Ulla und die anderen
Ulla Schmidt
Wenn Politiker - wie Ulla Schmidt - dienstliche Transportmittel privat benutzen, hat das oft einen Beigeschmack - auch wenn es unter bestimmten Auflagen erlaubt ist. Mehrere Spitzenpolitiker kamen in den letzten Jahren in Erklärungsnöte. Und auch bei der Frage "Was ist dienstlich und was ist privat?" gehen die Ansichten oft auseinander.Foto: dpa
Ulla und die anderen
Rita Süssmuth
1991 wurde bekannt, dass der Mann der damaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ihren Dienstwagen privat mitbenutzt hatte. Herr Süssmuth musste 5000 Mark Buße zahlen, seiner Frau konnten keine Unregelmäßigkeiten nachgewiesen werden.Jahre später kam ans Licht, dass Rita Süssmuth mit der Flugbereitschaft auffällig oft in die Schweiz geflogen war - dort lebte ihre Tochter.Foto: AP
Ulla und die anderen
Martin Bangemann
Gleich zweimal wurde dem früheren Wirtschaftsminister der Dienstwagen gestohlen. Kein Wunder, Martin Bangemann ließ sich in seiner Zeit als EU-Kommissar (1989-1999) regelmäßig zu seinem Gut im französischen Poitiers oder ins polnische Gdansk (Danzig) fahren, wo er die Fortschritte an seiner Yacht begutachtete.Wegen seiner wenig zurückhaltenden Spesenabrechnungen wurde in der Brüsseler Behörde eine neue Kategorie eingeführt, witzelten Kollegen: die "privatdienstliche" Reise. Bangemann blieb ruhig: Ihm stehe das zu, befand der FDP-Politiker.Martin Bangemann im Jahr 1993. Foto: dpa
Ulla und die anderen
Monika Hohlmeier
Monika Hohlmeier (CSU) soll ihren Dienstwagen als Privat-Taxi für ihre Kinder benutzt haben. Dass man im Zusammenhang mit der ehemaligen bayerischen Kultusministerin heute nicht von einer "Dienstwagen-Affäre" spricht, liegt an den zahlreichen anderen Vorwürfen gegen die Strauß-Tochter, die im Jahr 2004 laut wurden: Stimmenkauf, Erpressungsversuch, Günstlingswirtschaft.Foto: dpa
Ulla und die anderen
Wolfgang Clement
Das Finanzamt ließ 2004 prüfen, ob Wirtschaftsminister Wolfgang Clement die private Nutzung von Dienstwagen in seinem Ministerium ordnungsgemäß versteuert hatte und bemängelte, dass Fahrtenbücher - wichtig zur strikten Trennung zwischen Dienst- und Privatfahrt - schlampig geführt worden seien. Die "Affäre" kochte hoch - und der SPD-Politiker klagte, er fühle sich wie "Freiwild".Foto: Reuters
Ulla und die anderen
Rudolf Scharping
Im Sommer 2001 geriet der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) in heftige politische Turbulenzen: Er hatte sich von der Flugbereitschaft der Bundeswehr nach Mallorca bringen lassen, um dort mit seiner Freundin Zeit zu verbringen - und sich für ein deutsches Magazin ablichten zu lassen (Bild). Es war der Anfang vom Ende seiner Zeit als Verteidigungsminister.Foto: dpa
Ulla und die anderen
Annette Schavan
26.500 Euro für 146 Kilometer: Für eine Reise von Stuttgart nach Zürich forderte Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) 2008 einen Hubschrauber der Bundeswehr an. Ihr Argument: Anders hätte sie ihre Termin nicht geschafft. CDU-Fraktionschef Volker Kauder verteidigte sie: "Eine Flugbereitschaft muss ja auch fliegen".Annette Schavan im September 2007 in Bremerhaven bei der Besichtigung des Polarflugzeuges "Polar 5". Foto: dpa
Ulla und die anderen
Gregor Gysi
Gregor Gysi (PDS/Linkspartei) flog 2001 mit seiner Familie nach Kuba - nicht mit der Flugbereitschaft, aber mit dienstlich erworbenen Bonusmeilen. Er sparte sich 5000 Euro - und trat als Berliner Wirtschaftssenator zurück, nachdem die Sache 2002 bekanntgeworden war. Trotz aller Empörung: Strafbar ist die private Nutzung des Miles&More-Guthabens nicht.Foto: dpa
Ulla und die anderen
Cem Özdemir
Kurz vor Gysi hatte auch der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir von den Grünen sein Amt zurückgegeben - er hatte mehrere Flüge für sich und seine Eltern mit Bonusmeilen von seinem Dienstkonto bezahlt.Sein Parteikollege Rezzo Schlauch, der per Dienstmeilen erster Klasse nach Thailand geflogen war, entschuldigte sich - und blieb im Amt.Foto: dpa (sueddeutsche.de/liv/cmat)