Üppig bemessen ist die Zeit nicht. Genau 24 Stunden hat sich Olaf Scholz für seine Mission in Washington gegeben. Dabei will der Bundeskanzler, wenn er diesen Montag gegen 21 Uhr Ortszeit wieder in Richtung Berlin aufbricht, drei Dinge erreicht haben.
Unklarheiten, ob auf Deutschland Verlass ist im Ukraine-Konflikt mit Russland, sollen beseitigt und zumindest minimiert sein. Sichtbar will der Kanzler seinen Platz eingenommen haben in der vermutlich entscheidenden Phase der Krisendiplomatie zur Verhütung eines Krieges. Und dann müssen noch ein paar Dinge besprochen sein, die normalerweise ganz oben auf dem Zettel stünden: die deutsche G-7-Präsidentschaft, das Verhältnis zu China, die Pandemie. Es ist ja, nebenbei, auch der Antrittsbesuch des Sozialdemokraten bei US-Präsident Joe Biden.
Bundeskanzler Scholz stellt eine Verstärkung deutscher Truppen in Aussicht. Vor seinem Antrittsbesuch in Washington betont er, wie wichtig eine einheitliche Strategie der Verbündeten sei.
Ein Antrittsbesuch, bei dem Scholz bemüht sein wird, wieder stärker in Deckung zu bringen, was nach seiner und der Ansicht seiner Berater, ungut auseinandergegangen ist - Wirklichkeit und öffentliche Wahrnehmung. Folgt man der Darstellung aus dem Kanzleramt, so muss man sich das aktuelle westliche Krisenmanagement als Mechanismus vorstellen, in dem amerikanische und deutsche Räder perfekt ineinandergreifen.
Man fahre zu einem Verbündeten, der unter der Führung Bidens "ganz bewusst" den Akzent gesetzt habe auf engste transatlantische Abstimmung. "Das merken wir auch wirklich im diplomatischen Alltag", beteuert einer, der dafür zuständig ist. Vonseiten der USA gebe es "volle Transparenz". Die Biden-Regierung sei "gerade in der jetzt angespannten Lage wirklich ein Glücksfall".
Der Sozialdemokrat Scholz wird in Washington allerdings darlegen müssen, ob auch seine Kanzlerschaft ein transatlantischer Glücksfall ist. "Die enge Abstimmung unter den europäischen Partnern und mit den USA ist sehr wichtig", sagte Scholz vor Abflug der Bild am Sonntag.
Das Ziel sei "eine einheitliche und geschlossene Botschaft in Richtung des Kreml zu transportieren: Eine Verletzung der Souveränität der Ukraine und der territorialen Integrität wird harte Konsequenzen für Russland mit sich bringen - politisch, wirtschaftlich und geostrategisch". In Washington dürfte von Scholz erwartet werden, das noch ein bisschen auszuführen. Vor allem, wenn es um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 geht.
Die Deutsche Welle soll Scholz nach Moskau begleiten
Eher widerwillig und auch nur mit Verzögerung hat der Kanzler sich von der Einstufung der Pipeline als rein ökonomisches Projekt verabschiedet und sie für den Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine nicht von möglichen Sanktionen ausgenommen. In der Bundesregierung wird verwiesen auf eine deutsch-amerikanische Erklärung vom Juli 2021.
Damals hatte sich die Biden-Regierung zähneknirschend mit der Pipeline abgefunden, aber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch die Warnung an Moskau abgerungen, "Energie als Waffe" einzusetzen. Das solle sicherstellen, "dass Russland keine Pipeline, einschließlich Nord Stream 2, zur Erreichung aggressiver politischer Ziele einsetzt". Die Erklärung gilt, aber was sie konkret bedeutet, wird Scholz vermutlich noch einmal genauer erklären müssen.
Nichts, auch nicht Nord Stream 2, soll allerdings aus amerikanischer wie aus deutscher Sicht den Verdacht füttern, es könnte doch haken irgendwo im westlichen Räderwerk. Es läuft, das ist die Botschaft. Kaum zurück in Berlin, trifft Scholz am Dienstag zusammen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, der auf dem Rückweg von Kiew und Moskau berichten soll, was er bei Kremlchef Wladimir Putin erreicht hat.
Am Donnerstag kommen die Staats- und Regierungschefs aus Estland, Lettland und Litauen nach Berlin, und zu Beginn der nächsten Woche will Scholz sowohl Kiew als auch Moskau besuchen. Erst wenn es Scholz gelungen sein sollte, Kremlchef Putin von der Ernsthaftigkeit der westlichen Sanktionsdrohungen zu überzeugen, wäre dann auch seine Washingtoner Mission tatsächlich geglückt.
Eine kleine Geste dürfte es da schon sein, dass Scholz sich auf der Reise nach Moskau auch von einer Reporterin und einem Kameramann der Deutschen Welle begleiten lassen will. Der Tagesspiegel hatte zuvor berichtet, dass das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung dem deutschen Auslandssender, gegen den Russland am Donnerstag ein Sendeverbot verhängt hat, zunächst eine Absage erteilt hatte. "Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Deutsche Welle ist eingeladen", twitterte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstag.
