Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodimir Selenskij telefoniert. Es war der erste direkte Kontakt zwischen den beiden, seit die Ukraine Mitte April einen Besuch des Bundespräsidenten in der Ukraine abgelehnt und damit einen diplomatischen Eklat ausgelöst hatte. Das Gespräch soll etwa 45 Minuten gedauert haben.
Steinmeier habe dem ukrainischen Präsidenten in dem Telefonat "Solidarität, Respekt und Unterstützung für den mutigen Kampf des ukrainischen Volkes gegen die russischen Aggressoren ausgesprochen", teilte das Bundespräsidialamt anschließend mit. Beide Staatschefs hätten "das Gespräch als sehr wichtig und sehr gut" bezeichnet. "Irritationen der Vergangenheit" seien ausgeräumt worden. Und beide Präsidenten hätten vereinbart, "im engen Kontakt zu bleiben".
Steinmeier hatte am Mittwoch bei einem Besuch in Rumänien auf die Frage, wie es nach seiner Ausladung durch Selenskij denn nun weitergehen solle, gesagt: "Wir Deutschen unterstützen die Ukraine aus vollem Herzen." Diese Unterstützung bringe er auch bei Besuchen wie diesem in Rumänien zum Ausdruck, "und natürlich auch im Austausch mit meinem ukrainischen Amtskollegen - wenn das möglich ist". Dieses erneute Gesprächsangebot hat Selenskij jetzt angenommen. Der ukrainische Präsident hat in dem Telefonat mit Steinmeier die gesamte deutsche Staatsspitze in sein Land eingeladen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die Ausladung Steinmeiers durch die Ukraine in den vergangenen Tagen ungewöhnlich deutlich kritisiert. Das Gespräch der beiden Präsidenten zeigt jetzt, dass beiden Seiten an einem besseren Verhältnis gelegen ist. Dazu dürfte auch beitragen, dass Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in die Ukraine reisen will.
Bundestagspräsidentin Bas will in die Ukraine fahren
Bas wolle "auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs gedenken und politische Gespräche führen", sagte die Sprecherin der Bundestagspräsidentin der Süddeutschen Zeitung. Einen Termin wollte sie noch nicht nennen. Das Weltkriegsgedenken in der Ukraine ist aber am 8. Mai, also an diesem Sonntag.
"Solche Reisen bedürfen sorgfältiger und intensiver Abstimmungen, auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden", sagte die Sprecherin. Sie bitte "um Verständnis, dass deshalb keine näheren Informationen möglich sind". Die internen Planungen für die Reise würden bereits "seit Anfang April" laufen. Aber dabei müsse "die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet" werden. In den vergangenen Tagen gab es wieder russische Raketenangriffe auf ukrainische Eisenbahnanlagen, die den Zugverkehr empfindlich gestört haben.
Bas wäre die ranghöchste deutsche Politikerin, die seit Beginn des russischen Angriffs in die Ukraine fährt. Unter anderem waren bereits CDU-Chef Friedrich Merz sowie die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Europa und Äußeres - Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Anton Hofreiter (Grüne) und Michael Roth (SPD) - in dem Land.
Ob Steinmeier noch vorhat, selbst nach Kiew zu reisen, war am Donnerstag unklar. Der Bundespräsident will nun aber einen schon länger geplanten Auftritt am 8. Mai beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin dafür nutzen, um in seiner Rede auch zum Krieg in der Ukraine und zum Weltkriegsgedenken zu sprechen.
