Ukraine:Steinmeiers Warnung

Die Waffenruhe in der Ostukraine ist derart brüchig, dass Bundesaußenminister Steinmeier eine Eskalation befürchtet.

Sechs Wochen nach Beginn der Waffenruhe in der Ostukraine hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor einer neuen Eskalation der Gewalt im Kriegsgebiet Donbass gewarnt. "Wir müssen aufpassen, dass die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen jetzt nicht ins Stocken gerät", warnte Steinmeier in der Schweiz. Die ukrainische Armee und die prorussischen Separatisten warfen einander am Wochenende Dutzende Angriffe vor. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten zuvor von Beschuss in der Ortschaft Schirokine nahe der strategischen Hafenstadt Mariupol berichtet. Schirokine wird von den Aufständischen kontrolliert. Die Granaten seien vermutlich aus einem Gebiet abgefeuert worden, in dem sich das Militär aufhält, hieß es.

Bundeskanzlerin Angela Merkel schwor die Europäische Union auf ein gemeinsames Vorgehen im Ukrainekonflikt mit Russland ein. Es dürfe niemals Alleingänge geben, mahnte sie am Montag in Helsinki nach einem Treffen mit Ministerpräsident Alexander Stubb. Die EU-Staaten müssten sich immer konsultieren. Stubb betonte, die EU wolle mit Russland und nicht gegen Russland arbeiten. Er zeigte sich zuversichtlich, dass eine Lösung gefunden werde. Dafür seien aber Geduld und Ausdauer nötig. Auch Merkel erklärte: "Unser Wunsch ist es, kooperativ mit Russland zusammenzuarbeiten, aber auf der Grundlage bestimmter Prinzipien."

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