Krieg in der Ukraine:Ukrainischer Vize-Verteidigungsminister entlassen

In der Ukraine war Kritik an der mangelhaften Ausrüstung der Armee aufgekommen. Nun gibt es Konsequenzen.

Alle Entwicklungen im Liveblog

Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in der Ukraine.

Wichtige Updates

Medwedew: Selenskijs Gebietstausch-Vorschlag ist Unsinn

Russland attackiert Kiew mit ballistischen Raketen 

US-Regierung verstärkt diplomatische Bemühungen

Selenskij bereit zu Gebietstausch mit Russland

Neue Nato-Ziele könnten Verteidigungsausgaben von mehr als 3,6 Prozent des BIP erfordern

Juri Auel
Juri Auel

USA: Nato-Mitgliedschaft der Ukraine nicht realistisch 

Der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth macht deutlich, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine enden müsse. Präsident Donald Trump beabsichtige, dies mit diplomatischen Mitteln herbeizuführen, sagt Hegseth zu Beginn eines Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel. Die US-Regierung wolle eine souveräne Ukraine. Es sei aber unrealistisch, das Land in den Grenzen von vor 2014 wieder herzustellen, betont Hegseth. Zudem sehe die US-Regierung eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine nicht als Teil eines Friedensplans an. Aber die Ukraine brauche Sicherheitsgarantien, vor allem durch die Präsenz von europäischen Truppen nach Ende des Krieges, sagt Hegseth und betont: Die USA würden keine Soldaten in die Ukraine entsenden. 

Mit Blick auf die europäische Verteidigungsfähigkeit sagt Hegseth, Militärausgaben von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung seien gerechtfertigt. "Das ist eine Anzahlung für die Zukunft." Die USA seien nicht mehr bereit, für die Sicherheit Europas zu bezahlen. Sein Land sei eigenen Bedrohungen etwa an seinen Grenzen und durch China im Indo-Pazifik ausgesetzt. Daher werde sich die US-Sicherheitspolitik künftig auf den indo-pazifischen Raum fokussieren. Zugleich blieben die USA der Nato verpflichtet und auch der Verteidigungsgemeinschaft. Europa müsse aber die Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen.
Juri Auel
Juri Auel

Pistorius widerspricht Hegseth bei Fünf-Prozent-Ziel der Nato

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat erstmals seinen neuen US-amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth getroffen und der Forderung nach Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung eine Absage erteilt. „Nein, das Fünf-Prozent-Ziel steht nicht im Raum“, betonte Pistorius am Rande eines Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel. „Es gibt eine Forderung des amerikanischen Präsidenten, es müssten fünf Prozent sein. Die Amerikaner sind selbst noch sehr, sehr weit davon entfernt.“

US-Präsident Donald Trump forderte zuletzt mehrfach, dass die Alliierten künftig fünf statt mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben sollten. Sein Verteidigungsminister Hegseth unterstrich in Brüssel nochmal, dass Militärausgaben von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung gerechtfertigt seien. 
Juri Auel
Juri Auel

Nato übertrifft selbstgesetztes Ukraine-Budget

Die 32 Mitgliedstaaten der Nato haben nach Angaben von Generalsekretär Mark Rutte ihr selbstgestecktes Ziel für Ukraine-Hilfen mehr als erfüllt. „Auf dem Gipfel in Washington haben die Alliierten zugesagt, der Ukraine im Jahr 2024 Sicherheitsunterstützung in Höhe von 40 Milliarden Euro bereitzustellen“, sagte Rutte bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Nach jüngsten Zahlen seien es allerdings 50 Milliarden Euro geworden. „Die Alliierten haben ihre Verpflichtungen nicht nur erfüllt – sie haben sie weit übertroffen“, sagte Rutte.

Er betonte dabei auch, dass mehr als die Hälfte der Ukraine-Hilfen von den europäischen Alliierten und Kanada zur Verfügung gestellt worden seien. Man gehe einen großen Schritt in die Richtung dessen, was der neue US-Präsident Donald Trump fordere, erklärte Rutte mit Blick auf die Debatte über eine faire Lastenteilung im Bündnis. Er stimme Trump zu, dass es bei der Sicherheitsunterstützung Ausgeglichenheit geben müsse.
Bislang ist offen, ob es auch ein Ziel für 2025 geben wird. Es könnte im Juni bei einem Nato-Gipfel im niederländischen Den Haag beschlossen werden. 
Dimitri Taube

Kreml: Russland wartet auf Rückkehr eines Russen aus den USA

Die Freilassung eines US-Amerikaners aus russischer Haft ist nach Angaben des Kreml ein Tauschgeschäft. Russland erwarte demnächst die Rückkehr eines Russen, der in den USA inhaftiert sei, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow in Moskau. „Dieser Bürger der Russischen Föderation wird dieser Tage an Russland überstellt.“ Sein Name werde erst genannt, wenn der Mann wieder in seiner Heimat sei, sagte Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge.

Am Dienstag war ein Sondergesandter von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff, in Moskau gewesen. Von dort brachte er den wegen angeblichen Drogenschmuggels inhaftierten US-Lehrer Marc Fogel mit in die USA. Auch das Weiße Haus sprach davon, dass es um einen Austausch gehe.
Juri Auel
Juri Auel

Ukraine nimmt ranghohen Geheimdienstler wegen Spionage für Russland fest 

Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat nach eigenen Angaben ein hochrangiges Mitglied seiner Terrorabwehr wegen Spionage für Russland festgenommen. Dabei handele es sich um den Stabschef der Abteilung, teilt der SBU auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit, ohne den Namen zu nennen. Es seien vierzehn Fälle seiner illegalen Aktivitäten aufgedeckt worden. 
Julia Daniel
Julia Daniel

Medwedew: Selenskijs Gebietstausch-Vorschlag ist Unsinn

Der stellvertretende Chef des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, weist einen vom ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij ins Gespräch gebrachten Gebietstausch entschieden zurück. Der Vorschlag sei Unsinn, erklärt der enge Vertraute von Präsident Wladimir Putin. Er fügt hinzu, Russland habe gezeigt, dass es Frieden durch Stärke erreichen könne. Selenskij hatte in einem Interview der britischen Zeitung Guardian gesagt, er sei im Falle von Verhandlungen bereit, von den ukrainischen Truppen kontrollierte Landesteile in der russischen Region Kursk gegen ukrainische Gebiete zu tauschen, die derzeit von Russland gehalten würden. 
Julia Daniel
Julia Daniel

Russland attackiert Kiew mit ballistischen Raketen 

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in den frühen Morgenstunden von heftigem Raketenbeschuss erschüttert worden. Die örtliche Militärverwaltung und die Rettungsdienste berichteten auf Telegram über Brände in mehreren Stadtteilen, unter anderem auf den Dächern von Wohnhäusern sowie in einem Industriegebiet. Ob es sich dabei um Raketeneinschläge oder Schäden durch herabgefallene Trümmer abgefangener Geschosse handelt, war zunächst unklar. Nach Angaben von Bürgermeister Vitali Klitschko wurde im Stadtteil Obolon ein Mensch getötet, mindestens drei weitere wurden verletzt.

Die ukrainische Luftabwehr hatte zuvor vor dem Anflug ballistischer Raketen aus nordöstlicher Richtung gewarnt. In sozialen Medien berichteten etliche Menschen über laute Explosionen in Kiew. 
Julia Daniel
Julia Daniel

US-Regierung verstärkt diplomatische Bemühungen

Kurz vor dem dritten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine schickt US-Präsident Donald Trump unterdessen hochrangige Mitglieder seiner Regierung nach Russland und in die Ukraine. So konnte der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, Steve Witkoff, in Russland die Freilassung des dort inhaftierten US-Staatsbürgers Marc Fogel erwirken. Trump begrüßte Fogel nach dessen Ankunft in Washington, wie auf einem Video des Weißen Hauses zu sehen war. 
Marc Fogel war seit 2021 in Russland inhaftiert.
Marc Fogel war seit 2021 in Russland inhaftiert. REUTERS
Der Lehrer war 2021 an einem Moskauer Flughafen festgenommen und später wegen Drogenschmuggels zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Trump, Witkoff und weitere Berater hätten mit Moskau einen „Austausch“ vereinbart, der ein „Zeichen des guten Willens“ seitens der Russen sei, so das Weiße Haus. Was die russische Seite im Gegenzug bekam, wurde offengelassen. Trumps Sonderbeauftragter für Geiselangelegenheiten, Adam Boehler, sagte dem Sender CNN, man erwarte am heutigen Mittwoch die Freilassung eines weiteren US-Bürgers.

Zudem schickte Trump seinen Finanzminister Scott Bessent für Gespräche über ein Ende des russischen Angriffskriegs in die Ukraine. Bessent werde sich dort mit Präsident Wolodimir Selenskij unterhalten, kündigte Trump über sein Online-Sprachrohr Truth Social an. Der Krieg müsse enden und bald werde es so weit sein. Es gebe zu viel Tod und Zerstörung. „Wenn Amerika stark ist, herrscht Frieden in der Welt“, fügte der Republikaner in Großbuchstaben hinzu. Trump nannte keinen genauen Zeitpunkt für Bessents Reise. Zuletzt hatte der US-Präsident besonderes Interesse an seltenen Mineralien in der Ukraine gezeigt und US-Hilfen für das von Russland angegriffene Land an Zugang zu dort lagernden Rohstoffen geknüpft. Selenskij hatte deutlich gemacht, dass er sich für westliche Hilfe erkenntlich zeigen wolle, und in diesem Zusammenhang Seltene Erden und andere Bodenschätze genannt.

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth soll heute bei einem Treffen der Ukraine-Partner in Brüssel dabei sein, wo über die weitere Unterstützung des Landes beraten wird. Im Nato-Hauptquartier kommen am Nachmittag Verteidigungsminister im Format der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe zur Koordinierung von Waffenhilfen zusammen. Am Donnerstag wird Hegseth an einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister teilnehmen.
Julia Daniel
Julia Daniel

Polen: Russischer Jet kurzzeitig in unseren Luftraum eingedrungen 

Ein russischer Militärjet sei am Dienstag in den polnischen Luftraum in der Danziger Bucht der Ostsee eingedrungen. Dies sei nach russischen Angaben auf einen Ausfall des Navigationssystems zurückzuführen, teilt das Einsatzkommando der polnischen Streitkräfte auf X mit. Der Jet sei 6,5 Kilometer in den polnischen Luftraum eingedrungen und dort für etwas mehr als eine Minute geblieben, bevor er seinen Kurs geändert habe. Die polnischen Dienste zur Luftraumüberwachung hätten im Kontakt mit der russischen Seite gestanden. Diese habe die Verletzung des Luftraums bestätigt. "Die Flugroute wurde nach Eingreifen des Navigators der Streitkräfte der Russischen Föderation sofort geändert", hieß es.

"Es ist wichtig, dass unsere Systeme dieses Flugzeug sofort entdeckt haben und es unseren Luftraum verlassen hat, nachdem es die Nachricht bekommen hatte, dass der Luftraum verletzt wurde", sagt Polens Innenminister Tomasz Siemoniak dem Sender TVN24. Das Außenministerium werde die Situation bewerten und darauf reagieren.
Julia Daniel
Julia Daniel

Kiew lockt junge Ukrainer mit Prämie zum Kriegsdienst 

Angesichts eines akuten Soldatenmangels will die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Invasion auch junge Männer im Alter von 18 bis 24 Jahren als Freiwillige rekrutieren - mit hohen Prämienzahlungen. Wer einen Einjahresvertrag mit den Streitkräften abschließe, erhalte eine Zahlung von einer Million Hrywnja (gut 23 200 Euro) und einen monatlichen Sold von 120 000 Hrywnja (knapp 2 900 Euro), teilte das Verteidigungsministerium mit.  Die eine Million Hrywnja bekommen die Freiwilligen dabei gestaffelt. Nach Kriegsbeginn hatte Kiew ein Mobilisierungsgesetz erlassen, wonach Männer zwischen 25 und 60 Jahren wehrpflichtig sind.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat sich in der Vergangenheit geweigert, das Wehrpflichtalter auf 18-Jährige zu senken. Die jüngeren Jahrgänge gelten als geburtenschwach. Dementsprechend würde ihr Einsatz an der Front radikale Auswirkungen auf die Zukunft des Landes haben, gab er zu bedenken.
Allerdings leidet die Ukraine schon seit längerer Zeit daran, nicht genug Soldaten an der Front zu haben. Nach massivem Druck, der vor allem von den USA ausgeübt worden sein soll, hat Kiew daher wohl nun das Wehrpflichtverbot mit der Freiwilligenregelung aufgeweicht.

Russland zahlt ebenfalls hohe Prämien, um den Nachschub an Soldaten für seinen Angriffskrieg zu sichern. Diese variieren von Region zu Region. In Moskau werden Freiwilligen so Soldzahlungen von umgerechnet über 50 000 Euro für das erste Kriegsjahr versprochen. 
Christoph Heinlein
Christoph Heinlein

Selenskij bereit zu Gebietstausch mit Russland

Falls es zu Verhandlungen mit Russland komme, könnte von ukrainischen Truppen kontrolliertes Land in der Region Kursk gegen ukrainische Gebiete, die Russland derzeit besetzt hält, getauscht werden. Das sagt der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij in einem Gespräch mit der britischen Zeitung Guardian. „Wir werden ein Gebiet gegen ein anderes tauschen“, so Selenskij. Er fügte aber hinzu, dass noch unklar sei, welchen Teil des von Russland besetzten Landes die Ukraine verlangen werde. „Ich weiß es nicht, wir werden sehen. Aber alle unsere Territorien sind wichtig, es gibt keine Priorität.“

Russland hält derzeit etwa 20 Prozent des ukrainischen Territoriums im Osten und Süden des Landes besetzt. Der ukrainischen Armee wiederum war vor sechs Monaten eine Überraschungsoffensive in der russischen Region Kursk gelungen.
Philipp Saul
Philipp Saul

Neue Nato-Ziele könnten Verteidigungsausgaben von mehr als 3,6 Prozent des BIP erfordern

Die künftige Bundesregierung wird nach dem jüngsten Stand der Aufrüstungspläne der Nato drastisch höhere Verteidigungsausgaben einplanen müssen. Derzeit werden neue Zielvorgaben für die Verteidigungsfähigkeiten der Mitglieder vorbereitet. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Bündniskreisen erfuhr, ergaben Berechnungen, dass die Zielvorgaben im Schnitt jährliche Verteidigungsausgaben in Höhe von um die 3,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Bündnispartner erfordern würden. Und Deutschland müsste vermutlich sogar noch mehr ausgeben, um die für sie vorgesehenen Ziele zu erfüllen.

Bei den geplanten neuen Nato-Zielvorgaben geht es um Anforderungen, die den Mitgliedstaaten der Militärallianz im Rahmen der gemeinsamen Verteidigungsplanung gestellt werden. Sie werden regelmäßig festgelegt und angepasst, um Bedrohungen und sicherheitspolitischen Entwicklungen gerecht zu werden.

Vor allem die Politik Russlands mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine und Vorwürfen hybrider Kriegsführung veranlasste die Verteidigungsplaner der Nato zuletzt, die Vorgaben deutlich zu erhöhen. Die derzeit geplanten Ziele sollen auf einem Nato-Verteidigungsministertreffen im Juni dieses Jahres gebilligt werden. Sie umfassen nach Angaben von Diplomaten einen Planungszeitraum bis 2044, wobei viele Ziele bereits deutlich früher erreicht werden sollen. Dabei geht es etwa darum, bestimmte Waffensysteme und Truppen vorzuhalten.

Da Deutschland zuletzt gerade einmal auf Verteidigungsausgaben in Höhe von etwas mehr als zwei Prozent des BIP kam, wären jährlich zusätzliche Mittel in hoher zweistelliger Milliardenhöhe aufzubringen. Wie der Mehraufwand finanziert werden könnte, ist bislang völlig offen. Der neue US-Präsident Donald Trump hat zuletzt den Druck auf die anderen Nato-Mitglieder erhöht und sie zu Militärausgaben in Höhe von fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts aufgefordert. 
Philipp Saul
Philipp Saul

Ukraine greift russische Ölraffinerie an

Die Ukraine hat in der Nacht eine Ölraffinerie in Russland angegriffen. In russischen Telegram-Kanälen hieß es, dass eine Erdölraffinerie in Saratow an der Wolga nach einem Drohnenangriff brenne. Der Gouverneur der Region, Roman Bussargin, schrieb auf Telegram, dass bei einem Drohnenangriff möglicherweise Trümmerteile auf ein Industrieunternehmen gestürzt seien. Der entstandene Brand sei mittlerweile gelöscht. Saratow ist etwa 700 Kilometer von der ostukrainischen Großstadt Charkiw entfernt.

In Kiew bestätigte Andrij Kowalenko, Leiter des staatlichen Zentrums zur Bekämpfung von Desinformation, den Angriff auf die Anlage. Er gab an, dass es nicht die erste Attacke auf diese Raffinerie gewesen sei. Außer der Ölanlage sei auch die Stadt Engels in dem Gebiet angegriffen worden. Am Stadtrand von Engels liegt der Luftwaffenstützpunkt Engels-2, auf dem Russland einen Teil seiner strategischen Langstreckenbomber stationiert hat.

Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, dass 40 ukrainische Drohnen über den Gebieten Saratow, Rostow, Brjansk, Wolgograd und Belgorod zerstört worden seien. Von der russischen Luftfahrtbehörde Rosawiazija hieß es, dass aus Sicherheitsgründen vorübergehend keine Starts und Landungen an den Flughäfen Kasan, Kirow, Saratow und Uljanowsk zugelassen gewesen seien.
Juri Auel
Juri Auel

Selenskij: Trump-Unterhändler reisen diese Woche in die Ukraine 

Diese Woche werden Unterhändler von US-Präsident Donald Trump in die Ukraine reisen, kündigt Präsident Wolodimir Selenskij an. "Noch vor der Münchner Konferenz werden in dieser Woche einige Leute aus Trumps Team, ernsthafte, in der Ukraine sein", sagt er in einem Video der Nachrichtenagentur Unian. Wer zu dieser Delegation gehören wird, sagt er nicht. Unbestätigten Medienberichten zufolge will der von Trump eingesetzte Ukraine-Unterhändler, Keith Kellogg, erst kommende Woche Donnerstag in die Ukraine reisen. 

Selenskij bestätigt außerdem, dass er US-Vizepräsident J. D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. bis 16. Februar treffen möchte. Sein Team arbeite zudem an einem Treffen mit Trump. Selenskij dringt darauf, mit Trump zu sprechen, bevor der den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft. Trump hat bislang offen gelassen, wie er sein Versprechen umsetzen will, den Krieg zu beenden. 

Neben den Kontakten in Kiew und der Münchner Sicherheitskonferenz soll am Mittwoch in Brüssel unter britischem Vorsitz im Rahmen der sogenannten Ramstein-Kontaktgruppe über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine gesprochen werden. Diese Gruppe von Unterstützer-Ländern der Ukraine unter Führung der USA trifft sich seit 2022 regelmäßig auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz.
Dimitri Taube

Tote und Verletzte nach Luftangriffen in der Ukraine

Russland hat die Ukraine in der Nacht erneut massiv aus der Luft angegriffen. Durch den Einschlag einer Gleitbombe in der Stadt Kramatorsk im ostukrainischen Gebiet Donezk ist nach Behördenangaben ein Mensch ums Leben gekommen, neun weitere Menschen wurden verletzt. Die schwere Bombe des Typs Fab-500 habe ein voll belegtes Wohnhaus getroffen, teilte der Militärgouverneur der Stadt mit.

In der unweit von Kramatorsk gelegenen Stadt Kostjantyniwka sind nach Angaben des Gebietsgouverneurs fünf Menschen verletzt und zahlreiche Gebäude, Strom- und Gasleitungen beschädigt worden. Einen Toten gab es nach ukrainischen Angaben auch in der Region Cherson im Süden des Landes. Ein 42-Jähriger sei in der frontnah gelegenen Stadt Beryslaw am Ufer des Dnjepr durch einen Drohnenangriff tödlich verletzt worden, teilte der Militärgouverneur der Region mit. In einem Wohnviertel der nordukrainischen Großstadt Sumy wurde eine Frau durch den Einschlag einer Drohne verletzt. Sie sei ins Krankenhaus gebracht worden, teilte der Bürgermeister mit.

Die ukrainische Flugabwehr meldete zudem, dass in der Nacht 83 russische Drohnen abgefangen worden seien. 
© SZ/dpa/rtr/epd/KNA/Bloomberg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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