Ukraine:Spot auf die Dunkelmänner

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Poroschenko geht gegen korrupte Oligarchen vor. Der Machtkampf könnte aber eskalieren und in einen Bürgerkrieg münden.

Von Cathrin Kahlweit, Wien

Als Gennadij Korban am Wochenende von einer bewaffneten Einheit des ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU) vor laufenden Kameras festgenommen wird, sieht man, wie ein wütend brüllender Mann die Tür seines Hauses zu blockieren versucht. Im Hintergrund, von Scheinwerfern ausgeleuchtet, hängen barock-goldene Bilderrahmen und teure Kunst. Das Video wird später landesweit ausgestrahlt und ist in der Ukraine seither Topthema.

Korban ist der engste Vertraute des zweitreichsten Mannes der Ukraine, des ehemaligen Dnjepropetrowsker Gouverneurs und Oligarchen Ihor Kolomosjki, mit dem sich die Zentralmacht in Kiew seit Monaten ein Duell liefert. Korban hatte unter Kolomosjki als Vize-Gouverneur fungiert, bis dieser abgesetzt wurde. Zuletzt hatte er bei den Regionalwahlen in Kiew für das Amt des Bürgermeisters kandidiert - erfolglos. Korban ist Chef der neuen, von Kolomosjki finanzierter Partei Ukrop - und ein gefürchteter, skrupelloser Geschäftsmann, eine sogenannte Heuschrecke, auf feindliche Übernahmen unter Anwendung von diversen Zwangsmaßnahmen spezialisiert. Ein Dunkelmann unter ukrainischen Dunkelmänner also, der für Wählerbestechung - und Hybris bekannt ist: "Der Bastard", wie er Präsident Petro Poroschenko nennt, "verschlingt Sushi. Ich schäme mich für Sushi und Austern, wenn Menschen hungern", wird Korban zitiert, der zu Wahlkampfveranstaltungen aber selbst gern im Hubschrauber anreist.

Im Kiewer Parlament ist schon von Putschplänen der Oligarchen die Rede

Nun also wurde der Millionär offiziell wegen des Vorwurfs mehrerer Entführungen, Bildung einer kriminellen Vereinigung und Unterschlagung festgenommen und nach Kiew gebracht. Wohnungen und Geschäftslokale wurden von etwa 500 Polizisten durchsucht. Korbans Anwalt nannte die Razzia "politisch motiviert". Dies sei ein Schachzug des Präsidenten, der damit auch Hintermann Kolomosjki treffen wolle und daneben in den Machtkampf um die Metropole Dnjepropetrowsk eingreife. Dort hat die Ukrop-Partei bei der Stichwahl in zwei Wochen gute Chancen, steht aber wegen Wahlmanipulation unter Druck. In dem von Kolomojski kontrollierten Fernsehsender 2+2 lief ein Fließband mit dem Text "Freiheit für Korban!"

Die Großrazzia passt allerdings in einen Trend: Immer wieder hatte die Regierung in letzter Zeit Festnahmen von Politikern, denen Korruption vorgeworfen wird, öffentlich zelebriert. Unlängst war ein hoher Beamter während der Kabinettssitzung vor laufenden Kameras verhaftet worden. Im Falle von Gennadij Korban mischt sich Schadenfreude in die politische Debatte - und die Angst vor einem eskalierenden Machtkampf zwischen Präsident Petro Poroschenko und anderen Oligarchen.

Kolomosjki und Korban gelten als gefährlich, weil sie das Freiwilligen-Bataillon Dnepro finanzieren und dirigieren. Zudem hatte Poroschenko in einer ersten Reaktion auf die Festnahme von Korban angekündigt, dies sei nur der Anfang. "Ich habe versprochen, dass der Kampf gegen Korruption und für die Wiederherstellung des Rechtsstaates weitergeht. Diese Untersuchung jetzt sollte so transparent wie möglich sein, damit die Bevölkerung Vertrauen zu den Rechtsorganen fasst." Niemand, auch nicht Korban, habe als Politiker Anspruch auf Immunität.

Der Fraktionssprecher der Poroschenko-Partei im Parlament warnte, Oligarchen planten den Sturz von Präsident und System. Jetzt gelte es, die Macht der Oligarchen zu brechen und einen Bürgerkrieg zu verhindern.

© SZ vom 03.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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