Der Vizeadmiral und Chef der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, tritt nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt und dem Umgang mit Russland von seinem Posten zurück. Noch am Samstag hatte er Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) um Entlassung gebeten, die Chefin des Wehrressorts entsprach seinem Wunsch. Nur wenige Wochen nach Amtsantritt steckt die Ministerin in ersten Turbulenzen.
Schönbach hatte bei einem Auftritt in Indien inmitten des eskalierenden Ukraine-Konfliktes Verständnis für das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin gezeigt und die Annexion der Krim als Dauerzustand akzeptiert. "Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen", sagte er in einem Gespräch mit Militärs und Militärexperten, das aufgezeichnet worden war. 2014 hatte Russland die Krim annektiert. Dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, sei aus Schönbachs Sicht "Nonsens". Putin gehe es im aktuellen Konflikt darum respektiert zu werden. Schönbach sagte: "Was er wirklich will, ist Respekt auf Augenhöhe. Und - mein Gott - jemandem Respekt entgegenzubringen, kostet fast nichts, kostet nichts. Also würde man mich fragen: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert - und den er vermutlich auch verdient." Er sehe die größere Bedrohung in China. "Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen".
Das ukrainische Außenministerium bestellte nach Angaben vom Samstag die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, ein. Es gehe um die "Unannehmbarkeit der Äußerungen des Oberkommandierenden der Kriegsmarine Deutschlands, Kay-Achim Schönbach."
Das Verteidigungsministerium hatte zuvor bereits erklärt: "Die Äußerungen entsprechen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums." Für Montag war eigentlich ein Gespräch mit Generalinspekteur Eberhard Zorn anberaumt worden, dem ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr. Dem kam Schönbach mit seinem Rücktritt nun zuvor. Er hatte Stunden zuvor auf dem Kurznachrichtendienst Twitter erklärt, bei den Äußerungen in der Talkrunde einer Denkfabrik habe er seine "persönliche Meinung" wiedergegeben, die in "keinster Weise" offizielle Position der Regierung sei und schließlich einen "klaren Fehler" eingeräumt. "Da gibt es nichts zu deuteln."
Am Abend gab die Marine ein Statement des Vizeadmirals heraus: "Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zur Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt." Er habe die Ministerin gebeten, ihn mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben und Pflichten zu entbinden, um "weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen". Konteradmiral Jan Christian Kaack, Schönbachs Stellvertreter, führt nun vorerst die Marine.
Die Entbindung von den Führungsaufgaben bezeichnet CDU-Verteidigungspolitiker Otte als "unausweichlich"
Im Parlament wurde der Rücktritt begrüßt. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, sagte der Süddeutschen Zeitung: "Vizeadmiral Schönbach stellt offen die europäische Sicherheitsstruktur und das Völkerrecht in Frage. Sein Rücktritt ist folgerichtig." Henning Otte, Verteidigungspolitiker der CDU, sagte der SZ: "Wer bei dieser dramatischen Lage Respekt für Putin einfordert, unterliegt offensichtlich einer falschen Lagebeurteilung." Die Entbindung von den Führungsaufgaben bezeichnete Otte als "unausweichlich".
Schönbachs Besuch in der Region hängt mit der Indopazifik-Fahrt der Fregatte Bayern zusammen. Das erste Mal seit bald 20 Jahren kreuzt ein deutsches Kriegsschiff wieder in der Region und besucht Partnerstaaten. Amtsvorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wollte, dass Deutschland auch militärisch im Indopazifik stärkere Präsenz zeigt, es ging ihr auch um einen Schulterschluss gegen China. Das Land wird mit seinen maritimen Gebietsansprüchen und militärischen Machtdemonstrationen zunehmend als Bedrohung wahrgenommen. Bislang verlief die Fahrt ohne besondere Vorkommnisse. Das Schiff befindet sich längst auf der Rückfahrt und wird im Februar zurückerwartet - dann hat die Marine wohl einen neuen Chef.
