man dagegen anrennt.

Und was ist mit dem Gebot richterlicher Zurückhaltung? Daran hat ihn kürzlich ein BGH-Kollege erinnert. Fischer findet, es tue der Justiz gut, wenn Richter als Menschen mit Überzeugungen sichtbar werden. "Ich kenne keinen Richter, der nicht dezidierte Meinungen hat. Diese Meinung einfach nicht zu sagen und nur in die Urteile einfließen zu lassen, darin sehe ich keinen Vorteil."

Man muss seine langen Kolumnen wirklich bis zum Ende lesen, um festzustellen: Einen solchen Beitrag zum rechtspolitischen Diskurs hat es bisher noch nicht gegeben. Er bereitet schwierige Jurathemen populär auf, nur eben nicht als Volkshochschulkurs, sondern als Anleitung zum kritischen Denken. Fischer schreibt mit der intellektuellen Brillanz eines Juristen, der Sinn, Grund und Grenzen des Strafrechts gedanklich durchdrungen hat wie kaum jemand sonst.

Und er formuliert mit einer feuilletonistischen Leichtigkeit, wie sie in der Juristenwelt noch nicht gesehen wurde. Irgendwo zwischen Assoziation und Abstraktion. Er liebt es, die Leser aufs Glatteis scheinbar festgefügter Begriffe zu führen, wie Schuld, Verantwortung, Ehre. Seine Pointen sind wunderbar schräg.

Wahrheit - "ein Begriff, der im Nichts ruht". Beweis - "ein dreibeiniger Hund in einer Bar am Mittelmeer: ein bisschen guter Wille, zu viel Pastis". Oder Wahn: Hat jemand, der "Stimmen" hört, automatisch einen Wahn, fragt er die Leser. "Haben Sie einmal einen Blick in die Bibel geworfen? Erinnern Sie sich, wie viele Stimmen da mal hier, mal da erschallen, aus den blauen Himmeln, einem kleinen Kumuluswölkchen, einem brennenden Dornbusch?"

Er hat Hunderttausende Leser, er erreicht junge Leute, die sich sonst gähnend abwenden, wenn Juristen reden. Jede seiner Kolumnen hat Hunderte Kommentare, einmal waren es mehr als 2500. Ein Autor, der seine Leser ernst nimmt. Der ihnen komplexe Kolumnen mit Ben-Hur-Überlänge zumutet. Thomas Fischer ist ein idealistischer Aufklärer. Warum merkt das nur keiner?

Irgendwie war schon der Anfang schwierig. Als Fischer die öffentliche Arena betrat, hatte man ihm bereits das Etikett des Streitsüchtigen angeklebt. Merkwürdig war das schon und auch ein wenig ungerecht. Gewiss, Fischer hatte vor Gericht um den Job als BGH-Strafsenatsvorsitzender gestritten - und hatte damit den Betrieb am BGH empfindlich gestört. Allerdings sind solche Konkurrentenklagen in der Richterschaft inzwischen Volkssport.

Das Bundessozialgericht hat deshalb gerade eine mehrjährige Blockadephase hinter sich. Doch nur bei Fischer hatten sich Teile der Öffentlichkeit darauf verständigt, seine Klage sei Ausdruck von Querulantentum. Obwohl ihm am Ende ein Verwaltungsgericht recht gab.

Er suche nicht den Streit, sagt Fischer

Wer Fischer also ohnehin in die Schublade des Unruhestifters gepackt hatte, der las seine Texte fortan mit einer hohen Bereitschaft zum Missverständnis. Allerdings muss man sagen: Er macht es ihnen wirklich leicht.

Nur ein Beispiel: Auf dem Höhepunkt der Lohfink-Debatte - Gina-Lisa als Ikone der Nein-heißt-Nein-Bewegung - geißelte Fischer einen Text von Brigitte online. "Das ist die Karikatur von seriösem Journalismus. Es ist das Betätigen einer polemisch-suggestiven Verdrehungsmachine (. . .) und der glatte Missbrauch von journalistischer Macht: Schuld und Unschuld, Täter und Opfer stehen für diese Art von Presse schon lange vor der Ermittlung fest."

Harsche Worte, aber inhaltlich hatte sich die Journalistin den Rüffel redlich verdient. Da hätte der Richter einen Punkt machen können. Provokation ist Dialog - Auftrag erfüllt. Tat er aber nicht. Sondern räsonierte darüber, woher eine solche Verstandestrübung rühren könnte: "Ich fürchte: irgendwie aus den Hormonen." Die Pointe fiel ihm ein, und er schaffte es einfach nicht, sie liegen zu lassen.

Es folgte: Eine Attacke von Spiegel online ("Aus welchem Körperteil diese Vermutung bei ihm kommt, sollten mal Biologinnen klären") und eine Replik von Fischer ("Beschränktheit des Gedankens"). Der Wettlauf um eine möglichst verletzende Sprache endete unentschieden, bei den Argumenten lag Fischer vorn. Aber wahrscheinlich hat der Lärm übertönt, worum es Fischer in der gesamten Debatte wirklich ging: um die zivilisatorischen Grundprinzipien unseres Strafrechts. Das steht, leise und sachlich, am Ende des Textes - "Zweifelssatz, Aufklärungsgebot, Fairness."

Warum stürzen Sie sich jedes Mal mit solcher Verve in die Auseinandersetzung, Herr Fischer? "Von jedes Mal kann keine Rede sein. Ich finde nicht, dass ich jede Gelegenheit nutze, um angebliche ,Feinde' zu vernichten. Aber ich bin nicht weniger als andere - möglicherweise mehr - empfindlich gegen persönliche Beleidigungen und persönliche Verletzungen."

Wer seine Texte sorgfältig liest, der stellt fest: harte Kritik, drastische Sprache, aber wenig davon ist wirklich persönlich gemeint (doch, ein paar kleine Rachefeldzüge gab es auch). Als er sich früh vor Sebastian Edathy stellte "(Entschuldigen Sie, Herr Edathy!"), wollte er den "unglaublich grausamen und nicht zu rechtfertigenden Vorgang" kenntlich machen, dass einer, bei dem damals noch keine strafbare Handlung erkennbar war, der öffentlichen Verachtung preisgegeben wurde. Dass er den Kritikern die Vorlage ihrer eigenen "Wichsvorlagen" empfahl, war der Versuch, einen Begriff zu finden, dem man nicht entkommt; andere hätten "Doppelmoral" oder "Scheinheiligkeit" gesagt.

Aber Streit des Streites wegen? Da geht es Fischer, inzwischen 63 Jahre alt, wie anderen Menschen: So etwas strengt ihn an. Als er den mehr als zwei Jahre währenden Kampf um den Senatsvorsitz endlich hinter sich hatte, war er so erschöpft, dass er kurzzeitig ans Aufhören dachte.

Andererseits: Er ist keiner, der wegläuft. So geht Mobbing, beklagte er sich einmal intern, als sich die BGH-Kollegen mal wieder gegen ihn wandten. "Ich fürchte mich davor, denn es ist sehr schmerzhaft. Aber ich werde nicht davonlaufen."

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.3137493
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ vom 27.08.2016
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.