Neulich, bei einem Treffen ukrainischer und französischer Verleger, gab es ein Referat zur Ukraine: Das Land hat 45 Millionen Einwohner und eine Fläche, die größer ist als Frankreich. "Das ist ja ein riesiger Markt!", rief einer der Franzosen überrascht. Viele Menschen wissen wenig über unser Land. Sie wissen, dass es dort eine orangene Revolution gab, im Herbst 2004. Und jetzt wissen sie, dass es dort eine ehemalige Ministerpräsidentin gibt, die in Haft ist und krank: Julia Timoschenko.
Mit einem riesigen Plakat protestieren die Anhänger von Julia Timoschenko für deren Freilassung.
(Foto: dpa)Es ist der Tiefpunkt einer traurigen Geschichte, die doch mit einem Sieg der Freiheit begann. Nach der unrühmlichen Präsidentschaft von Viktor Juschtschenko folgte dessen früherer Kontrahent aus den Tagen der orangenen Revolution, Viktor Janukowitsch, als Staatsoberhaupt. Ironischerweise hatte ihm sein einstiger Gegenspieler Juschtschenko zum Sieg verholfen. Denn der wollte nur verhindern, dass seine Premierministerin Julia Timoschenko Präsidentin würde. Die offene Feindschaft zwischen beiden hatte dazu geführt, dass das Land in den fünf Jahren demokratischer Herrschaft in Korruption versank. Und so gewann die Präsidentschaftswahl 2010 Janukowitsch, ein Mann, der den Ruf eines harten Anführers sowjetischer Schule hat.
Nur solange Julia Timoschenko hinter Gittern ist, kann Janukowitsch ruhig schlafen
Damals, im Wahlkampf, nannte ich Julia Timoschenko ein Auto ohne Bremsen und Janukowitsch eine Bremse ohne Auto. Letzteres war falsch: Der Wahlsieger erwies sich als Bulldozer. In den Büros der Nichtregierungsorganisationen, die einst die orangene Revolution getragen hatten, tauchten Vertreter der Geheimdienste auf, um die Arbeit der Menschenrechtsgruppen zu behindern. Janukowitsch sah sie als Gegner an, waren sie doch von Westeuropa und den USA finanziert. Er aber baute auf Russland - das Land, das ihn immer unterstützt hatte.
So war Janukowitschs erste Amtshandlung die Verlängerung des Pachtvertrags für die Stützpunkte der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim-Halbinsel. Als Gegenleistung erwarteten alle einen Rabatt für die Ukraine bei den Gaspreisen. Doch stiegen die Preise weiter. Und bald zeigten Handelsstreitigkeiten, dass es keine Freundschaft zwischen der Ukraine und Russland geben würde: Die Hilfskredite für das Land kommen eben nicht aus Moskau, sondern aus dem Westen. Auch der hatte Forderungen: Julia Timoschenko sollte freigelassen werden. Janukowitsch aber hat einen neuen Prozess gegen die Inhaftierte inszeniert. Dabei könnte sie zu einer weiteren Gefängnisstrafe verurteilt werden, die ihre derzeitige siebenjährige Haft verlängert.
Denn nur solange Julia Timoschenko hinter Gittern ist, kann Janukowitsch ruhig schlafen - vor allem, wenn er an die Parlamentswahl dieses Jahr und die Präsidentschaftswahl 2015 denkt. Kommt Timoschenko frei, wird sie sofort in die Politik zurückkehren. Ihre Partei wird die Mehrheit im Parlament gewinnen, und sie wird Janukowitschs Platz im Präsidentenamt ohne Probleme einnehmen. Und dann alles tun, dass er ihren Platz im Gefängnis einnimmt.
Timoschenkos angebliches Vergehen besteht darin, dass sie bei den Verhandlungen mit Gazprom einen zu hohen Gaspreis akzeptierte. Tatsächlich zahlt die Ukraine für Gas mehr als Deutschland oder Italien. Man kann sich aber leicht ausmalen, welche Vorwürfe gegen Janukowitsch erhoben werden könnten: Etwa dass er Moskau zu niedrige Liegegebühren für die russische Schwarzmeerflotte auf der Krim gestattete - in einem Vertrag, der bis 2042 gilt!
Das Land muss zumindest den Anschein der Demokratie wahren
Indes baut Janukowitsch seine Macht aus. Alle Schlüsselpositionen hat er mit ihm ergebenen Leuten besetzt, die vor allem aus seiner Heimatregion, dem Donezbecken, kommen, unter ihnen Freunde und Verwandte. Zum Finanzminister ernannte er Valery Khoroshkovsky, einen Oligarchen mit Geschäftsinteressen in Russland. Zudem hob er seinen persönlichen Sicherheitschef an die Spitze des Inlandsgeheimdienstes SBU.
Auch ist allen klar, dass die Regierungspartei ohne Wahlfälschung keine Parlamentsmehrheit mehr erhalten wird. 2004 weigerte sich der damalige Präsident Leonid Kuchma, die orangene Revolution militärisch niederzuschlagen. Inzwischen fürchten viele Ukrainer, dass die heutige Führung nicht zögern wird, in einer vergleichbaren Lage Gewalt anzuwenden.
Kurioserweise hilft die inhaftierte Timoschenko den Demokraten. Sie ist wieder beliebter als Janukowitsch. Ihm ist das nicht entgangen: Er lebt und arbeitet unter ihrem Schatten. Er hat nun eine Untersuchung angeordnet, ob Timoschenko im Gefängnis misshandelt wurde; er nickt, wenn die EU und die USA ihre Freilassung fordern. Seine wahren Absichten sind natürlich andere. Doch selbst Russland setzt sich nun für die Inhaftierte ein - Wladimir Putin sieht den Prozess gegen sie als Verfahren gegen Russland und Gazprom.
So trägt Julia Timoschenko dazu bei, dass die Ukraine in meinen Augen nicht Gefahr läuft, in den Autoritarismus zurückzufallen - zumindest nicht in dessen härteste Form. Denn um Kredite zu erhalten, muss das Land zumindest den Anschein der Demokratie wahren. Und diese Demokratie entwickelt sich. So gibt es mehrere Fernsehkanäle und Zeitungen, die kritischen Journalismus betreiben.
Die Freiheit selbst wird Janukowitsch nicht abschaffen können
Ja, es gibt Merkwürdigkeiten in dieser Demokratie. Es gibt mehr als 180 registrierte Parteien; einige davon stehen zum Verkauf: Der alte Parteichef bietet die Kontrolle über die Partei an, der neue Vorsitzende kann seine politische Karriere beginnen. Es gibt Leute, die sich ihren Lebensunterhalt verdienen, indem sie auf Demonstrationen gehen - für die Regierung oder für die Opposition. Niemand ist ohne Bezahlung in der Politik tätig, und es ist schwer, Abgeordnete mit Überzeugungen zu finden.
In den vergangenen zwei Jahren sind etwa 100 Abgeordnete aus der Opposition in die Regierungspartei gewechselt. Roman Zabzaliuk aus Timoschenkos Partei hat öffentlich gemacht, wie das funktioniert: Erst deutete er Überlegungen an, die Opposition zu verlassen. Sofort wurden ihm 500.000 Dollar plus 20.000 Dollar monatlich angeboten, wenn er ins Regierungslager käme. Für einige Wochen ließ er sich darauf ein - und machte dann die Sache publik.
Leider ging im Skandal unter, dass Präsident Janukowitsch per Dekret den "Tag der Freiheit", den Gedenktag an die orangene Revolution, abschaffte. Gott sei Dank: Die Freiheit selber wird er nicht abschaffen können.
Der Schriftsteller Andrej Kurkow, 51, lebt in Kiew. Er arbeitete unter anderem als Gefängniswärter, ehe er begann, Romane über die postsowjetische Gesellschaft zu schreiben.