Ukraine-Krieg:Der Kanzler im Panzer
Olaf Scholz steigt in Schleswig-Holstein in den Flugabwehrkanonenpanzer "Gepard" und verspricht der Ukraine weitere Waffenlieferungen. Der FDP ist das nicht genug.
Von Daniel Brössler, Berlin
Das Bild ist die Botschaft. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist oft vorgeworfen worden, die Lieferung schwerer Waffen an die von Russland überfallene Ukraine zu bremsen. Aber nun ist der Kanzler am Donnerstag auf dem Truppenübungsplatz Putlos in Schleswig-Holstein auf eine Leiter gestiegen, um einen Flugabwehrkanonenpanzer Gepard von innen zu besichtigen. In Putlos werden derzeit ukrainische Soldaten in sechswöchigen Lehrgängen an dem Panzer ausgebildet, von dem der Ukraine 30 Stück zugesagt worden sind. "Die Männer, die hier sind, werden ihr Land verteidigen. Sie werden es gegen die furchtbare Bedrohung, die durch den brutalen Angriffskrieg Russlands für die Ukraine entstanden ist, verteidigen", sagte Scholz nach einer Begegnung mit den ukrainischen Soldaten.
Der Ukraine sagte Scholz weitere Unterstützung zu. "Wir werden sie mit unseren finanziellen Möglichkeiten, aber auch mit den Waffen, die wir aus Deutschland zur Verfügung stellen können, weiter unterstützen, damit man ganz genau das tun kann, was jetzt vor Ort notwendig ist, damit die Soldatinnen und Soldaten die optimale Unterstützung haben, die sie brauchen", versprach er. Bereits am Dienstag hatte Scholz vom kanadischen Toronto aus als virtueller Teilnehmer des von der Ukraine ausgerichteten Krim-Gipfels weitere Waffenlieferungen angekündigt.
Geplant ist demnach zur Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte im Wesentlichen ab 2023 die Lieferung von drei zusätzlichen Systemen Iris-T zur Luftraumverteidigung, von einem Dutzend Bergepanzern, 20 Raketenwerfern, Präzisionsmunition sowie Antidrohnengeräten. Den Wert gibt die Bundesregierung mit deutlich mehr als einer halben Milliarde Euro an. Der Haushaltsausschuss des Bundestages muss den Betrag noch freigeben.
"Alle diese Unterstützung stellen wir zur Verfügung, weil die Ukraine das Recht hat, das eigene Land, die Integrität, die Unabhängigkeit und die Souveränität zu verteidigen, und sich sicher sein kann, dass sie die Unterstützung der vielen internationalen Freunde und Verbündeten hat, aber ganz besonders die Unterstützung aus Deutschland", sagte Scholz in Putlos.
15 "Gepard"-Panzer sind bereits in der Ukraine
Nach einer aktuellen Aufstellung der Regierung sind bereits 15 Flak-Panzer des Typs Gepard an die Ukraine geliefert worden. Da die Bundeswehr den Panzertyp nicht mehr in ihren Beständen hat, werden sie vom Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann geliefert, aber von Deutschland finanziert. Erhalten hat die Ukraine demnach auch 53 000 Schuss Flakpanzermunition, zudem unter anderem drei Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars , zehn Panzerhaubitzen 2000, 500 Fliegerabwehrraketen Stinger sowie 2700 Fliegerfäuste Strela.
Begleitet wurde der Kanzlerbesuch von Kritik auch aus der Koalition an einer immer noch nicht als ausreichend angesehenen Unterstützung vor allem mit Panzern. "Wir hatten ja den Bundeskanzler gebeten, dass wir auch direkt an die Ukraine Schützenpanzer liefern - möglicherweise auch Kampfpanzer, weil es einfach dringend gebraucht wird", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), im ZDF-Morgenmagazin. "Da könnten wir deutlich offensiver sein. An der Stelle ist allerdings das Kanzleramt ausgesprochen zurückhaltend, bedauerlicherweise."