Fast zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den deutschen Beistand für die Ukraine auf eine solidere Grundlage stellen. Schon in den nächsten Wochen soll ein Sicherheitsabkommen mit dem überfallenen Land unterzeichnet werden. Außerdem sollen neue Waffenlieferungen die militärisch erheblich unter Druck stehende Ukraine stärken. Marschflugkörper vom Typ Taurus will Scholz zwar weiterhin nicht zur Verfügung stellen. Die Bundesregierung erwägt aber einen Ringtausch mit Großbritannien und Frankreich. Beiden Ländern würde Deutschland durch Taurus-Lieferungen ermöglichen, ihrerseits der Ukraine mehr Marschflugkörper der baugleichen Typen Storm Shadow und Scalp zu überlassen.
Krieg in der UkraineScholz sichert Ukraine mehr Waffen zu
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Mit einem Sicherheitsabkommen will Deutschland dem Land langfristige Solidarität garantieren, die Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern lehnt der Kanzler weiterhin ab. Er schlägt stattdessen einen Ringtausch mit europäischen Partnern vor.
Von Daniel Brössler und Paul-Anton Krüger, Berlin
