Napolitano tritt zurück
Er ist eine der wenigen politischen Persönlichkeiten Italiens, die über die Parteigrenzen hinweg anerkannt sind: Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano ist zurückgetreten. Der 89-Jährige hatte diesen Schritt bereits Anfang Dezember angekündigt - ohne jedoch ein konkretes Datum zu nennen. Auch in seiner Neujahrsansprache kam das geplante Ausscheiden noch einmal zur Sprache.
In der von Umbrüchen gekennzeichneten italienischen Politik galt Napolitano vielen als "Stabilitätsanker". Er hatte das Amt seit 2006 inne - und wesentlichen Anteil an der Bildung der drei vergangenen Regierungen. Es wird befürchtet, dass nun eine chaotische Präsidentenwahl das krisengeschüttelte Land lahmlegen könnte.
Rücktritt nach Ende der italienischen Ratspräsidentschaft
Die Amtsniederlegung erfolgt wie erwartet nach einer Rede von Regierungschef Matteo Renzi in Straßburg zum Ende der italienischen EU-Ratspräsidentschaft. In dieser würdigte Renzi Napolitano als "überzeugten Europäer". Der Staatschef habe die Schwierigkeiten in Italien "mit Intelligenz und Weisheit in Angriff genommen", sagte Renzi der Südtiroler Nachrichtenseite stol.it zufolge.
Der Ministerpräsident muss nun einen mehrheitsfähigen Kandidaten vorstellen, damit es nicht zum gleichen Debakel wie bei der Präsidentenwahl vor zwei Jahren kommt. "Wir werden uns mit allen Parteien zusammensetzen", kündigte Vize-Parteichefin Deborah Serracchiani an. Ziel sei es, die Wahl "in einem vernünftigen Zeitraum" abzuwickeln. Erwartet wird, dass die rund 1000 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen Ende Januar oder Anfang Februar zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts zusammenkommen.
Gauck erinnert an "gemeinsame Aufarbeitung" des Zweiten Weltkriegs
Joachim Gauck hat Napolitano als großen Europäer gewürdigt. In einem Telegramm an Napolitano schrieb Gauck: "Sie haben das politische Leben Italiens und Europas mit Weisheit und Weitsicht geprägt." In Zeiten großer Herausforderungen habe Napolitano stets besonnen reagiert und Kompromisse gefunden. "Ihnen war und ist es ein Anliegen, dass Europa geeint und gestärkt aus der Krise hervorgeht. Auch deshalb haben Sie den inneren Reformprozess in Ihrem Land stets mit Nachdruck unterstützt", schrieb Gauck, den ein besonders herzliches Verhältnis mit Napolitano verbindet.
Der Bundespräsident erinnerte auch an den gemeinsamen Besuch der Gemeinde Sant'Anna di Stazzema in der Toskana, wo deutsche Soldaten 1944 ein Massaker an der Zivilbevölkerung verübt hatten. "Wirkliche Aussöhnung zwischen Italienern und Deutschen durch gemeinsames Erinnern und Aufarbeitung auch der schwierigen Kapitel unserer langen gemeinsamen Geschichte ist Ihnen erkennbar ein tiefes persönliches Anliegen", schrieb Gauck.