Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der Union, ist am Montagmorgen in der Ukraine eingetroffen. Zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn will sich der CDU-Chef ein Bild der Lage in dem kriegsgebeutelten Land machen, das seit dem 24. Februar 2022 eine russische Invasion zurückkämpft. Merz will dabei politische Gespräche führen, im Mittelpunkt stehen die Themen Sicherheit, kritische Infrastruktur sowie bilaterale und europäische Zusammenarbeit. Aus Sicherheitsgründen wurden zunächst nicht mehr Einzelheiten über das Programm kommuniziert.
„Ich bin nach Kiew gereist, um der ukrainischen Regierung und den Menschen in der Ukraine zu versichern, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fest an ihrer Seite steht“, erklärte Merz. „Wir wollen, dass dieser schreckliche Krieg so schnell wie möglich endet und der Frieden in Europa wiederhergestellt wird. Dafür muss die Ukraine in eine Lage versetzt werden, in der sie ihr Selbstverteidigungsrecht ausüben kann. Nur wenn die Ukraine stark ist, wird Putin überhaupt bereit sein, sich auf Verhandlungen einzulassen. Wenn unsere Unterstützung für die Ukraine schwächer wird, dann wird dieser Krieg länger dauern. Wenn unsere Unterstützung für die Ukraine konsequent ist, dann wird dieser Krieg schneller enden. Wir wollen, dass unsere Freunde in der Ukraine in einem Frieden in Freiheit leben können.“
Merz hat seine Reise eng mit den wichtigsten europäischen Partnern abgestimmt
Im Umfeld von Merz hieß es, im Gegensatz zu Bundeskanzler Olaf Scholz stimme Merz seine Reise eng mit den wichtigsten europäischen Partnern ab. Unmittelbar nach seinen Gesprächen in der Ukraine reise er weiter nach Warschau zu einem Gespräch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Auch London und Paris seien über die Reise im Vorfeld informiert worden und würden anschließend über die Ergebnisse unterrichtet. In Kiew will Friedrich Merz mit dem estnischen Ministerpräsidenten Kristen Michal ein gemeinsames Programmelement wahrnehmen.
Merz hatte die Ukraine bereits Anfang Mai 2022 besucht, gut zwei Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges. Damit kam er Bundeskanzler Olaf Scholz zuvor, der erst Mitte Juni 2022 nach Kiew fuhr – gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem damaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. In diesem Herbst war es dann Scholz, der zuerst nach Kiew reiste, er hielt sich dort am Montag vergangener Woche auf. Merz hat Scholz wiederholt vorgeworfen, bei der Unterstützung der Ukraine zu zögerlich zu sein. Scholz dagegen nimmt für sich in Anspruch, in dem Konflikt besonnener vorzugehen als Merz und damit eine Eskalation zu vermeiden.
